Themenübersicht

Politik

 
Soldaten laufen zu Separatisten über
Chaos in der UkraineSoldaten laufen zu Separatisten über

Die Lage in der Ukraine wird immer unübersichtlicher: Samt ihrer Panzer laufen ukrainische Truppen im Osten des Landes zu den prorussischen Separatisten über. Indes verstärkt die Nato ihre Präsenz in den östlichen Staaten des Militärbündnisses.

 
Trio war feste Gemeinschaft
Zeugin im NSU-ProzessTrio war feste Gemeinschaft

Eine frühere Freundin des mutmaßlichen NSU-Unterstützers André Kapke hat als Zeugin vor Gericht Einblicke in die rechtsextreme Szene gegeben und ihre Eindrücke des NSU-Trios aus Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt geschildert.

 
Deutsches Schiff und sechs Kampfjets dabei
Nato verstärkt Präsenz im OstenDeutsches Schiff und sechs Kampfjets dabei

Sechs "Eurofighter" und der Tender "Elbe" sollen die Nato-Präsenz in den östlichen Bündnisstaaten verstärken. Unklar bleibt, ob die Stärkung der militärischen Präsenz als Reaktion auf die Krise in der Ukraine zu werten ist.

 
Nichts sehen, nichts sagen
Kommentar zu RüstungsexportenNichts sehen, nichts sagen

Es gibt auch ein Informationsrecht des Parlaments und eine Informationspflicht der Bundesregierung, die beim Thema Rüstungsexporte ebenfalls greift, findet Holger Möhle.

 
Berlusconi soll Senioren aufmuntern
Italienische JustizBerlusconi soll Senioren aufmuntern

Silvio Berlusconi ist glimpflich davongekommen. Kein Hausarrest im Luxusheim, gerade einmal vier Stunden Sozialdienst in der Woche bei Senioren. Zwischendurch darf er auch nach Rom.

 
Friedensengel? Scharfmacher?
Steinmeier und von der LeyenFriedensengel? Scharfmacher?

Das Auswärtige Amt pocht auf das Primat der Diplomatie und fühlt sich eingeengt, wenn die Militärs und ihre Minister allzu forsch mitreden. In diesem Konflikt nützt auch Erfahrung.

 
Bis 2019 deutlich weniger Plastiktüten
EU-ParlamentBis 2019 deutlich weniger Plastiktüten

Ganz leichte Plastiktüten sind für die Umwelt ein echtes Problem. Sie werden kaum wiederverwendet und landen oft in der Natur. Das EU-Parlament hat den Tütchen den Kampf angesagt.

 
Putin kritisiert Führung in Kiew
Ukraine vor Bürgerkrieg?Putin kritisiert Führung in Kiew

Kiew will mit harter Hand gegen prorussische Separatisten vorgehen. Kritik an dieser Haltung kommt von Russlands Präsident Putin. Der Westen sieht das anders: Russland habe zu dieser Eskalation doch erst beigetragen.

 
Ex-Verfassungsschützer glaubwürdig?
NSU-ProzessEx-Verfassungsschützer glaubwürdig?

Im NSU-Prozess hat der Vater des ermordeten Halit Yozgat einen ehemaligen Verfassungsschützer offen der Lüge bezichtigt - und damit die Zweifel an dessen Glaubwürdigkeit weiter genährt.

 
Neue Formate gesucht
Kommentar zur MedizinerversorgungNeue Formate für die ärztliche Versorgung

Deutschland hat keinen Ärztemangel, sondern ein Verteilungsproblem. Es braucht neue Konzepte für Hausärzte im ländlichen Raum, kommentiert unser Autor Steffen Rometsch.

 
Mehr Mediziner im Südwesten – aber keiner will aufs Land
ÄrztemangelMediziner wollen nicht aufs Land

47 400 Ärzte gibt es im Südwesten – mehr als je zuvor. Trotzdem herrscht vielerorts Mangel. Um dem entgegenzuwirken, hat das Sozialministerium bislang 700 000 Euro Anschubfinanzierung zur Verfügung gestellt.

 
Offensive gegen Separatisten angelaufen
Krise in der UkraineOffensive gegen Separatisten läuft an

Nach langem Zögern und Abwarten hat die ukrainische Regierung nun den Spezialeinsatz im Osten des Landes gestartet. Die Soldaten sollen die Bürger vor den prorussischen Separatisten schützen, hieß es von Seiten der Regierung.

 
EU garantiert Recht auf Girokonto
Für EU-BürgerEU garantiert Recht auf Girokonto

Ohne Bankkonto ist das Leben heutzutage praktisch unmöglich. Deshalb garantiert die EU nun jedem EU-Bürger das Recht auf ein Girokonto - ob er einen festen Wohnsitz hat oder nicht.

 
Regierung will Waffendeals weiter geheimhalten
BundesverfassungsgerichtRegierung will Waffendeals weiter geheimhalten

Ist es zulässig, dass das Parlament erst von Rüstungsdeals erfährt, wenn diese praktisch schon über die Bühne gegangen sind. Diese Frage klärt jetzt das Bundesverfassungsgericht.

 
Rolle des Verfassungsschützers gibt Rätsel auf
NSU-ProzessRolle des Verfassungsschützers gibt Rätsel auf

Während des Mordes an Halit Yozgat saß der Verfassungsschützer Andreas T. in dessen Internetcafé. Ein bloßer Zufall? Die Anwälte der Nebenklage können das nicht so ganz glauben.

 
Berlusconi wird Sozialstunden leisten
Italiens Ex-PremierBerlusconi wird Sozialstunden leisten

Silvio Berlusconi wird künftig in einem Altenheim aushelfen. Seine Strafe leistet der frühere Regierungschef und Milliardär mit Sozialstunden ab.

 
Volksentscheid statt Bürgerkrieg
Ukraine-KriseVolksentscheid statt Bürgerkrieg?

Die EU-Außenminister helfen der Ukraine mit einer Milliarde Euro – und zeigen Moskau erneut die gelbe Karte

 
Putin weist jede Schuld von sich
Ukraine vor Bürgerkrieg?Putin weist jede Schuld von sich

Die Ukraine steht am Rande eines Bürgerkriegs. Kiew wirft Russland vor, das Land durch gezielte Provokationen zu destablisieren. Das weist Präsident Putin weit von sich und fordert seinerseits, dass sich US-Präsident Obama um Deeskalation bemüht.

 
Spitzel „Corelli“ überraschend verstorben
V-Mann totSpitzel „Corelli“ gestorben

Thomas R. (39), Informant des Bundesamtes für Verfassungsschutz, soll überraschend an einer unentdeckten Diabetes gestorben sein.

 
20 Fotos
Ein Bad für bessere Bildung
Hilfe für RomaBadezimmer für bessere Bildung

Während der Kriege in Jugoslawien verloren Hunderttausende Roma ihr Zuhause. Die Vojvodina ist heute Auffangbecken für unzählige Flüchtlinge und Rückkehrer aus Westeuropa. Doch auch in Serbien leben sie am Rande der Gesellschaft. Schlechte Bildung verstärkt diese Situation.