Beim SPD-Ortsverein Hechingen war der Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann zu Gast. Diskutiert wurde über Bundes- und Lokalpolitik. Für bezahlbaren Wohnraum stand eine Hechinger Wohnbaugesellschaft zum Vorschlag.
Im Jahr der Kommunalwahl hat der SPD-Ortsverein Hechingen den SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann in das Restaurant Museum zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Rosemann sitzt seit 2013 im Deutschen Bundestag und setzt sich dort für die Region ein.
Rosemann nutzte seinen Vortrag für ein Plädoyer für mehr Optimismus in Deutschland, betonte zugleich aber auch, das Land stehe vor großen Herausforderungen, die man nur gemeinsam bewältigen könne. Die Ampelregierung leide unter zu viel öffentlichem Streit, habe aber einige Maßnahmen – er nannte das Wachstumschancengesetz – auf den Weg gebracht und sei deutlich besser als ihr Ruf.
Lebhafte Diskussion
Im Anschluss entspann sich eine lebhafte Diskussion der Mitglieder und Kommunalwahlkandidaten über verschiedene Aspekte der SPD-Politik auf Bundesebene, aber auch auf lokaler Ebene. Ein Gesprächspunkt war der kommunale Wohnbau. Die SPD-Mitglieder und -Kandidaten diskutierten dabei über die Frage, inwieweit überhöhte Baustandards den Neubau von Wohnungen erschweren. Einigkeit bestand darüber, dass Hechingen nach dem Vorbild anderer Gemeinden über die Schaffung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft nachdenken sollte.
Bürokratieabbau nötig
Felix Miller, stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins und Spitzenkandidat für den Gemeinderat, erklärte: „Es ist Aufgabe der Gemeinden, den kommunalen Wohnbau aktiv selbst zu gestalten und die bestehenden Fördermittel auch aktiv zu nutzen. Nur so können wir sicherstellen, dass Menschen in Hechingen auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum finden.“ Dabei habe Hechingen Verbesserungspotenzial, das durch die Schaffung einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft genutzt werden wolle, so Miller. Auch ein Bürokratieabbau sei nötig.
Thema war auch die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete im Zollernalbkreis. Diese sehe die SPD kritisch, weil es noch mehr Bürokratie bedeute, wenn jeder Landkreis seine eigene Karte einführe. Der Ortsverein plädiert für eine landeseinheitliche Regelung.
