Das Jahr 2015 wird spannend

Seewald. Die Finanzlage beschäftigte den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Kämmerer Jens-Mathias Bächle hatte Wissenswertes rund ums Haushaltsrecht der Kommunen im Allgemeinen vorbereitet und informierte über den aktuellen Stand der finanziellen Entwicklung.

Bürgermeister Gerhard Müller betonte, dass die Gemeinde nicht gerade im Geld schwimme. Die Ausgangslage – Seewald hat keine Schulden – sei jedoch als durchaus positiv zu werten. "Da wir in diesem Jahr schon einige Dinge kurzfristig und ungeplant beschließen mussten, ist es Zeit für einen Blick auf die aktuelle Finanzlage", stellte Müller fest. Diesen hatte Kämmerer Bächle entsprechend vorbereitet. Er sprach zunächst von einem weitgehend planmäßigen Haushaltsvollzug. "Im wichtigsten Bereich läuft es allerdings gar nicht planmäßig, der Bereich Gewerbesteuer bringt uns in die Bredouille", so Bächle. Ein Minus von rund 90 000 Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen drücke kräftig auf das positive Ergebnis. Auch in diesem Jahr seien keine deutlichen Mehreinnahmen von anderer Seite zu erwarten. Bächle schlug daher Einsparungen im Bereich der Unterhaltungsarbeiten am Straßennetz und am Leitungsnetz vor. Auch bei der Betriebskostenumlage für den Abwasserzweckverband sah er Einsparungspotenzial. Durch den milden Winter sei zudem der Ansatz für die Winterdienstleistungen nur zu einem kleinen Teil verbraucht. "Zum aktuellen Zeitpunkt ist zu erwarten, dass die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer durch die genannten Einsparungen aufgefangen werden können", so Bächle.

Ulrich Koch (Vereinigter Seewald) wollte wissen, warum es zu dem massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen gekommen ist. "Es gab deutliche Investitionen bei den Betrieben, daher sind die Messbescheide zu hoch angesetzt worden", erklärte Bächle.

Für den Bereich des Vermögenshaushalts sah er zum Teil signifikante Veränderungen. Zum einen seien die Ansätze für manche Maßnahmen nicht ausreichend gewesen, zudem seien neue Maßnahmen, die sich während der Haushaltsplanungsphase nicht abgezeichnet hätten, notwendig geworden. Eine Verschlechterung des Vermögenshaushalts von rund 73 000 Euro ergebe sich aus den aktuellen Zahlen. "Wir können diese nachteilige Entwicklung für 2014 abfangen, indem wir die Haushaltsreste entsprechend auflösen", so Bächle. Damit würde sich die Finanzlage deutlich verbessern.

Noch beim Jahresabschluss 2012 wurden Haushaltsreste in Höhe von etwa zwei Millionen Euro übertragen. Nach einer Aufstellung könnten für das Jahr 2013 Haushaltsreste in Höhe von 322 800 Euro gestrichen werden, dies würde eine entsprechende Verbesserung des Haushaltsergebnisses bewirken, teilte Jens-Mathias Bächle mit.

Zum einen sei damit nur noch eine geringe Rücklagenentnahme erforderlich, und zum anderen die Blockierung von Finanzmitteln für bereits erledigte oder nicht notwendig Maßnahmen hinfällig, so Bächle. Wichtig sei es, dass die Gemeinde Seewald auch weiterhin schuldenfrei bleibe. Dies sei für eine Gemeinde in dieser Größenordnung nicht selbstverständlich. "Lösen wir die entsprechenden Haushaltsreste auf, so hätten wir eine Summe von rund 1,14 Millionen Euro frei verfügbar", so Bächle, der die ständige Liquidität der Gemeindekasse in den vergangenen Jahren hervorhob.

Das wirklichNotwendige vomWünschenswertenunterscheiden

Für 2015 prognostizierte er ein aus hauswirtschaftlicher Sicht schwieriges Jahr. Deshalb sei es umso wichtiger, das wirklich Notwendige vom Wünschenswerten zu unterscheiden, lautete der Appell des Kämmerers.

"Es wird spannend sein, wie der Haushaltsplan 2015 aussehen wird", betonte Bürgermeister Gerhard Müller. Gemeinderat Ulrich Koch (VS) wollte wissen, ob sich die Gemeinde Seewald langfristig selbst finanzieren kann. Aus seiner Sicht würden die wichtigen Dinge einfach nur verschoben, dies gehe zu Lasten der Substanz.

"Wir müssen die Dinge im Auge behalten und darauf achten, dass wir nicht zu viel ausgeben, den laufenden Betrieb können wir einigermaßen finanzieren", erklärte Bürgermeister Gerhard Müller.