Themenübersicht

Politik

 
Essebsi Gewinner der Präsidentenwahl
TunesienEssebsi Gewinner der Präsidentenwahl

Béji Caïd Essebsi geht als Sieger aus den ersten demokratischen Wahlen in Tunesien hervor. Im vorläufigen Ergebnis fielen auf den 88-Jährigen 55,68 Prozent der Stimmen.

 
Schröder verlangt ein klares Zeichen
PegidaSchröder verlangt ein klares Zeichen

[1] Einfach nur Front machen - oder auch reden? Die Politik streitet über den Umgang mit der „Pegida“-Bewegung. Grünen-Chef Özdemir verlangt Klartext statt „Gesülze“, Altkanzler Schröder ein klares Zeichen von Kanzlerin und Bundespräsident.

 
Pakistan will Terroristen hinrichten
Nach SchulmassakerPakistan will Terroristen hinrichten

„Keine Gnade“ für Terroristen: Die Regierung in Islamabad will die Gewalt im Land mit Massenhinrichtungen von Extremisten bekämpfen. Hunderte sollen in der nächsten Zeit am Strang enden.

 
Bundesamt rechnet 2015 mit mehr Flüchtlingen
AsylBundesamt rechnet 2015 mit mehr Flüchtlingen

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland wird im kommenden Jahr laut einer Prognose des Bundesamtes für Migration noch einmal steigen.

 
Schmid rechnet mit robuster Wirtschaft
Entwicklung 2015Schmid rechnet mit robuster Wirtschaft

Der Konjunkturmotor im Südwesten schwächelt im kommenden Jahr nach der aktuellen Prognose etwas. Trotzdem ist Wirtschaftsminister Schmid optimistisch. Die Unternehmer selbst schlagen vorsichtigere Töne an.

 
Pegida-Bündnis wieder auf der Straße
Dresden"Pegida"-Bündnis wieder auf der Straße

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat vor einer Dämonisierung der antiislamischen "Pegida"-Bewegung gewarnt.

 
FDP-Chef Lindner plant Neugestaltung
ParteilogoFDP-Chef Lindner plant Neugestaltung

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will das gelb-blaue Logo der Partei neu gestalten. "Nach der inhaltlichen Positionsbestimmung modernisieren wir nun auch unseren öffentlichen Auftritt", sagte Lindner.

 
Fast jedes sechste Kind betroffen
Hartz IVFast jedes sechste Kind betroffen

Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Hartz-IV-Leistungen abhängig. Darauf machte die Arbeitsmarkt-Expertin der Linke-Fraktion, Sabine Zimmermann, unter Bezug auf eine offizielle Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Berlin aufmerksam.

 
Nordkorea streitet ab und droht
Hackerangriff auf SonyNordkorea streitet ab und droht

Pjöngjang wirft den USA nach den Hacker-Anschuldigungen der CIA Verleumdung vor. Zuerst wollte Nordkorea den Vorfall in einer gemeinsamen Untersuchung klären, doch jetzt wird offen gedroht.

 
Terror-Miliz bringt Abtrünnige um
IS im Irak und SyrienTerror-Miliz bringt "Abtrünnige" um

Weil sie in ihre Heimatländer hätten zurückkehren wollen, hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak Kämpfer aus den eigenen Reihen hingerichtet.

 
EU-Prüfer unzufrieden mit der Sicherheit
Flughafen FrankfurtEU-Prüfer unzufrieden mit der Sicherheit

Laut einem Medienbericht hat eine verdeckte Überprüfung der Sicherheitsvorkehrungen am Frankfurter Flughafen durch die EU-Kommission gravierende Mängel ans Licht gebracht. Ein Sprecher erklärte, 2500 Mitarbeiter würden derzeit neu geschult. "Wir nehmen das sehr ernst."

 
Israel beschießt Ziele im Gazastreifen
Nahost-KonfliktIsrael beschießt Ziele im Gazastreifen

[1] Israelische Kampfflugzeuge haben erstmals seit dem 26. August wieder Ziele im Gazastreifen unter Beschuss genommen. Man habe damit auf einen Raketenbeschuss aus dem Küstengebiet reagiert, hieß es.

 
Obama droht Nordkorea mit Konsequenzen
Sony-HackObama droht Nordkorea mit Konsequenzen

Laut FBI steckt Nordkorea hinter dem Hackerangriff auf das Filmstudio Sony Pictures. US-Präsident Barack Obama sagte: "Wir werden darauf entsprechend antworten, wann und wie wir es wollen."

 
Ab sofort zwei Pässe für Migrantenkinder
Doppelte StaatsangehörigkeitAb sofort zwei Pässe für Migrantenkinder

In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern müssen sich künftig nicht mehr bis zum 23. Geburtstag für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Sie dürfen ab sofort zwei Pässe behalten.

 
Handel und Besitz wird schärfer geahndet
Bundesrat zur KinderpornografieHandel und Besitz wird schärfer geahndet

[2] Künftig wird die Beschaffung von kinderpornografischem Material mit einer bis zu dreijährigen Gefängnisstrafe geahndet. Das hat der Bundesrat am Freitag vor dem Hintergrund der Edathy-Affäre beschlossen.

 
Ausbildung beim Secret Service mangelhaft
Schutztruppe von Barack ObamaAusbildung beim Secret Service mangelhaft

Nach diversen Pannen beim Secret Service in den letzten Monaten ist eine Untersuchungskommission zu dem Schluss gekommen, die Schutztruppe des US-Präsidenten sei nicht gut genug ausgebildet. Zudem solle der Zaun um das Weiße Haus in Washington höher werden.

 
Hartmann oder Edathy - Wer sagt die Wahrheit?
U-Ausschuss KinderpornoaffäreHartmann oder Edathy - wem glauben?

Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre hat Michael Hartmann den Angaben Edathys widersprochen, auch Thomas Oppermann will keine sensiblen Informationen weitergegeben haben. Am 15. Januar will der Ausschuss Ex-BKA-Präsidenten Ziercke und Edathy erneut befragen.

 
Edathy belastet SPD-Politiker und zeigt wenig Reue
Kinderporno-AffäreEdathy belastet SPD-Politiker

Bei dem mit Spannung erwarteten Auftritt Sebastian Edathys vor der Presse hat der SPD-Politiker seine Sicht der Kinderpornografie-Affäre geschildert. Dabei hat er den Ex-Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, belastet. Reue gegenüber der Opfer zeigte Edathy kaum.

 
Putin kritisiert West-Politik
Merkel hält an Sanktionen festPutin kritisiert West-Politik

Kanzlerin Merkel sieht kein Nachgeben Russlands in der Ukraine-Krise. Die Sanktionen bleiben. Kremlchef Putin gibt der Führung in Kiew die Hauptschuld an dem Konflikt.

 
Oppermann-Erklärung vom Februar soll unwahr sein
Edathy an Eides stattOppermann-Erklärung soll unwahr sein

Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeworfen, die Öffentlichkeit im Februar falsch informiert zu haben.