Neues im AfD-Streit. Nominierung im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen geht am Donnerstagabend in neue Runde.
Zollernalbkreis - Die AfD-Kreisverbände Zollernalb und Sigmaringen können am Donnerstagabend wie geplant ein weitere Nominierungsversammlung abhalten und einen neuen Kandidaten nominieren.
Heinrich Fiechtner, der im Frühjahr von der AfD nominierte Kandidat, ist mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Stuttgart gescheitert. Fiechtner wollte eine erneute Nominierungsversammlung verbieten lassen, dem wollte das Gericht nicht folgen, wie ein Sprecher unserer Zeitung sagte. Der Antrag sei als unzulässig zurückgewiesen worden.
Die Kammer verneinte demnach ein Rechtsschutzbedürfnis. Zum einen sei eine Beeinträchtigung der Rechtsposition des Antragstellers nicht ausreichend dargetan. Zum anderen stehe Fiechtner der parteiinterne Rechtsweg der Parteischiedsgerichtsbarkeit zur Verfügung, mit dem er gegen einen eventuellen seine Rechtsposition verletzenden Beschluss vorgehen könne.
Fiechtner ist seit seiner Nominierung im Januar innerhalb der Partei in Ungnade gefallen. Die Kreisverbände Zollernalb und Sigmaringen wollen deshalb einen neuen Kandidaten für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen wählen. das soll am Donnerstagabend (19 Uhr, Brauhaus Zollernalb) erfolgen.
