Außerplanmäßige Mehrkosten sorgen für Zündstoff im Gemeinderat. Winterlingen an Bau und Planung bisher nicht beteiligt.
Winterlingen - Der Radweg zwischen Kaiseringen und Winterlingen wird deutlich teurer. Für zusätzlichen Unmut sorgt zum einen, dass Winterlingen an Bau und Planung bisher nicht beteiligt war, zum anderen die Art und Weise der Ausführung. Bezahlt wird aber trotzdem. 16.362 Euro überplanmäßige Kosten standen in der Sitzung des Winterlinger Gemeinderats zur Diskussion.
Mitte 2012 hatten die Gemeinde Straßberg und der Landkreis gemeinsam beschlossen, eine Alternativtrasse zum Radweg entlang der Kreisstraße Winterlingen/Kaiseringen zu bauen. Aus Kostengründen sollten bereits bestehende Feldwege integriert werden. Ein Abschnitt des neuen Radweges lag auf Winterlinger Gemarkung: Rund 28 500 Euro sollte dieser Teil kosten, schätzte das Straßenbauamt. Da der Landkreis davon die Hälfte übernahm, waren für die Winterlinger noch 14 250 Euro zu schultern. Die Gemeinde stellte 14.500 Euro im Haushalt bereit, und das Straßenbauamt wickelte 2013 alles komplett ab. Ende 2014 kam dann die dicke Rechnung: 30 862 Euro wollte das Straßenbauamt von der Gemeinde.
Die Mehrkosten wurden moniert, das Straßenbauamt prüfte noch einmal, kam aber wieder zu dem Schluss, die genannte Summe sei korrekt: Hauptsächlich aus dem Straßenbau und dem größeren Aufwand bei den Ausgleichsmaßnahmen resultierten die Mehrkosten, über die Winterlingen im Vorfeld nicht informiert worden war.
Der Gemeinderat war nun aufgerufen, den unvorhergesehenen Ausgaben in Höhe von 16.362 Euro zuzustimmen – weitere 16.362 Euro muss der Landkreis berappen. So einfach wollten die Gemeinderäte das allerdings nicht hinnehmen. Ja, räumte Bürgermeister Michael Maier ein, das sei ärgerlich, weil die Kommune mit dem Projekt an sich nichts zu tun gehabt habe – aber es führe wohl dennoch kein Weg daran vorbei.
Gemeinderat Emil Oswald verwies auf einen Artikel des Schwarzwälder Boten, dem zu entnehmen sei, dass der Straßberger Gemeinderat Ende Juni des vergangenen Jahres einstimmig beschlossen habe, dass ein asphaltierter Weg neben der Kreisstraße zwischen Kaiseringen und Winterlingen in der Dringlichkeitsstufe zwei auf der Prioritätenliste des Zollernalbkreises weiter enthalten bleiben solle, denn die Radler nutzten statt des ausgebauten Radweges weiterhin die asphaltierte Kreisstraße.
Gemeinderat Rainer Pfersich, der sich vor Ort ein eigenes Bild gemacht hatte, zeigte sich außerdem empört darüber, dass ein Kilometer Schotterweg rund 62 000 Euro kosten solle: "Dieser Radweg war schon 2013 eine außerplanmäßige Investition, und jetzt schon wieder? Woher wollen wir das überhaupt nehmen?"
Roland Heck riet hingegen zur Besonnenheit: "Welche Alternativen haben wir? Eine Gerichtsverhandlung? Lohnt sich dieser Kampf? Das Straßenbauamt hat die Leistung erbracht. Eine Auseinandersetzung hat sehr wenig Aussicht auf Erfolg."
Bürgermeister Maier stellte klar, die Gemeinde könne es sich leisten, das Geld auszugeben – es gebe an anderer Stelle auch unvorhergesehene Mehreinnahmen. Der Gemeinderat stimmte für die Übernahme der überplanmäßigen Kosten – mit einer Enthaltung und drei Gegenstimmen.
