Für sie war’s ein Erfolg

Villingen-Schwenningen. Frühestens zum Frühjahr 2017 soll geprüft werden, ob die Flüchtlingsunterkünfte in der Dattenbergstraße geräumt werden können. Man hätte sich ein anderes Ergebnis gewünscht, das räumten die Gesprächsteilnehmer aus der Doppelstadt unisono ein. Worin aber liegt der von ihr gepriesene Erfolg der Delegation beim Gespräch mit dem Integrationsministerium?

Renate Breuning (CDU), Erich Bisswurm (FW), Erich Schurr (SPD) und Joachim von Mirbach (Grüne) waren am Mittwoch gemeinsam mit Oberbürgermeister Rupert Kubon nach Stuttgart zum Ministerium gefahren. Nach dem Gespräch wurden die Grundzüge der späteren Pressemitteilung gemeinsam festgelegt, erklärte Renate Breuning gestern im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten. Auf fruchtbaren Boden sei der Vorschlag aus der Doppelstadt in Stuttgart gefallen, wurde betont.

Man bot dem Land an, kostenlos Flächen für Containersiedlungen zur Verfügung zu stellen, wenn dafür die ehemaligen Soldatenwohnungen in der Dattenbergstraße geräumt würden – das Land lehnte ab, frühestens für das Frühjahr 2017 könne dies geprüft werden. Als Erfolg wertete die Delegation, dass das Ministerium zugesagt habe, den Standort Klosterhof/Alter Familienpark für Containerlösungen zu prüfen und gegebenenfalls zu dessen Gunsten von einer Containerlösung auf den ehemaligen Kasernenarealen Lyautey und Mangin abzusehen. Unter dem Strich aber ist das keine Neuerung, sondern eher eine Vollzugsmeldung – der Pressesprecher des Regierungspräsidium Matthias Henrich bestätigte schon Ende September unserer Zeitung, dass diesbezüglich Standorte geprüft würden, die Stadt müsse dafür "mit konkreten Vorschlägen auf uns zukommen". Und das ist am Mittwoch geschehen.

Was genau die Gesprächsteilnehmer der Fraktionen als Erfolg werten, erzählten sie im Gespräch mit unserer Zeitung, Joachim von Mirbach (Grüne) war leider nicht erreichbar.