Die Bad Wildbader Bürger müssen künftig wohl für die Abwasserbeseitigung tiefer in die Tasche greifen. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 23. Mai, die Erhöhung der Gebühren.
Bereits im vergangenen Jahr wurde die Abwasserbeseitigung für die Bad Wildbader Bürger deutlich teurer: Die Schmutzwassergebühr stieg von 3,83 auf 4,02 Euro pro Kubikmeter, die Niederschlagswassergebühr von 56 auf 70 Cent pro Quadratmeter. Geht es nach der Stadtverwaltung, kommt auch in diesem Jahr noch einmal eine Erhöhung – und das rückwirkend zum 1. Januar 2023. Das soll auf der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. Mai, ab 19 Uhr im Rathaus beschlossen werden.
Verspätung Nachdem der Wirtschaftsplan 2023 „wegen fehlender Planansätze und der Umstellung des Wirtschaftsplanes auf das neue HGB-Recht erst verspätet aufgestellt werden konnte“, sei eine frühere Neukalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2023 nicht möglich gewesen, schreibt der Bad Wildbader Stadtkämmerer Tido Lüdtke in der aktuellen Vorlage zur Gemeinderatssitzung.
Die Verwaltung habe deshalb in den amtlichen Mitteilungen auf eine noch folgende Neukalkulation der Abwassergebühren rückwirkend zum 1. Januar 2023 hingewiesen: „Dies ist für die Gültigkeit der Rückwirkung rechtlich ausreichend und wurde im Vorfeld mit der Rechtsaufsicht so abgestimmt“, so Lüdtke weiter.
Kalkulation Als Grundlage für die Gebühr dienen im Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung 2023 genannten Betriebsaufwendungen. Die waren dann wohl aber zu optimistisch gerechnet. Denn nach einer ersten Kalkulation hat die kaufmännische Betriebsleitung die dafür nötige Erhöhung der Abwassergebühr „als nicht umsetzbar“ erachtet. Deshalb seien mithilfe einens externen Ingenieurbüros die Beträge ermittelt worden, die auch tatsächlich in diesem Jahr ausgegeben werden sollen. Daraus ergaben sich neue Zahlen: Die Fremdleistungen bei der Unterhaltung des Kanalnetzes sinken von 760 000 auf 470 000 Euro, übrige Dienst- und Fremdleistungen von 680 000 auf 555 000 Euro und der Betriebsstrom von 350 000 auf 290 000 Euro. Das ergibt eine Gesamteinsparung von 475 000 Euro, die dann in der Neukalkulation der Abwassergebühr berücksichtigt wurde. Zusätzlich werden noch Kostenüberdeckungen, also Mehreinnahmen, aus den Jahren 2019 und 2020 berücksichtigt, die sich ebenfalls in niedrigeren Gebühren niederschlagen. Unterdeckungen aus dem Jahr 2021 werden dann in Folgejahren berücksichtigt.
Erhöhung Der Gemeinderat muss jetzt in der Sitzung beschließen, um welchen Betrag die Abwassergebühren angehoben werden. Dabei kann er entscheiden, ob er sich an der Gebührenobergrenze orientiert oder einen Beitrag darunter wählt.
Dabei müssen die Stadträte berücksichtigen, „dass eine durch die Festsetzung einer Gebühr unterhalb der Obergrenze eintretende Unterdeckung, ohne weitergehenden Beschluss, in den folgenden Jahren nicht mehr verrechnet werden darf“, heißt es in der Vorlage weiter. Aus diesem Grund empfiehlt die Verwaltung, „wie bisher auch, eine kostendeckende Abwassergebühr“ zu beschließen.
Deshalb lautet der Vorschlag der Verwaltung, die Schmutzwasserbeseitigung auf 4,35 Euro pro Kubikmeter anzuheben. Die Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung sinken dagegen leicht, um zwei Cent, auf 68 Cent pro Quadratmeter. Die Kanalgebühr betrüge nach dem Vorschlag künftig 2,57 Euro pro Kubikmeter.
Geht es nach dem Willen der Verwaltung, sollen diese Gebühren für ein Jahr festgesetzt und für das nächste Jahr neu berechnet werden.