Robert Nübel zum dritten Mal im Ehrenamt ans Landessozialgericht berufen
Von Marcella Danner
Sulz. Nicht bewilligte Gelder für Zahnersatz, Räumungsklagen, erschlichene Zahlungen, verzweifelte Behinderte, denen Zuschüsse zur Pflege verwehrt werden – Robert Nübel hat schon viele menschliche Tragödien gesehen. Seit zehn Jahren ist er ehrenamtlicher Richter am Landessozialgericht.
Auf Vorschlag des Landratsamts wurde Nübel nun für den Kreis für die nächste Periode und damit für weitere fünf Jahre in dieses Amt berufen. Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsgesetz sind die Bereiche, in denen der Renfrizhauser eingesetzt ist. Hinter diesen trockenen bürokratischen Begriffen verbergen sich menschliche Schicksale, berichtet der 74-Jährige.
Drei Mal im Jahr tritt der Renfrizhauser den Weg nach Stuttgart an
Dreimal im Jahr macht sich Robert Nübel auf den Weg nach Stuttgart. Die Fälle, für die er mit zuständig ist, werden den Ehrenamtlichen zugelost. Drei hauptamtliche inklusive des Vorsitzenden und zwei ehrenamtliche Richter bilden das Entscheidungsgremium. Vorab bekomme er die Unterlagen zugeschickt, so dass er sich mit den Fällen ausführlich beschäftigen könne, erzählt Robert Nübel.
"Und wir Ehrenamtlichen werden auch gehört", beschreibt er die Situation an den Verhandlungstagen. Ihre Meinung werde genauso in Justicias Waagschale geworfen wie die der hauptamtlichen Richter. Natürlich müsse stets dem Recht genüge getan werden. Doch Paragrafen sind auslegbar.
Um überhaupt mitreden zu können, ist es für die Ehrenamtlichen Pflicht, regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen teilzunehmen. Robert Nübel nimmt seine Aufgabe sehr ernst. Denn von ihm hängt es schließlich mit ab, wie das Leben eines Menschen künftig weiter verläuft.
"Das sind manchmal ganz schön harte Fälle, die mich oft sehr berühren." So beschreibt er etwa einen verzweifelten Geschäftsmann, der alles verloren hatte und den die Stadt nun noch mit einer Räumungsklage aus seiner Wohnung werfen wollte. Der habe gar nicht gewusst, wo er dann hin soll. "Das geht schon nahe". Auf einen Kompromiss bei den Zahlungen habe man sich schließlich geeinigt.
Aber auch behinderte Menschen, die auf Zuschüsse für ihre Pflege angewiesen sind, oder eine alte Dame, die sich keinen Zahlersatz leisten konnte, beschäftigten Robert Nübel bereits. Und nie, so betont er, werde eine Entscheidung auf die Schnelle und womöglich leichtfertig getroffen. Die hauptamtlichen Richter erklärten den ehrenamtlichen in der Verhandlungspausen alles ganz genau, beantworteten ihre Fragen – ganz ohne Zeitdruck.
3400 Fälle sind derzeit beim Landessozialgericht Stuttgart anhängig, weiß Robert Nübel. Er kann bei einigen mit dazu beitragen, dass sie ordentlich verhandelt werden.
