Volksbank-Areal: Ortsvorsteher kommt Boykott des Gremiums zuvor / Bürgermeister sucht das Gespräch
Die Ortschaftsratssitzung in Renfrizhausen, die am kommenden Dienstag stattfinden sollte, ist auf Dienstag, 6. September, verschoben worden.
Sulz-Renfrizhausen. Eine entsprechende Mitteilung schickte Ortsvorsteher Klaus-Peter Mühleck gestern Vormittag an unsere Zeitung. Er begründete die Verschiebung mit "terminlichen Überschneidungen". Der eigentliche Hintergrund dürfte aber gewesen sein, dass das Gremium an dieser letzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause komplett nicht teilnehmen wollte (wir berichteten gestern). Seit bekannt ist, dass Mühleck das Volksbank-Areal gekauft hat, schlagen die Wellen in der Bevölkerung hoch.
Zwischen dem Ortschaftsrat und Ortvorsteher fehlt offenbar auch die Vertrauensbasis. Das Gremium sah daher keinen Sinn mehr, diese Sitzung abzuhalten. Dabei stand der Verkauf der Volksbankimmobilie nicht auf der Tagesordnung. Bürgerfragen, Bauanträge, Haushaltsmittel für 2017, Infos zum Grüngutplatz und zum Hochwasserschutz wären die Themen gewesen.
Fraglich ist jedoch, ob ein Gremium eine Sitzungsteilnahme geschlossen verweigern kann. Bei einem triftigen Hinderungsgrund könnten sich einzelne Ratsmitglieder entschuldigen lassen, erklärt Bürgermeister Gerd Hieber. Auch beispielsweise einfach vom Amt zurückzutreten, wäre nicht möglich, man könne lediglich ein Aussscheiden aus dem Ortschaftsrat beantragen. Das wiederum ist an bestimmte rechtliche Kriterien geknüpft. Kommunalpolitiker, die mehr als zehn Jahre im Amt sind, können ausscheiden, ohne Gründe zu benennen.
Für Hieber ist die Verschiebung der Sitzung nun aber ein "guter Weg". Somit könnten weitere Gespräche geführt und "kommunalrechtliche Dinge" geklärt werden. Ziel müsse es dabei sein, alle Beteiligten wieder zusammenzubringen. Allerdings ist Hieber selbst gespannt, wie sich die Situation entwickeln wird. Seine Intention ist jedenfalls, in den weiteren Gesprächen mit den Ortschaftsräten zum Ausdruck zu bringen, dass nicht persönliche Befindlichkeiten, sondern das Wohl von Renfrizhausen im Vordergrund stehen müsse.