Gemeinde Straßberg kalkuliert mit Steuermehreinnahmen / Die Verwaltung sieht dennoch wirtschaftliche Stagnation für 2013 voraus
Von Christoph Holbein
Straßberg. Den Haushalt der Gemeinde Straßberg hat Bürgermeister Manfred Bopp in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats eingebracht. Insgesamt stehe der Etat unter positiven Vorzeichen, sagte Bopp und hat dabei die Steuermehreinnahmen im Blick.
Dennoch bricht die Straßberger Verwaltung nicht in Euphorie aus und geht vielmehr davon aus, "dass sich der wirtschaftliche Aufschwung Ende 2012 verlangsamen und 2013 eher eine Stagnation eintreten wird". Erfreulich sei, dass die Steuerkraft der Gemeinde um 8,4 Prozent gestiegen sei. Die Kommune hat damit aber die zweitschwächste Steuerkraft im Zollernalbkreis. Gleichzeitig muss die Gemeinde Straßberg rund 613 000 Euro an Kreisumlage bezahlen, 8000 Euro mehr als 2012.
Bei der Gewerbesteuer kalkuliert Straßberg vorsichtig mit einem Ansatz wie im Vorjahr von 200 000 Euro. Nach den großen Investitionen in den Vorjahren stehen in den nächsten Jahren die größeren Unterhaltungsmaßnahmen an: der Unterhalt von Gebäuden – Kochschule, Schule Kaiseringen, Kohleschuppen mit rund 600 000 Euro –, von Straßen mit circa 1,1 Millionen Euro sowie Maßnahmen für die Feuerwehr, bei der Straßenbeleuchtung und im Abwasserbereich. Die Investitionen im Jahr 2013 mit circa 1,1 Millionen Euro sind laut Bopp an der Obergrenze bei erwarteten Einnahmen aus dem Ausgleichsstock mit 170 000 Euro. Kindergarten und Straßenunterhaltung sind die Hauptschwerpunkte. So sind für die energetische Sanierung des Kindergartens und weitere Maßnahmen in dieser Einrichtung etwa 350 000 Euro angesetzt. Die Gemeindeverbindungsstraße nach Bitz ist mit 175 000 Euro kalkuliert; die Innensanierung der Druckleitung bei der Wasserversorgung steht im Etat mit circa 135 000 Euro.
Die Zuführungsrate mit rund 480 000 Euro bewegt sich laut Bopp an der untersten Grenze. Wichtig aber sei, dass diese Zuführung aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt uneingeschränkt für Investitionen zur Verfügung stehe. "Es müssen keinerlei Gelder für Zinsen oder Tilgung von Schulden geleistet werden. Nur dadurch ist die Gemeinde 2013 in der Lage, Investitionen in den geplanten Größenordnungen zu bewältigen", betonte der Bürgermeister.
Die Entnahme aus der Rücklage mit knapp 450 000 Euro sei unter dem Aspekt zu vertreten, dass 2012 eine Zuführung zu erwarten sei und Ende 2013 die Rücklage voraussichtlich noch rund 1,3 Millionen Euro betragen werde: "Es ist nicht Sinn der Sache, Geld in der Rücklage anzusammeln, wenn andererseits wichtige Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich sind. Allerdings sollte die Rücklage in Straßberg immer circa eine Million Euro betragen, damit unerwartete Ausgaben immer getätigt werden können. Darlehensaufnahmen müssen auch in Zukunft unter allen Umständen vermieden werden", unterstrich Bopp. Der Haushaltsplan der Gemeinde Straßberg hat ein Volumen von insgesamt fast sechs Millionen Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt knapp 4,9 Millionen Euro.
