Kommunales: Bürgermeister Michael Rieger lässt Amtszeit Revue passieren / Hofft auf hohe Wahlbeteiligung
Von Stephan Hübner
Einen Rückblick auf die vergangenen acht Jahre bot Bürgermeister Michael Rieger bei der ersten Wahlveranstaltung. Trotz Höhen und Tiefen hofft der Amtsträger am 12. Juni auf eine Wiederwahl.
St. Georgen. "Die Bürger sind es mir einfach wert", so Rieger zur Frage nach dem Grund für den Wahlkampf. Er könne locker noch mal acht Jahre machen, habe nie vorgehabt wegzugehen, wolle unabhängig bleiben und Politik für die Stadt machen. Er habe sich bisher mit ganzer Kraft und Energie eingesetzt, übe den Beruf sehr gern aus und sei in keinster Weise amtsmüde.
Er werde nichts versprechen. Es gebe lediglich Ziele. Man wisse nie, wie es morgen finanziell aussehe. Es gehe ihm auch um die Menschen, die hier leben. Er sei beeindruckt vom sozialen Engagement, ganz besonders der kirchlichen Einrichtungen und begeistert von der Kreativität der Ehrenamtlichen.
Bürger äußern 800 Wünsche
Unzählige Wünsche von mehr als 800 Leuten in Bürgersprechstunden seien an ihn herangetragen worden, viele in Verwaltung und Gemeinderat eingeflossen. Manches sei aber nicht möglich gewesen.
St. Georgen sei ein sehr attraktiver Wirtschaftsstandort. Er lege viel Wert auf Bestandspflege, habe viele Messen besucht um Firmen zu zeigen, dass er sich für sie interessiere. Unterm Strich hat Michael Rieger mehr als 120 Firmen besucht.
Er beschrieb die Schwierigkeiten bei den Planungen fürs alte Krankenhaus und dass der Gemeinderat mit dem Investor in keinster Weise zufrieden war. Das Areal solle wie geplant mit einem neuen Investor entwickelt werden. Wenn das nicht klappe könne man immer noch den Ringschluss und Einfamilienhäuser bauen.
Rieger erinnerte an den Zukauf von Flächen im Gewerbegebiet Hagenmoos. Trotzdem gibt es nur noch ein freies Grundstück. In absehbarer Zeit müsse man schauen, wo noch etwas frei sei.
Ein weiterer Punkt war der Ausbau der Kinderbetreuung. Man habe viel in die Kindergärten investiert, trotzdem sei nicht alles erfüllbar gewesen. Sehr viel Arbeit beanspruchte die Bildungslandschaft. Man wolle keine Experimente auf dem Rücken der Schüler machen. Derzeit werde ein pädagogisches Konzept erarbeitet, später folge ein Raumkonzept für zeitgemäßen Unterricht. Im Bildungszentrum fehle eine Mensa und das Lehrerzimmer sei zu klein. Enorm wichtig für die Industrie sei die Werkrealschule. Die Robert-Gerwig-Schule solle regionalen Charakter bekommen. St. Georgen sei die einzige Stadt im Kreis mit einem Jugendgemeinderat, der einen unglaublichen Ruf habe. Bei Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung sei man ein ganzes Stück weitergekommen. Gemeinderat und Verwaltung hätten zu neuen Wohnformen für Senioren beigetragen.
"St. Georgen kostet unwahrscheinlich viel"
Ortsteile habe man investiert. Niemand sei benachteiligt worden. Weitere Projekte waren der Bau der Stadtterrasse, das Phonomuseum, das Kanalprojekt Stockburg/Stockwald, die Neueinrichtung der Realschulküche, das Kinderbecken beim Klosterweiher oder die Ansiedlung eines Radiologen und einer Frauenärztin.
"St. Georgen kostet unwahrscheinlich viel Geld, weil wir uns so viel leisten." Wichtig sei ein ausgewogener Haushalt. In den letzten Jahren zahlte die Stadt 45 Millionen Euro an Kreisumlage. Seit 2010 wurden keine Kredite aufgenommen, Maßnahmen für 35 Millionen Euro umgesetzt, sechs Millionen Euro auf die hohe Kante gelegt und dreieinhalb Millionen Euro Schulden abgebaut. Man müsse das Geld für große Maßnahmen zusammenhalten. Vorgesehen sei 2016 die Aufnahme von 2,5 Millionen Euro an Krediten. Künftig werde er öfters "nein" sagen müssen. Denn wenn man jetzt nicht die Innenstadtsanierung angehe bekomme man es nicht mehr hin. Inklusive Schulentwicklung spreche man von 20 Millionen Euro. Wenn es optimal laufe könne man 2018 mit der Innenstadtentwicklung beginnen.
Straßen- und Schienenverkehr seien sehr wichtig. Rieger sprach über den Antrag, den Ringzug auf St. Georgen zu erweitern. Nötig sei eine Machbarkeitsstudie. Viele Anstrengungen unternommen habe er in Sachen Autobahnanbindung. Die Straße stehe im Land an vierter und im Bezirk an erster Stelle sowie beim Bund im vordringlichen Bedarf. Jetzt komme es darauf an, schnellstens zu planen.
Rieger ging auf die Probleme beim Hallenbad ein. Nach Aussage der Planer könne man vor Weihnachten aufmachen. In Sachen Internet gebe es noch ein paar schwierige Bereiche. Man sei in Gesprächen mit Telekom und Kreis.
In Sachen Altlasten komme man in den nächsten Jahren nicht raus, so Rieger in der Fragerunde. Am 30. Mai soll die Sanierung der Straße nach Langenschiltach starten, beginnend an der Hiesemicheleshöhe.
Keine konkreten Aussagen wollte Rieger zur geplanten Ansiedlung des Sportgeschäfts machen. Mit Glück komme es vielleicht im Frühjahr 2017. Über 300 000 Euro würde die Erschließung des Baugebiets am Musikhäusle in Langenschiltach kosten.
Er wolle Herausforderungen mit gleicher Energie wie bisher angehen und weiterhin Ansprechpartner für alle St. Georgener bleiben. Rieger wies auf einen Flyer hin, der am Wochenende ausgeteilt wird und hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung.
