„So viel für den Straßenbau hat noch nie ein Minister vor ihm gemacht.“ Die Worte von Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Verkehrsminister Winfried Hermann (beide Grüne) haben für viel Wirbel gesorgt. Was ist dran an der Aussage? Ein Faktencheck.
Winfried Hermann selbst hat das Zitat relativiert. Er sei der Minister, der das meiste Geld „umgesetzt“ habe, zumindest im Bereich der Bundesstraßen. Doch was heißt das genau?
Bundesstraßen/Autobahnen
Wie der Name schon sagt, kommt das Geld für die Bundesstraßen (Autobahnen gehören dazu) vom Bund. Bei den Bundesstraßen handelt es sich gegenüber den Landesstraßen und den kommunalen Straßen um das größte Straßennetz, folglich sind hier die größten Summen im Spiel. Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung 591 Millionen Euro für Erhalt und Neubaumaßnahmen umgesetzt. Das ist tatsächlich der höchste Wert der vergangenen zehn Jahre; übertroffen nur von den Jahren 2009 und 2011, als der Bund Sonderprogramme aufgelegt hat. Hermann rühmt sich insbesondere eines „Rekordniveaus bei der Sanierung“ in Höhe von 313 Millionen Euro. Dies ging allerdings zulasten des Topfes für Neu- und Ausbauten, der seit der Regierungsübernahme von Schwarz-Gelb durch Grün-Rot im Jahr 2011 sukzessive verschmälert wurde. Dass die Mittel insgesamt seit Jahren steigen, ist weniger dem Land als dem Bund zu verdanken, der den riesigen Nachholbedarf erkannt hat.