Betreuung: Gemeinderat folgt weitgehend den Empfehlungen
Wildberg. Die Kosten für die Kinderbetreuung steigen. Immer wieder muss auch der Wildberger Gemeinderat entscheiden, wie sehr sich die Eltern über Beiträge daran beteiligen sollen – und über eine soziale Staffelung dabei. Am Donnerstag debattierte und entschied das Gremium wieder.
Es gibt seit jeher sogar eine Arbeitsgruppe des Gemeinderats dafür. Im Prinzip herrscht auch in Wildberg über zweierlei immer schon Einigkeit: Soziale Berufe (wie Erzieherin oder Krankenpfleger) müssten besser bezahlt werden; Kinder sind die Zukunft, weshalb Bildung und Betreuung bezahlbar angeboten werden müssen, gerade für berufstätige Mütter und Väter, für Alleinerziehende und Familien.
Im vergangenen Jahr 2016 haben langwierige Tarifverhandlungen samt Warnstreiks und Demonstrationen erstmals seit vielen Jahren echte, spürbare Lohnerhöhungen für die Erzieherinnen in Kitas und Kleinkindgruppen und bei der Schülerbetreuung zur Folge gehabt. Was den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften Freude bereitete, rief gerade in den Städten und Gemeinden Sorgenfalten auf den Gesichtern der Bürgermeister und Kämmerer hervor. Denn für Kosten der Betreuung, vor allem die Personalkosten sind letztlich allein sie zuständig – auch wenn oft die Kirchen Träger der Krippen und Kindergärten oder der Schülerhorte sind.
Für die soziale Staffelung gibt es Richtlinien
In Baden-Württemberg haben sich die kommunalen Spitzenverbände sowie die Kirchen und deren Fachverbände auf die Empfehlung einer "Gebührenanpassung" verständigt, die in der Summe bei einer Erhöhung um acht Prozent liegt. Auch für die soziale Staffelung der Elternbeiträge nach Kinderzahl und Einkommen gab es wieder Richtlinien. An diesen Stellschrauben kann aber ein Gemeinderat immer noch nach eigenem Ermessen drehen.
So gibt es besondere Tarife für sogenanntes Sharing – drei Wochentage etwa für Kleinkinder in Effringen – oder für verlängerte Öffnungszeiten von 7.15 Uhr bis 14 Uhr wie in den Kindergärten Effringen und Gültlingen, auch die Ganztagsbetreuung mit 50 Wochenstunden in Sulz am Eck.
Der Antrag der Stadtverwaltung berücksichtigte auch in diesem Jahr wieder die Schwerpunkte, die sich im Gemeinderat über lange Jahre hinweg gebildet haben. Die Vorschläge der Bündnisgrünen, die Elternbeiträge ganz abzuschaffen, treffen zwar nicht nur bei den Sozialdemokraten auf Unterstützung, werden aber trotz vieler Sympathien von den Mehrheitsfraktionen der CDU und der Freien Wähler noch nicht übernommen.
Der Beschluss des Gemeinderats für die vorgeschlagenen Gebühren gilt zunächst nur für das kommende Schul- und Kindergartenjahr 2017/18. Sonst legte das Gremium die Beiträge immer für zwei Jahre fest. Hintergrund ist nicht zuletzt, dass der Rat die Verwaltung beauftragt hat, bis Oktober 2017 einen Vorschlag zur Unterstützung von Familien mit niederem Einkommen auszuarbeiten. Die Beiträge für Mittagessen bleiben zunächst in allen Einrichtungen stabil.
