Grundstücksinhaberin versperrt Zufahrt. Verhandlungen um Pachtverlängerung drohen zu scheitern.
VS-Schwenningen - Die Zukunft der Waschstraße Kuresch an der Salinenstraße steht auf der Kippe, denn Grundstücksinhaberin und Pächter scheinen sich bei den Vertragsgesprächen nicht einigen zu können.
Was passiert mit der Waschanlage von Inhaber Franz Kuresch? Eigentlich ist der Pachtvertrag bereits seit dem 30. April ausgelaufen. Da sich der Betreiber jedoch bisher in Gesprächen mit der Grundstückinhaberin, Julia Lauffer von der Firma Prohoga, über eine Vertragsverlängerung befand, zahlte Kuresch nach eigenen Angaben seither die Pacht weiter und betreibt natürlich auch seine Waschstraße.
Doch am gestrigen Dienstag war dies mit Schwierigkeiten verbunden. Als Markus Kuresch, Sohn und Mitarbeiter des Waschstraßenbetreibers, zur Arbeit kam, stand ein Prohoga-Lastwagen vor der Zufahrt zur Anlage. Später forderte Julia Lauffer Kuresch dann auf, den Betrieb der Waschanlage umgehend einzustellen. "Ich erwiderte dem, ich habe von meinem Chef die Anweisung, das Geschäft am Laufen zu halten", erzählt Markus Kuresch. Und so arbeitete er weiter. Der "erschwerte Betrieb", wie ihn Kuresch bezeichnet, wurde selbstverständlich auch von einigen Kunden registriert.
Doch wie kam es zu dieser plötzlichen und drastischen Maßnahme vonseiten Lauffers? Franz Kuresch berichtet gegenüber unserer Zeitung, dass am vergangenen Samstag, also drei Tage zuvor, das letzte Gespräch mit den Eigentümern stattgefunden habe. "Eigentlich hätte der neue Pachtvertrag unterschrieben werden sollen, allerdings gab es einen Punkt, der hätte verändert werden sollen", verriet Kuresch. Konkret geht es um ein Sonderkündigungsrecht, welches der Waschstraßenbetreiber für sich schriftlich fixiert haben möchte. "Der Vertrag soll auf weitere fünf Jahre laufen, wir wollen aber die Möglichkeit haben, nach zwei Jahren aus dem Vertrag rauszukommen", erklärte Kuresch die Details.
Und hier ist aus Sicht von Julia Lauffer der Knackpunkt: "Wenn, dann sollen beide Parteien dasselbe Recht haben", sagte sie im Telefonat mit unserer Zeitung. Sie bestätigte auch, dass die Verträge eigentlich zur Unterzeichnung bereit waren, Kuresch dann aber das Sonderkündigungsrecht noch nachträglich haben wollte. "Grundsätzlich wäre das kein Problem gewesen, dann aber für beide Vertragsparteien", betonte Lauffer. Und so sei man sich eben nicht einig geworden, da Franz Kuresch mit den Worten "dann gibt es eben keine Vertragsverlängerung" das Gespräch mit ihrem Mann beendet habe, berichtet Julia Lauffer.
Diese Aussage fasste die Grundstücksinhaberin als endgültiges Ende der Vertragsverhandlungen auf, weshalb sie am Dienstagmorgen dann zu der Lastwagen-Maßnahme griff. "Wir waren trotz ausgelaufenem Pachtvertrag sehr geduldig in den vergangenen Wochen. Doch irgendwann ist auch mal gut." Doch ist dieses Handeln überhaupt rechtmäßig? Die Eigentümerin sieht sich im Recht. "Es gibt keinen laufenden Vertrag, und die Pacht für Juni habe ich auch nicht erhalten."
Die geforderte Ausstiegsklausel kann Lauffer nicht nachvollziehen. "Einerseits will Herr Kuresch einen langfristigen Pachtvertrag, gleichzeitig aber das Sonderkündigungsrecht. Das passt in meinen Augen nicht zusammen." Auf der anderen Seite wird im Gespräch mit Julia Lauffer allerdings klar, weshalb sich Kuresch gegen das beidseitige Kündigungsrecht wehrt: "Ich kann natürlich nicht sagen, was in zwei bis drei Jahren ist", antwortet Lauffer auf die Frage, ob es Erweiterungspläne für Prohoga und einen damit verbundenen Eigenbedarf an der Fläche, auf der die Waschstraße steht, gibt.
Die eine Partei, die langfristig planen und investieren will, fordert also eine Ausstiegsklausel. Und die andere Seite, die durchaus ein Interesse an einem vorzeitigen Vertragsausstieg haben könnte, hatte nach eigenen Angaben auf die Klausel in der ursprünglichen Vertragsversion sogar verzichtet.
Die Zukunft der Waschstraße steht aus Sicht des Betreibers auf der Kippe; aus Sicht der Grundstückseignerin ist die Waschstraße eigentlich seit Samstag Geschichte. Es sei denn: "Wenn Herr Kuresch der Meinung ist, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen beziehungsweise gescheitert seien, muss er auf uns zukommen. Dann sind wir auch nochmal gesprächsbereit", sagt Julia Lauffer.
