Villingen-Schwenningen - "Es wird nicht das letzte Verbot gewesen sein", das prophezeite Oberbürgermeister Rupert Kubon vergangene Woche im Gespräch mit unserer Zeitung, nachdem er mit seinem Verbot der Sbh-Gida-Kundgebung beim Verwaltungsgericht in Freiburg gescheitert war. Es ging ihm um ein Signal gegen Pegida. Im schlimmsten Fall, so Kubon, werde er das jedes Mal tun.
Für den kommenden Sonntag, 15 Uhr, kündigt der Ableger der Pegida die nächste Kundgebung auf dem Villinger Münsterplatz an. Doch trotz seiner Ankündigung sieht Kubon von einem erneuten, wenngleich juristisch wirkungslosen Verbot ab. Mehr noch: Die Absicht zu weiteren Verboten, die er am Freitagabend noch so deutlich äußerte, geriet offenbar in Vergessenheit: "Ein Verbot der kommenden wie auch weiterer Pegida-Demos war nie ein Thema, weil es überhaupt keine rechtliche Grundlage gibt, diese Demos jeden Sonntag zu verbieten", schreibt der Pressesprecher der Stadt, Nicolas Lutterbach, auf unsere Rückfrage an Kubon.
Die Kundgebung, in deren Zentrum diesmal Lutz Bachmann stehen soll, kann also ohne weiteres juristisches Vorgeplänkel stattfinden. Bekannt geworden ist Bachmann hauptsächlich durch sein Engagement und als das Gesicht der Pegida in Dresden, nun aber wirkt er auch andernorts als Zugpferd. In Kassel trat der Pegida-Chef am Samstag auf. Angesichts dessen, dass Bachmann eine "Reizfigur" sei, "hätte es auch zu größeren Ausschreitungen kommen können", so ein zufriedener Polizeichef Uwe Papenfuß nach ruhigem Verlauf.
In VS stagnierte der Rückhalt für Pegida, gemessen an der Teilnehmerzahl – am Sonntag aber machte die Organisation mit der Veranstaltung mit Stürzenberger als Redner einen deutlichen Sprung nach oben. Im Internet versucht die Sbh-Gida schon mobil zu machen, unter anderem wird der Link zu Pegida Fahrgemeinschaften in Baden-Württemberg gesetzt.
Kommentar: Ein Theater
Von Cornelia Spitz
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Konrad Adenauer soll das gesagt haben, nun könnte das Zitat aber auch aus dem Mund von Oberbürgermeister Rupert Kubon stammen. Dass er eine Kursänderung vornahm und angesichts der Aussichtslosigkeit solcher Verbote nun doch nicht weiterhin juristisch gegen Pegida-Kundgebungen einschreiten möchte, steht ihm zweifelsfrei zu. Dass er nun aber behaupten lässt, weitere Verbote seien nie ein Thema gewesen, steht dem Oberbürgermeister eines Oberzentrums äußerst schlecht zu Gesicht. So gerät selbst ein so wichtiges Thema zur Posse und wird die Stadtpolitik zum Kasperletheater, an dessen Ende man sich fragt, wer eigentlich der Kasper und wer der böse Räuber ist. Schade! Kubon hatte sich mit seinem mutigen Schritt viel Anerkennung verdient, die er nun selbst wieder schmälert.
