Themenübersicht

Politik

 
Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich in Minsk
Russland schickt erneut Konvoi Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich in Minsk

Erstmals seit dem 24. Dezember kommt die Ukraine-Kontaktgruppe wieder zusammen. Ein bereits im September vereinbarter Friedensplan ist aber bis heute nicht umgesetzt. Gelingt in Minsk nun ein Fortschritt?

 
Der Preuße aus Stuttgart
Richard von Weizsäcker ist totDer Preuße aus Stuttgart

Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der in der Landeshauptstadt geboren wurde, ist im Alter von 94 Jahren gestorben.

 
Sergio Mattarella ist neuer Staatspräsident
ItalienMattarella ist neuer Staatspräsident

Der 73 Jahre alte Sergio Mattarella ist zum neuen Staatspräsidenten Italiens gewählt worden. Der Verfassungsrichter erhielt am Samstag in Rom im vierten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen des Wahlgremiums.

 
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Lucke ab Dezember alleinige Spitze
AfD-Bundesparteitag in BremenLucke ab Dezember alleinige Spitze

Beim Bundesparteitag der rechtskonservativen Partei AfD hat deren Vorsitzender Bern Lucke für einen alleinigen Parteivorsitz geworben. Für diesen Vorschlag stimmten die Mitglieder mit großer Mehrheit.

 
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Ex-Bundespräsident stirbt mit 94 Jahren
Richard von Weizsäcker ist totEx-Präsident stirbt mit 94 Jahren

Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist am Samstag gestorben. Der gebürtige Stuttgarter starb im Alter von 94 Jahren in Berlin.

 
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Zuspruch für Islamkritiker bröckelt auch in Leipzig
Wie Pegida, so Legida Zuspruch für Islamkritiker bröckelt

Die dritte Legida-Kundgebung in Leipzig erfährt weit weniger Zuspruch als geplant. Auch die Zahl der Gegendemonstranten schwindet. Dennoch kommt es zu einzelnen Rangeleien.

 
Zusammenarbeit mit Troika aufgekündigt
Eklat in GriechenlandZusammenarbeit mit Troika aufgekündigt

Finanzminister Gianis Varoufakis weigert sich, weiter mit der Troika zusammenzuarbeiten. Das erklärte er am Freitag nach einem Treffen mit Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem.

 
Druck auf Hartmann wächst
Edathy-AffäreDruck auf Hartmann wächst

Wer hat Sebastian Edathy verraten, dass gegen ihn ermittelt wird? Er selbst sagt, Michael Hartmann. Der weist das von sich. Am Donnerstag soll Hartmann noch einmal vor dem U-Ausschuss aussagen. Indes wächst parteiintern der Druck.

 
Kiew sagt Treffen für Freitag ab
Ukraine-KontaktgruppeKiew sagt Treffen für Freitag ab

Ein für Freitag geplantes Krisentreffen der Ukraine-Kontaktgruppe ist abgesagt. Offenbar können sich die Konfliktparteien nicht auf die Besetzung der Kontaktgruppe einigen. Indes geht im Donbass die Gewalt weiter.

 
Dutzende Gläubige sterben bei Anschlag
Schiiten-Moschee in PakistanDutzende Gläubige sterben bei Anschlag

Immer wieder werden Schiiten in Pakistan zum Ziel blutiger Anschläge. Nun traf es erneut eine ihrer Moscheen. Mindestens 50 Gläubige sind dabei getötet worden.

 
Athen provoziert Konflikt mit Geldgebern
Neue griechische RegierungAthen provoziert Konflikt mit Geldgebern

[1] Die neue griechische Regierung zeigt sich selbstbewusst. Noch vor dem ersten Kontakt mit den internationalen Geldgebern macht sie klar, welchen Kurs sie steuern will: Abkehr vom Sparkurs. Mit der Position der Europartner ist das nicht vereinbar.

 
Prügelstrafe zum dritten Mal ausgesetzt
Saudischer Blogger BadawiPrügelstrafe zum dritten Mal ausgesetzt

Der saudische Blogger Raif Badawi war zu 1000 Stockhieben verurteilt worden, weil er im Internet den Islam beleidigt haben soll. Mit 50 Schlägen war er vor drei Wochen bereits bestraft worden. Nun wurde die Strafe zum dritten Mal ausgesetzt.

 
Mit Kinderfotos für Obamacare
Michelle und Barack ObamaMit Kinderfotos für "Obamacare"

Es ist die ultimative Charmeoffensive für "Obamacare": Der US-Präsident, die First Lady und der Vize-Präsident stellen Kinderfotos von sich ins Netz. Die Botschaft: "Niemand bleibt für immer jung und unverwundbar."

 
Eon zieht vor das Verfassungsgericht
Wegen Gorleben-AusEon zieht vor das Verfassungsgericht

[1] Eine Änderung des Atomgesetzes schließt die Lagerung von Atommüll am Zwischenlager Gorleben aus. Dagegen klagt Eon jetzt in Karlsruhe.

 
Steinmeier ist vorsichtig optimistisch
EU-Krisentreffen zur UkraineSteinmeier ist vorsichtig optimistisch

[1] Nach einem EU-Krisentreffen wollen sich die Ukraine-Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch setzen. Außenminister Steinmeier zeigt sich vorsichtig optimistisch.

 
Heftiger Streit um Zulassung von Nebenklägern
NSU-ProzessHeftiger Streit um Zulassung von Nebenklägern

Es ist ein Nebenkriegsschauplatz, der die Aufklärung der Verbrechen überlagert und im NSU-Prozess für einen schweren Konflikt sorgt: Haben Anwälte auf unlautere Weise Terroropfer als Mandanten für die Nebenklage angeworben?

 
Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Einsatz zu
Bundeswehr-Einsatz im IrakBundestag stimmt Einsatz zu

Der Bundestag hat am Donnerstag einem rechtlich umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Nordirak zugestimmt. Bis zu 100 Soldaten sollen sich an der Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen IS beteiligen.

 
Schulz will Tacheles mit Tsipras reden
EU-Parlamentspräsident in AthenSchulz will "Tacheles" mit Tsipras reden

Wie tritt die neue griechische Regierung bei den ersten Kontakten mit den EU-Partnern auf? EU-Parlamentspräsident Schulz macht sich in Athen ein Bild von der Lage. Der griechische Außenminister Kotzias trifft seine Kollegen in Brüssel.

 
Gruppe um Oertel plant wohl neues Bündnis
Pegida vor dem Aus?Gruppe um Oertel plant wohl neues Bündnis

[2] Pegida hat ihre halbe Führungsriege verloren. Die zurückgetretenen Organisatoren um Kathrin Oertel sind offenbar schon dabei, ein neues Büdnis aus der Taufe zu heben.

 
Ehemaliger Mitarbeiter bestätigt Aussage von Edathy
U-Ausschuss zur Edathy-AffäreEx-Mitarbeiter bestätigt Edathy-Aussage

Entscheidende Minuten im Edathy-U-Ausschuss: Ein früherer Mitarbeiter des Ex-Abgeordneten bestätigt als erster Zeuge dessen Darstellung der Ereignisse von 2013. Auf einige SPD-Politiker kommen jetzt schwierige Fragen zu.