Haushalt: Finanzlage bleibt 2016 trotz günstiger Einnahmenentwicklung angespannt / Ablösung Gewerbepark
Den Haushalt 2016 brachte Bürgermeister Gallus Strobel im Gemeinderat ein. 11,81 Millionen Euro soll das Zahlenwerk betragen – 765 000 Euro über dem des Vorjahres.
Von Claudius Eberl
Triberg. Einnahmeseitig, so Strobel, seien vor allem die Verbesserungen in den Bereichen Einkommenssteuer, Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen markant – rund 488 000 Euro mehr als im Vorjahr. Ausgabenseitig verringert sich die Finanzausgleichsumlage an das Land um 140 000, die an den Kreis um 190 000 Euro. Immer weiter steigt der Zuschussbedarf an die kirchlichen Kindergärten, waren es 2010 noch 223 000 Euro sind es 2016 schon 435 000 Euro.
Strobel merkte an, dass man aufgrund der angespannten Finanzlage in allen Fachbereichen zum Teil deutliche Ausgabenreduzierungen vorgenommen habe. Was bleiben soll, sind aber die Vereinszuschüsse, seien doch gerade die Vereine für das gesellschaftliche Miteinander unverzichtbare Partner.
Im Vermögenshaushalt liegt der Schwerpunkt 2016 in der Sanierung der Grundschule, hier sind 800 000 Euro vorgesehen, die allerdings größtenteils durch den Ausgleichsstock finanziert werden sollen.
Für den vierten Bauabschnitt des Boulevards sind 450 000 Euro eingestellt. Hier merkte Strobel an, dass durch die Abschnitte 1 und zwei die Stadt erheblich attraktiver geworden sei – für Gäste und Einheimische. Für den vierten Abschnitt verspreche man sich denselben Effekt, aus diesem Grund sei die Verwirklichung auch so wichtig.
Klar sei aber auch, dass 2017 vor allem die Belange der Ortsteile Vorrang haben sollen. Strobel nannte hier die Hintertalstraße in Nußbach und das Feuerwehrfahrzeug für Gremmelsbach.
Einen großen Posten bildet die Ablösung des Gewerbegebiets Adelheid, die 2016 vollzogen werden muss. 240 000 Euro müssen durch den Haushalt gedeckt werden. "Allerdings fließen uns dann auch die Verkäufe weiterer Grundstücke vollumfänglich zu", sagte Strobel.
Im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) wird in der Abwasserbeseitigung mit rund 122 000 Euro gerechnet, bei der Realschule mit 7200 Euro und beim Gymnasium mit rund 28 000 Euro. Für die Straßensanierungen sollen 225 000 Euro zur Verfügung stehen, jeweils ein Drittel für jeden Ortsteil und die Kernstadt.
Das Volumen des Vermögenshaushalts soll sich auf 6,05 Millionen Euro belaufen, davon 2,2 Millionen für Investitionen, 3,4 Millionen für die Ablösung des Gewerbegebietes Adelheid und 441 000 Euro für Tilgungen. Da diesen Ausgaben lediglich 5,49 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber stehen, müssen 557 500 Euro durch Kredite (441 000 Euro) und Rücklagenentnahme (116 500 Euro) gegenfinanziert werden.
Im Eigenbetrieb Wasserversorgung liegen die Schwerpunkte auf der Sanierung der Schächte Retsche und Unterstadt mit je 70 000 Euro, sowie der Austausch der Wasserleitungen im Bereich des Boulevards mit 60 000 Euro. Da seit 2011 die Wasserpreise nicht mehr angepasst wurden, muss hier 2016 mit einer leichten Erhöhung gerechnet werden.
Der Tourismusbetrieb beläuft sich im Erfolgsplan auf 1,85 Millionen Euro, im Vermögensplan auf 545 000 Euro. Der Verlust wird sich 2016 auf rund 348 800 Euro belaufen, knapp 95 000 Euro unter dem Wert für 2015. Dieser wird durch erwirtschaftete Abschreibungen (77 000 Euro) und Rücklagenentnahme (61 000 Euro) sowie 210 000 Euro durch Verlustabdeckung des Hoheitsbereiches gedeckt.
2016 möchte die Stadt die volle Tilgung in Höhe von 441 000 Euro leisten, auch die Tilgung in den Eigenbetrieben wird in voller Höhe erbracht: alles in allem 568 800 Euro. Da im Gegenzug eine Kreditaufnahme von 441 000 Euro geplant ist, wird die Gesamtverschuldung um 127 800 Euro sinken.
Insgesamt kann zwar eine Zuführung an den Vermögenshaushalt erfolgen, dennoch reicht diese wohl nicht aus, um die nötigen Investitionen und Tilgungsleistungen zu ermöglichen. Daher, so Strobel, müsse sich die Stadt mit Blick auf die Entwicklung im Vermögenshaushalt mit der dauerhaften Leistungsfähigkeit des Verwaltungshaushaltes auseinander setzen. Unter diesem Gesichtspunkt könnten auch Steuer- und Gebührenerhöhungen nicht ausgeschlossen bleiben.
Der Entwurf des Haushaltsplans wird nun in nichtöffentlicher Sitzung nächste Woche beraten und in der folgenden Sitzung nochmals diskutiert und dann beschlossen.
Das Jahr 2014 lief für die Stadt Triberg erfreulicher als gedacht. Die vorgesehene Rücklagenentnahme konnte von 402 200 auf 64 200 Euro gedrückt werden. Damit verbesserte sich das Gesamtergebnis um knapp 338 000 Euro. Die allgemeinen Rücklagen beliefen sich 2014 auf 4,38 Millionen Euro, wovon 2,44 Millionen für das Gewerbegebiet Adelheid und 377 000 Euro für das Baugebiet Sonnenhalde geblockt sind.
Nach Abzug der Mindestrücklage verbleiben so noch etwa 1,35 Millionen Euro für den restlichen Haushalt. Wobei für das Jahr 2015 bereits eine Entnahme von 950 000 Euro vorgesehen ist. Der aktuelle Haushalt 2015 laufe, erklärte Bürgermeister Gallus Strobel, aktuell planmäßig. Die Gewerbesteuereinnahmen werden den Planansatz von 1,7 Millionen Euro wohl erreichen. Durch eine leichte Verbesserung könnte die Rücklagenentnahme sogar von 949 000 auf 931 000 Euro reduziert werden. Der zur Verfügung stehende Anteil an der allgemeinen Rücklage wird sich 2016 auf rund 440 000 Euro belaufen.
