Planungsstart muss warten

Schramberg (jf). Oberbürgermeister Thomas Herzog berichtete in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik auch von seinen Gesprächen mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Dienstag in Freiburg. Danach lägen alle Planungen zu den vordringlichen Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan auf Eis, bis es eine Priorisierung der Vorhaben gebe. Herzog zitierte auch aus einem Schreiben vom 8. Februar, mit dem das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg zu einer Straßenbaukonferenz eingeladen hat: "Der Bedarfsplan Straße umfasst für Baden-Württemberg ein Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro für fest disponierte Projekte und für Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf (VB). Der Bedarfsplan enthält keine Priorisierung. Das insgesamt sehr hohe Projektvolumen kann nur sukzessive abgearbeitet werden. Hierfür ist eine Umsetzungskonzeption zu entwickeln". Herzog hatte auch ausgeführt, dass dem Regierungspräsidium Freiburg die Kriterien für die angekündigte Priorisierung noch nicht bekannt seien und dass er dazu mit den entsprechenden Stellen der Landesregierung in Stuttgart in Kontakt stehe. Die gute Nachricht sei, dass Schramberg seine Hausaufgaben gemacht habe, so Herzog.