Gemeinderat: Anwohner sollen zu 95 Prozent an den Kosten beteiligt werden
Von Gabriele Adrian
Die Frage, ob und wie Sanierungsarbeiten an der Kniebisstraße in Seewald vorgenommen werden sollten, wurde in der Sitzung des Gemeinderates Seewald intensiv diskutiert.
Seewald-Besenfeld. Es galt zu entscheiden, ob nur Sanierungsarbeiten durchgeführt werden müssen, die unter Umständen kostenfrei für die Bewohner sind, oder ob ein endgültiger Ausbau stattfinden muss, dessen Kosten dann auf die Anwohner umgelegt werden müssten.
Gemeinderat Jochen Bier hatte in seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister die Sitzungsleitung übernommen. Denn Bürgermeister Gerhard Müller wohnt selbst in der Kniebisstraße und durfte sich wegen Befangenheit weder an der Diskussion noch an der Abstimmung beteiligen.
Die Kniebisstraße befinde sich ab der Laurentiuskirche bis zur Einmündung in die Freudenstädter Straße in einem sanierungsbedürftigen Zustand, erläuterte Bier. Sowohl aus dem Gemeinderat als auch seitens der Bürger waren Forderungen nach einem zeitnah zu erneuernden Straßenbelag laut geworden.
Bauingenieur Rainer Autenrieth erläuterte erste Kostenermittlungen, die Ratsmitglieder wollten aber zunächst grundsätzliche Fragen geklärt wissen. Beispielsweise ging es darum, ob die Kniebisstraße "historisch" sei, was bedeuten würde, dass bei einer Sanierung keine Kosten auf die Bürger zukommen würden.
Weiter galt es zu klären, ob nur ein Teilabschnitt zu reparieren sei oder – wie vom Landratsamt empfohlen – ein endgültiger Ausbau durchgeführt werden sollte, der Erschließungsbeiträge erfordern würde.
Die Entscheidung schien wirklich schwierig. Einig waren sich die Räte, dass die betroffenen Anlieger genauestens informiert werden müssten, bevor endgültige Beschlüsse getroffen werden können. "Die Familien und Anwohner brauchen Planungssicherheit", betonte Ursula Wolf (FL), die einem "Sturm der Entrüstung" vorbeugen wollte. Mathias Schaible (VS) schlug vor, die Entscheidung "bis ins nächste Jahr zu verschieben".
Jochen Bier (VS) meinte, man solle sich auf die "langfristig günstigste Version" einigen und die erforderlichen Maßnahmen zügig und komplett durchziehen.
Nun soll die kostengünstigste Version gesucht werden und die Bürger sollen zeitnah informiert werden. Letztlich waren sich alle einig, dass 95 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden müssen. Die Gemeinderäte fürchteten, dass bei Sanierungsmaßnahmen in anderen Straßen Forderungen laut würden, auch hier auf die Kostenbeteiligung zu verzichten, wenn dieses Mal keine Umlegung der Kosten erfolge. Diesem Beschlussvorschlag folgten die Räte einstimmig.
