Klaus Gebauer tritt aus eigenem Wunsch aus
Waldachtal-Salzstetten (ew). Der Ortschaftsrat Salzstetten stellte in seiner öffentlichen Sitzung am vergangenen Dienstag fest, dass bei den am 25. Mai neu gewählten Ortschaftsräten keine Befangenheits- oder Hinderungsgründe nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung vorliegen.
Zu diesem Antrag muss ein wichtiger Grund vorliegen
Bereits am 23. Juni wurden die Wahlen durch das Landratsamt für gültig erklärt. Damit kann in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 15. September die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrat stattfinden.
Einer der wiedergewählten Räte wird dann jedoch nicht mehr dabei sein: Klaus Gebauer stellte vor der Sitzung den Antrag, dass er nicht mehr als Ortschaftsrat in das neu gewählte Gremium eintreten will. Die Räte mussten feststellen, dass zu diesem Antrag ein wichtiger Grund vorliegen muss. Gebauer gehörte seit 1994 dem Gemeinderat Waldachtal an, außerdem von 1999 bis 2004 und von 2006-2014 dem Ortschaftsrat Salzstetten an. Damit war auch sein Wunsch begründet. Gebauer selbst verließ den Sitzungssaal während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes.
Der Rat stimmte letztlich dem Antrag Gebauers zu und beschloss gleichzeitig, dass der zehnte Sitz des neuen Ortschaftsrat in der kommenden Legislaturperiode unbesetzt bleiben soll.
