Themenübersicht

Politik

 
Die Gewalt reißt nicht ab
NahostkonfliktDie Gewalt reißt nicht ab

Seit über drei Wochen wird im Nahen Osten gekämpft und ein Ende der Gewalt ist nicht absehbar. Beim Beschuss einer UN-Schule lassen 20 Menschen ihr Leben. Eine Waffenruhe scheint in weite Ferne gerückt.

 
EU und USA legen Putin Daumenschrauben an
Sanktionen gegen RusslandEU und USA erhöhen den Druck

Selten reagierte der Westen so einmütig: Nach der EU verhängen nun auch die USA schärfere Sanktionen gegen Russland. Unter anderem setzt Washington drei russische Banken auf die Sanktionsliste.

 
NSU-Prozess geht dennoch weiter
Zschäpe stellt BefangenheitsantragNSU-Prozess geht dennoch weiter

Beate Zschäpe hat erneut die Ablehnung ihrer Richter im NSU-Prozess beantragt. Bundesanwälte und Nebenkläger reagierten scharf und äußerten den Verdacht, sie wolle das Verfahren nur verschleppen.

 
Brüssel beschließt neue Sanktionen
Ukraine-KriseBrüssel beschließt neue Sanktionen

Die EU-Botschafter haben sich zu weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Russland durchgerugen. Russischen Banken soll der Zugang zum europäischen Kapitalmarkt erschwert werden, zudem soll ein Ausfuhrstopp für Waffen, Hochtechnologieprodukte und Spezialanlagen zur Ölförderung verhängt werden.

 
Massive Angriffe auf Gaza
Nahost-KonfliktMassive Angriffe auf Gaza

Die israelische Armee hat Ziele in Gaza massiv angegriffen. Nach Augenzeugenangaben wurde Gaza mit Artillerie, von Kriegsschiffen und aus der Luft bombardiert.

 
Laut Hamas gibt es keine Waffenruhe
Gaza-KonfliktLaut Hamas gibt es keine Waffenruhe

Doch keine Waffenruhe im Gaza-Streifen: Der Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri wieß die Ankündigung von PLO-Funktionär Jasser Abed Rabbo zurück, die militanten Palästinenser hätten einer 72-stündigen Waffenruhe zugestimmt.

 
Tausende Libyer entfliehen Gewalt
Ausreise nach TunesienTausende Libyer entfliehen Gewalt

Tunesier fühlen sich an die Zeit des Aufstands gegen Diktator Gaddafi in Libyen erinnert. Denn wieder wollen täglich Tausende Menschen der Gewalt im Nachbarland über die Grenze entfliehen.  

 
Es brennt im einzigen Kraftwerk
Konflikt im GazastreifenSchwerste Kämpfe in Gaza

Das einzige Kraftwerk im Gazastreifen steht Medienberichten zufolge nach einem israelischen Angriff in Flammen. Die Feuerwehr bemühe sich um eine Eindämmung des Brands, berichten palästinensische Nachrichtenagenturen.

 
Mutmaßlicher Fluchthelfer sagt aus
NSU-ProzessMutmaßlicher Fluchthelfer sagt aus

Der NSU-Prozess wurde am Dienstag mit der Vernehmung eines mutmaßlichen Fluchthelfers des Terror-Trios fortgesetzt. Allerdings machte der Mann schnell deutlich, dass er Erinnerungslücken hat.

 
Granate trifft Seniorenheim
Viele zivile Opfer in der UkraineGranate trifft Seniorenheim

Die blutigen Kämpfe in der Ostukraine gehen weiter. Nun sind der Stadt Gorlowka mindestens 31 Zivilisten ums Leben gekommen. Unter ihnen auch acht Kinder. Auch ein Seniorenheim soll getroffen worden sein.

 
Bund kassiert weniger aus Lkw-Maut
Geringere EinnahmenBund kassiert weniger aus Lkw-Maut

Weil eine Senkung der Lkw-Maut geplant ist, muss der Bund im kommenden Jahr mit geringeren Einnahmen rechnen. Bis 2017 geht man sogar von Mindereinnahmen in Höhe von etwa 460 Millionen Euro aus.

 
Großbrand in Tripolis
LibyenGroßbrand in Tripolis

Mit der Hilfe von Löschflugzeugen geht die libysche Übergangsregierung gegen einen Großbrand in der Hauptstadt Tripolis vor. In einem Benzin- und Gasdepot hatte es zu brennen begonnen.

 
Deutschland fliegt Diplomaten aus
Gewalt in LibyenDeutschland fliegt Diplomaten aus

Die Lage in Libyen wird immer brenzliger. Nachdem das Auswärtige Amt am Wochenende deutsche Staatsbürger dazu aufgerufen hatte, das Land zu verlassen, zog es jetzt seine Diplomaten aus ab.

 
Israel will Offensive weiter fortsetzen
Gaza-KonfliktIsrael will Offensive weiter fortsetzen

Israel will die Waffen nicht ruhen lassen, bis alle Tunnel zerstört worden sind, so der israelische Geheimdienstminister. Nach dem US-Präsidenten Barack Obama stellte auch der  UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Härte des Waffeneinsatzes in Frage.

 
MH17-Abschuss ein Kriegsverbrechen?
UN-EinschätzungMH17-Abschuss ein Kriegsverbrechen?

Bei dem Abschuss einer Passagiermaschine der Malaysia Airlines über dem Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben. Die Uno schätzt die Attacke als Kriegsverbrechen ein und fordert deshalb eine schnelle Untersuchung. Heftige Kämpfe machen diese allerdings derzeit unmöglich.

 
UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Waffenruhe
NahostkonfliktUN fordern sofortige Waffenruhe

[3] Der UN-Sicherheitsrat fordert eine "sofortige und bedingungslose humanitäre Waffenruhe" im Nahen Osten. Dieser Forderung schließt sich auch US-Präsident Obama an. Doch die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas gehen dessen ungeachtet weiter.

 
Seehofer und Göring-Eckardt in seltener Eintracht
Schwarz-grüne PläneSeehofer und Göring-Eckardt in seltener Eintracht

Nach der Bundestagswahl 2017 wäre ein schwarz-grünes Bündnis prinzipiell möglich - das sehen sowohl Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt als auch CSU-Chef Horst Seehofer so.

 
Gezerre um neue Waffenruhe
NahostkonfliktGezerre um neue Waffenruhe

Die Lage im Nahen Osten ist unübersichtlich: Erst will Israel eine längere humanitäre Waffenruhe und die Hamas weigert sich. Jetzt entscheidet sich die Führung der militanten Palästinenser doch anders, aber Israel will nicht mehr.

 
Kämpfe halten internationale Experten auf
MH17-Absturzstelle in UkraineKämpfe halten internationale Experten auf

Internationale Experten sollen an der Absturzstelle der malaysischen Boeing 777-200 bei Grabowo Opfer bergen und die Absturzursache untersuchen. Doch sie dringen nicht vor: Separatisten und die ukrainische Armee liefern sich dort Gefechte.

 
Auswärtiges Amt ruft zur Ausreise auf
Unruhen in LibyenAuswärtiges Amt ruft zur Ausreise auf

In Libyen gehen rivalisierende Milizen immer gewaltsamer gegeneinander vor. Die Lage ist angespannt und unübersichtlich. Das Auswärtige Amt reagiert und ruft alle Deutschen zur Ausreise auf.