Haushalt: Gemeinderat verfolgt vier zentrale Themen / Entscheidende Schritte weitergekommen
Viel gab es nach der Einbringung des bereits weitgehend abgestimmten Haushaltsentwurfs für 2017 nicht mehr zu beraten. An einer Schraube wurde noch gedreht, dann war es an Thomas Prügel, die Stellungnahme des Gemeinderats vorzutragen.
Vöhringen. Rund 2,3 Zentimeter dick ist das Planwerk mit allen Anhängen. Buchdeckel gibt es nicht, und das Papier ist auch nicht gerade postkartenstark. Will heißen: So richtig viel steht in den Konten von Ergebnis- und Finanzhaushalt nebst Berichten und Erläuterungen drin. Es geht immerhin um ein Gesamtvolumen von knapp elf Millionen Euro im Ergebnis- und weit über zehn Millionen Euro im Finanzhaushalt. Im Haushaltsplan steckt der politische Wille einer Kommune. Hier werden die Voraussetzungen geschaffen, Projekte zu realisieren. Und der Vöhringer Haushalt sieht richtig gut aus. Nach der Malaise, die die Gemeinde finanziell am Stock und gestalterisch an der Kandare der Aufsicht gehen ließ, ist jetzt Geld da, um lange erhoffte Projekte umsetzen oder angehen zu können.
Traditionell ist die Haushaltsrede eine Stellungnahme im Namen aller drei im Vöhringer Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Thomas Prügel bezeichnet es als "Zeichen des konstruktiven Miteinanders". Und bei aller internen Beratung und Abwägung: So weit liegen die Fraktionen mit ihren Ideen und Wünschen in der Regel nicht auseinander, als dass eine gemeinsame Stellungnahme vom Grunde her ausgeschlossen wäre. Das Zeichen, das von der gemeinsamen Stellungnahme ausgeht, ist deshalb auch ein anderes: Der Gemeinderat steht hinter dem Haushaltsplan. Geschlossen, wie der einstimmige Beschluss der Haushaltssatzung zeigt. Das bedeutet auch: Die Gemeinderäte finden die Politik, die sie im Rahmen der Möglichkeiten umsetzen können, im Planwerk wieder.
So dick dieses auch ist, Prügel zieht vier Aspekte heraus, die konkrete Maßnahmen abbilden, die aber auch für weitere Aspekte stehen, gewissermaßen die Grundzüge des politischen Handelns symbolisieren. An vier Prioritäten habe man im ablaufenden Jahr gearbeitet, in jeder sei die Gemeinde "entscheidende Schritte vorangekommen".
Das riecht nach Erfolgsstory. Bei der Sicherung der ärztlichen Versorgung, ein Feld, auf dem es lange Zeit ziemlich düster aussah, scheint der Durchbruch lange ersehnt und unverhofft geschafft. Der Bau einer neuen Mehrzweckhalle in Vöhringen zeichnet sich ab. Im kommenden Jahr soll geplant, in den Folgejahren dann gebaut werden. Diese Punkte sagen etwas über den Willen der Gemeinde, zukunftsfähig aufzutreten, attraktiv zu bleiben. Sie sind der Infrastruktur zuzuschlagen genauso wie ein dritter Punkt: Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Wittershausen im ablaufenden und kommenden Jahr dient natürlich auch der Infrastruktur, beleuchtet aber einen anderen Punkt, der bei der einst prekären Haushaltslage zentral geworden ist.
Die Rückführung der Verschuldung der Gemeinde und das Ansparen der Rücklage für große Projekte habe man, so Prügel, "auch dadurch erreicht, dass eine Reihe von Maßnahmen und Investitionen, zum Beispiel Kanal- und Straßensanierungen, Investitionen in neue Baugebiete et cetera zurückgestellt wurden." Die Gemeinde muss einiges aufwenden, um Instandhaltungen, Sanierungen und Ersatzinvestitionen tätigen zu können. Das spart Kosten in der Zukunft. Und damit die Zukunft möglichst nicht so schnell zu Ende ist, gibt es den vierten Punkt. Die Bereitstellung von Wohnbauflächen ist ein Aspekt der kommunalen Politik. Die Nachfrage ist da, wie die Vermarktung des Gebiets "Blumenweg" zeigt. Neue Gebiete sind in Planung, auch als Innenverdichtung. "Es war – zumindest seit ich diesem Gremium angehöre – noch nie so spannend", bekennt Prügel.
