Themenübersicht

Politik

 
Steinmeier will Thema vor Sicherheitsrat bringen
Hat IS Chemiewaffen?Steinmeier will Thema vor Sicherheitsrat bringen

Verfügt die Terromiliz "Islamischer Staat" über Chemiewaffen? Und kamen sie im Irak bereits zum Einsatz? Nicht nur Bundesaußenminister Steinmeier ist hochbesorgt.

 
Massiver Luftangriff auf IS
Frankreich beteiligtMassiver Luftangriff auf IS

[2] Französische Kampfflugzeuge haben an einem massiven Luftangriff gegen die Terrormiliz Islamischer Staat teilgenommen. Das Ziel sei ein Vorbereitungslager der Dschihadisten in der Region Kirkuk gewesen.

 
EU-Gipfel einigt sich auf Klimpapaket
KlimawandelEU-Gipfel einigt sich auf Klimpapaket

Europa übernimmt die internationale Führung beim Klimaschutz. Der EU-Gipfel in Brüssel einigte sich nach einem zähen Ringen auf ein umfassendes Klima- und Energiepaket mit Zielen bis 2030.

 
Cameron will nicht zahlen
EU-BudgetCameron will nicht zahlen

Es ist eine böse Überraschung für den britischen Steuerzahler: Brüssel fordert Nachzahlungen von über zwei Milliarden Euro. Premier Cameron will die nicht zahlen. Deutschland bekommt dagegen Geld zurück.

 
Bund hat keine konkreten Pläne
Neuordnung der BundesländerBund hat keine konkreten Pläne

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Zusammenlegung von Bundesländern ins Spiel gebracht. In Berlin gibt es bislang keine solchen Überlegungen - auch wenn es rechtlich möglich wäre.

 
EU sagt eine Milliarde Euro zu
Kampf gegen EbolaEU sagt eine Milliarde Euro zu

Im Kampf gegen Ebola ist die EU nun bereit, mindestens eine Milliarde Euro zu investieren. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten beim Gipfel in Brüssel.

 
Deutliche Mehrheit gegen Rot-Rot-Grün
Bundestagswahl 2017Deutliche Mehrheit gegen Rot-Rot-Grün

Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es zwar noch drei Jahre hin. Für ein Rot-Rot-Grünes Regierungsbündnis gibt es derzeit allerdings keine große Zustimmung in der Bevölkerung.

 
Klimaschutz-Ziel deutlich abgespeckt
EU-GipfelKlimaschutz-Ziel deutlich abgespeckt

Die Ziele waren hoch gesteckt, doch Europa wird sich nicht einig. Die Richtmarke beim Energiesparen zum Jahr 2030 wird wohl bei 27 Prozent liegen.

 
200 Peschmerga-Kämpfer nach Kobane
Türkei200 Peschmerga-Kämpfer nach Kobane

[2] Offenbar dürfen 200 Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak über die Türkei nach Syrien einreisen, um sich den Kämpfern der IS zu stellen.
 

 
Mindestlohn startet in zehn Wochen
Nahles warnt ArbeitgeberMindestlohn startet in zehn Wochen

Die Vorbereitungen im Arbeitsministerium laufen auf Hochtouren: In zehn Wochen startet der Mindestlohn. Ministerin Nahles rechnet mit keinen Verwerfungen. Doch manche Arbeitgeber dürfte es kalt erwischen.

 
Länder verlangen vom Bund mehr Geld
Flüchtlinge in DeutschlandLänder verlangen vom Bund mehr Geld

Die Zahl der Flüchtlinge, die seit Wochen nach Deutschland strömen, bringen die Länder an den Rand ihrer Kapazitäten. Sie verlangen mehr Unterstützung vom Bund.

 
Deutschland prüft Ausbildung von Kurden
IrakDeutschland prüft Ausbildung von Kurden

Zusätzlich zu den Waffenlieferungen für die Kurden prüft die Bundesregierung um Außenminister Frank-Walter Steinmeier ob es auch eine Ausblidungsmission der Bundeswehr geben soll.

 
IS nimmt große Teile des Westens ein
KobaneIS nimmt große Teile des Westens ein

Seit Wochen leisten die Kurden in Kobane erbittert Widerstand gegen die Terrormiliz IS. Doch jetzt sieht es so aus, als könnten sie ihre Stellungen nicht länger halten. Die Dschihadisten kämfen sich gefährlich nahe an den Übergang zur Türkei vor.

 
Keine erhöhte Anschlagsgefahr
DeutschlandKeine erhöhte Anschlagsgefahr

Die mutmaßlichen Terroranschläge von Ottawa (Kanada) könnten auch die Sorgen deutscher Bürger vor einer solchen Gefahr erhöhen. Die Bundesregierung gibt aber Entwarnung.

 
Cameron drängt EU-Staaten
EbolaCameron drängt EU-Staaten

Im Kampf gegen die Ebola-Seuche fordert Großbritanniens Premierminister David Cameron die EU zu mehr Unterstützung auf.

 
Baby starb bei mutmaßlichem Anschlag
JerusalemBaby starb bei mutmaßlichem Anschlag

Bei dem mutmaßlichen Anschlag in Jerusalem kam in der israelischen Hauptstadt ein Baby ums Leben. Jetzt werden verstärkte Sicherheitsmaßnahmen gefordert.

 
Vier Prozent mehr Geld für Sozialhilfe
FinanzenVier Prozent mehr Geld für Sozialhilfe

Der Staat hat im vergangenen Jahr für Sozialhilfe 4,3 Prozent mehr Geld ausgegeben als im Jahr davor. Insgesamt wurden 25 Milliarden Euro gezahlt.

 
Poroschenko und Merkel stimmen sich ab
Weitere GasgesprächePoroschenko und Merkel stimmen sich ab

Bevor Russland und die Ukraine zu neuen Gasgesprächen zusammenkommen, haben sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ukraines Präsident Petro Poroschenko über das weitere Vorgehen abgestimmt.

 
Trittin beschwert sich beim Spiegel
"Waziristan"-AffäreTrittin beschwert sich beim "Spiegel"

In einem offenen Brief an den "Spiegel" macht Jürgen Trittin seinem Ärger über das „Waziristan“-Zitat Luft. Seine Parteifreunde aus Baden-Württemberg hatte er damit gehörig vor den Kopf gestoßen.

 
Polizisten lässt Erinnerung im Stich
NSU-ProzessPolizisten lässt Erinnerung im Stich

[1] 18 Jahre sind eine lange Zeit. Genauso lang ist es her, dass Thüringer Polizisten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben vernahmen. Für den NSU-Prozess kramten sie jetzt noch einmal in ihrem Gedächtnis, aber die Ausbeute ist dürftig.