Themenübersicht

Politik

 
Orban zieht Steuer zurück
Umstrittene Internet-Steuer in UngarnOrban zieht Steuer zurück

Der ungarische Ministerpräsident Orban hat die geplante umstrittene Internet-Steuer zurückgezogen. Die Steuer sei in dieser Form nicht einführbar aufgrund der darüber entgleisten Diskussion.

 
Terrorgruppe droht wieder mit Enthauptung
Abu SayyafTerrorgruppe droht mit Enthauptung

Die philippinische Terrorgruppe Abu Sayyaf hat wieder mit der Enthauptung einer Geisel gedroht. Die Frau eines entführten Malaysiers solle rund 725.000 Euro zahlen, um ihren Mann zu retten.

 
Russland und Ukraine einigen sich
GasstreitRussland und Ukraine einigen sich

Der Winter kommt - und die Ukrainer können aufatmen. Ihre Regierung hat sich mit Moskau auf Gaslieferungen für die kalten Monate geeinigt. Das ist auch für die Menschen in Europa wichtig.

 
Maut soll 500 Millionen Euro im Jahr bringen
Dobrindts geplante Pkw-MautMaut soll 500 Millionen Euro im Jahr bringen

Verkehrsminister Dobrindt hat sein Konzept für die umstrittene Pkw-Maut überarbeitet. Jetzt ist der Gesetzentwurf da - und der sieht an einigen Stellen etwas anders aus als zuerst gedacht.

 
Schweden erkennt Staat Palästina an
Scharfe Kritik aus IsraelSchweden erkennt Staat Palästina an

Trotz harscher Kritik aus Israel erkennt Schweden als erstes westliches EU-Land Palästina als Staat an. Palästinenserpräsident Abbas nennt den Schritt eine „historische Entscheidung“.

 
Weltliche Allianz holt den Wahlsieg
TunesienWeltliche Allianz holt den Wahlsieg

Das vorläufige Ergebnis der Wahlen in Tunesien bestätigt die weltliche Allianz als Wahlsieger - und verweist die Islamisten auf den zweiten Platz. Die Regierungsbildung wird jedoch nicht leicht.

 
Hooligan-Demo soll verhindert werden
BerlinHooligan-Demo soll verhindert werden

Berlins Innensenator Henkel will eine Hooligan-Demo in Berlin verhindern. Die Versammlungsbehörde soll prüfen, ob ein Verbot möglich sei. Indes wurde eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg abgesagt.

 
Verschleppter Deutscher wieder frei
NigeriaVerschleppter Deutscher wieder frei

Der in Nigeria entführte Deutsche ist wieder in Freiheit. Dies bestätigte eine Sprecherin der Firma Julius berger, für die der Mann in Nigeria gearbeitet hat.

 
Verdächtiger Palästinenser erschossen
Nach Attentat in IsraelVerdächtiger Palästinenser erschossen

Nach dem Attentat auf einen rechten jüdischen Aktvisten haben Sicherheitskräfte einen Verdächtigen erschossen. Die Sicherheitslage in Jerusalem ist angespannt.

 
Russisches Militär fliegt umfangreiche Manöver
Im europäischen LuftraumRussisches Militär fliegt umfangreiche Manöver

Russland hält die Nato in Atem. Flüge von Langstreckenbombern und anderen Militärflugzeugen über der Nord- und Ostsee, aber auch über dem Schwarzen Meer erinnern fast an Zeiten des Kalten Kriegs.

 
Dobrindts Pläne in der Kritik
Maut nur auf Autobahnen?Dobrindts Pläne in der Kritik

Der Gesetzentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt für die Pkw-Maut wird mit Spannung erwartet. Nach einer Einigung mit Maut-Kritikern aus der CDU will Dobrindt seine Pläne stutzen. Jetzt werden Zweifel an den Einnahmen laut.

 
Neues Abkommen gegen Steuerflucht
51 Länder dabeiNeues Abkommen gegen Steuerflucht

Für Steuerbetrüger wird es eng. 51 Länder verpflichten sich, künftig Finanzdaten auszutauschen - das Bankgeheimnis hat damit ausgedient. Noch ziehen aber nicht alle Steueroasen mit.

 
Von der Leyen will Bundeswehr attraktiver machen
Kabinett billigt GesetzentwurfBundeswehr soll attraktiver werden

Die Bundeswehr sieht sich selbst nicht nur als Armee im Einsatz, sondern als "global agierenden Konzern". Um genug qualifizierte Freiwillige zu rekrutieren, will die Truppe als Arbeitgeber attraktiver werden. Werden bald die klügsten Köpfe Soldaten?

 
Hacker attackieren Weißes Haus
Cyberangriff auf die USAHacker attackieren Weißes Haus

Trotz hoher Sicherheitsstandards sind die Computer der US-Regierung gegen Angriffe von außen anfällig. Womöglich waren im jüngsten Fall russische Hacker am Werk. Zugleich wächst die Sorge vor Terroranschlägen.

 
Werden Hooligan-Demos künftig verboten?
Polizeigewerkschaft sieht gute ChancenWerden Hooligan-Demos künftig verboten?

[1] Kommt es nach Köln auch in Berlin und Hamburg zu Hooligan-Krawallen? Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht in der jüngsten Gewalt ein starkes Argument für Demo-Verbote. Doch Experten haben daran ihre Zweifel.

 
Islamistischer Parteichef wegen Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt
BangladeschParteichef zum Tode verurteilt

[1] Der Chef der größten islamistischen Partei Bangladeschs soll während des Unabhängigkeitskriegs 1971 an Verbrechen gegen Zivilisten beteiligt gewesen sein. Nun verhängte ein Sondertribunal die Todesstrafe.

 
Von der Leyens Pressekonferenz unterbrochen
FeueralarmVon der Leyens PK unterbrochen

Die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Gesetz für eine attraktivere Bundeswehr musste wegen eines Feueralarms für zehn Minuten unterbrochen werden. Von der Leyen nahm's gelassen.

 
Proteste weiten sich aus
Geplante Internet-Steuer in UngarnProteste weiten sich aus

Die in Ungarn geplante Internetsteuer ist europaweit einzigartig. Die Massenproteste erhalten immer mehr Zulauf. Kann die rechts-konservative Regierung dem Widerstand trotzen?

 
Michael Sata mit 77 Jahren in London gestorben
Sambias Präsident ist totMichael Sata in London gestorben

Im Alter von 77 Jahren ist der Präsident Sambias, Michael Sata, am Dienstagabend in einem Londoner Krankenhaus gestorben. Der schwerkranke Politiker war vor zehn Tagen zur medizinischen Behandlung nach Großbritannien gereist.

 
Peschmerga-Kämpfer erreichen Türkei
Auf Weg in das umkämpfte KobanePeschmerga-Kämpfer erreichen Türkei

Die ersten Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak sind in der Türkei eingetroffen. Sie wollen die kurdischen Verteidiger von Kobane im Kampf gegen die IS-Terrororganisation unterstützen. Reichen 150 zusätzliche, gut bewaffnete Kämpfer, um die Terrormiliz zu besiegen?