Wertstoffzentrum: Länger offen: Dritter Öffnungstag geplant
Von Anne Retter
Winterlingen. Der Landkreis hat Winterlingen vorgeschlagen, das Wertstoffzentrum in Benzingen im nächsten Jahr zusätzlich zu den bisherigen Zeiten auch jeden Donnerstag von 16 bis 18 Uhr zu öffnen. An sich kein Problem, meinte Bürgermeister Michael Maier. Aber: Wer soll in dieser Zeit die Aufsicht führen – und wer trägt die Verantwortung?
In der Sitzung des Gemeinderats legte Maier dar, dass die Verwaltung doch erschrocken sei, als man in die 1992 geschlossenen Verträge gesehen habe: Die Gemeinde hatte damals mit dem Landkreis vereinbart, das Wertstoffzentrum in Benzingen zu betreiben und zu betreuen. Das bedeutet: Die Gemeinde ist dafür verantwortlich, dort zuverlässiges Personal zu beschäftigen und die Anlieferung der Abfälle zu kontrollieren. Demnach haftet sie auch – der Landkreis ist laut der Vertragsunterlagen von allen gegenüber ihm erhobenen Ansprüchen aus dem Betrieb des Wertstoffzentrums freizustellen. Keine günstige Situation, befand die Verwaltung nun.
"Ein dritter Öffnungstag – gerne, aber bitte mit entsprechender Rechtssicherheit", stellte Bürgermeister Maier klar. Gerade die aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit dem Betrieb von Erddeponien im Zollernalbkreis seien Anlass, Zuständigkeiten wieder stärker in den Fokus zu rücken und sich auf die originären kommunalen Aufgaben zu konzentrieren, so Hauptamtsleiter Ludwig Maag.
Der Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes obliege ebenso wie alle anderen abfallrechtlichen Vorschriften dem Landkreis. Es sei daher nicht im Interesse Winterlingens, das Wertstoffzentrum des Landkreises zu betreiben, das Personal dafür zu stellen und die haftungsrechtlichen Risiken zu tragen.
Der Gemeinderat sah das genauso und entschied einstimmig, die Betriebsvereinbarung von 1992 fristgerecht zum Jahresende 2016 zu kündigen. Dem Landkreis steht die erforderliche Fläche am aktuellen Standort des Wertstoffzentrums weiterhin zum Betrieb zur Verfügung. Übergangsweise wird Winterlingen 2016 gemeindeeigenes Personal stellen – gegen Auslagenersatz, wie bisher, um den dritten Öffnungstag zu realisieren. Dadurch soll die Anlieferung der steigenden Abfallmengen entzerrt werden.
