Neckarhalle ist drin – Waldstraße fliegt hinaus

"Dieser Haushaltsplanentwurf ist in mehrfacher Hinsicht ein außergewöhnlicher, eröffnete Kubon die Vorstellung des Entwurfs: Dieser enthalte das größte Investitionsvolumen in der Geschichte der Stadt (41,76 Millionen Euro im Vermögenshaushalt), verzeichne die bisher höchsten Rücklagen (voraussichtlich 28 Millionen Euro) und weise den niedrigsten Schuldenstand aus (31,4 Millionen Euro im Kernhaushalt). Positiv zu beurteilen seien auch andere Entwicklungen: So steige die Zuführungsrate um 4,1 Millionen Euro auf knapp 16 Millionen Euro. Das Gewerbesteuer-Aufkommen erhöhe sich ebenfalls um etwa sechs Millionen Euro und belaufe sich auf 54 Millionen Euro. Auch bei der Einkommensteuer zeigt der Pfeil nach oben: Für den Einkommensteuer-Anteil ergibt sich ein Ansatz von fast 38,5 Millionen Euro, was einer Erhöhung um 1,3 Millionen Euro gleich kommt. Die Schlüsselzuweisungen vom Land steigen um 6,5 Millionen Euro auf 54,4 Millionen Euro. Die Ansätze bei der Grundsteuer A und B erhöhen sich dagegen nur geringfügig um 100 00 Euro auf 13,5 Millionen Euro.

Ein Wort zur Ausgabenentwicklung der Stadt VS: Diese, so Kubon, sei im Landesvergleich, "immer noch unterdurchschnittlich". Den dicksten Brocken bei den Ausgaben bilden dieses Mal nicht wie in den vergangenen Jahren die Personalkosten (61, 3 Millionen Euro im Ansatz), sondern die allgemeinen Umlagen (62,2 Millionen Euro). Der Schuldenstand der Stadt betrage voraussichtlich zum 1.1. 2017 31,4 Millionen Euro. Damit liege die Pro-Kopf--Verschuldung bei 371 Euro. Die Kreditneuaufnahme beläuft sich auf 2,3 Millionen Euro. In den Folgejahren, zeigte Kubon auf, werde der Vermögenshaushalt auch weiter nicht ohne Kreditaufnahme möglich sein, 2018, sollen es 3,1 Millionen Euro sein, 2019 21, 7 Millionen Euro und 2020 6,3 Millionen Euro, so dass sich der Schuldenstand 2020 wohl auf rund 54 Millionen Euro belaufen werde.

Soweit einige Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerks und ein Ausblick auf die nächsten vier Jahre. Bei allen positiven Aspekten des Haushaltsplanentwurfs, mahnte Kubon, "kann der eingeschlagene Weg nur dann zum Erfolg führen, wenn wir Spur halten und Augenmaß bewahren". Dies wirkt sich auf die Projekt-Wahl aus: Vorhaben wie die Sanierung des Gymnasiums am Deutenberg, der Ausbau der Gartenschule zur Ganztagesschule, der Neubau der Neckarhalle, die Erschließung des Baugebietes Salzgrube sowie die Sanierung des Marktplatzes Schwenningen stehen fest im Plan der Stadt. Die Stadt habe Maßnahmen priorisiert, die bereits begonnen worden seien, für die es erhebliche Zuschüsse gebe oder die nachhaltige positive Wirkungen, sprich Einsparungenen mit sich bringen. Umgekehrt flogen andere Projekte aus dem Entwurf heraus, für die es kein Geld gebe und die auch nicht zur "Beseitigung eines städtebaulichen Misstands" dienen: Rote Karte also für den weiteren Ausbau der Waldstraße etwa oder neue Kunstrasenfelder für VfB und Hockeyclub Villingen. Wohl wissend, so Kubon abschließend, dass dem ein oder anderen viel Überwindung abverlangt werde.

© Schwarzwälder Bote/ Quelle: Stadt VS