Erklärung: Hintergrund ist der Landesparteitag der AfD
Triberg (hjk). Am Rande der jüngsten Gemeinderatssitzung reichte die SPD unter Federführung von Bürgermeisterstellvertreter Friedhelm Weber eine "Triberger Erklärung" zur Unterschriftensammlung durch die Reihen.
Hintergrund ist dabei der für den 13. und 14. Mai im Kurhaus der Wasserfallstadt vorgesehene Landesparteitag der AfD. "Gegen Rassismus und Nationalismus" wendet sich diese Erklärung. Man protestiere gegen Parteien, die "in ihren Reihen nationalistische und nationalsozialistische Parolen verkünden lassen, um sich dann scheinheilig davon zu distanzieren", heißt es dabei.
"Die Unterzeichner glauben an die europäische Idee der Einheit in Vielfalt, die uns Frieden und beispiellosen Wohlstand gebracht hat", heißt es weiter. Frieden und Wohlstand müssten aber immer wieder neu errungen werden, daher wendeten sich die Verfasser entschieden gegen alle Versuche, die Europäische Union kleinzureden.
Die Unterzeichner glauben an die Gültigkeit der Menschenrechte, wie sie im Grundgesetz der Bundesrepublik für alle Menschen gleichermaßen verankert seien, für Bürger ebenso wie für Flüchtlinge. "So verbieten sich Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung von selbst", endet die Erklärung.
