Ökopunkte bei Bedarf auswärts einkaufen

Wie Planungsleiter Michael Kammergruber erläuterte, sei der Stadt klar gewesen, für die zahlreichen Gewerbe- und Wohnbaugebiete Ausgleichsflächen zu benötigen. Bereits im Jahr 2001 sei mit der Planung eines weiteren Ökokontos – ein erstes entstand im Gewann "Weihermoos" – begonnen worden. Auf einer Fläche von circa 21 Hektar, die bei Starkregen regelmäßig überschwemmt werde, sollen Gebiete extensiviert, Wasserflächen angelegt und Wiesen durch den Rückbau von Drainagen wieder vernässt werden.

Vor Jahren seien in einem ersten Schritt im Bereich "Häslenlache" Kompensationsmaßnahmen für das Baugebiet Lienberg angelegt worden. Nach jahrelangen schwierigen und intensiven Grundstücksverhandlungen sei es im Herbst 2016 gelungen, Schlüsselgrundstücke zu erwerben. Ein erster Bauabschnitt sei in diesem Frühjahr mit dem Bau eines Teiches umgesetzt worden. Der werde nicht begrünt, sondern der Natur überlassen. Als weitere Maßnahme werde eine größere Wasserfläche zur Vernässung angelegt. Zum Schutz der Feldlerche vor Feinden dürften keine Hecken und Sträucher gepflanzt werden. Ein zweiter Bauabschnitt erfolge nach Abstimmung mit der Naturschutzbehörde alsbald. Für einen dritten Abschnitt sei weiterer Grunderwerb erforderlich. Die Eigentümer wollten jedoch nicht verkaufen. Das werde das begonnene Bebauungsplanverfahren in Waldmössingen nicht behindern, versicherte Kammergruber auf Anfrage von Ortschaftsrat Jürgen Kaupp.

Ein weiteres kleines Ökokonto für Bebauungen im Webertal III sei im Bereich "Brunnen" entstanden. Zum Schutz vor Überschwemmungen seien Retentionen, Flut- und Versickerungsmulden sowie Nasswiesen angelegt worden. Dabei sei ein Überschuss von 323 000 Ökopunkten entstanden. Diese könnten anderweitig zugeordnet werden, schilderte der Fachbereichsleiter.

Die Haltung der Stadt, die Ökokonten wie bisher auf geeigneten Flächen zu erstellen und in kommunaler Hand zu belassen, teilten mehrere Ortschaftsräte nicht. Michael Schneider argumentierte, nachdem die Landesregierung seit zwei Jahren den Kauf und Verkauf von Ökopunkten unter Kommunen erlaube, sei ein Markt entstanden, der sich erst am Anfang befinde. Wenn der Ortschaftsrat nun beschließe, dass ein Zukauf von Dritten nicht möglich ist, verbaue man sich eine Chance. Ökopunkte könnte die Stadt beispielsweise auch von Landwirten vor Ort erwerben. Unterstützung in seiner Meinung erhielt Schneider von Rat Jürgen Kaupp. Mit dem Beschlussvorschlag werde die Stadt unflexibel. Kaupp zweifelte die von Kammergruber errechneten Kosten eines Ökopunktes von 0,23 Euro sowie die bisher angefallen Kosten der umgesetzten Maßnahmen an.

Er habe in der Februarsitzung einen Antrag gestellt, eine Übersicht zu bekommen, welche Maßnahme wie viel Geld gekostet hat. Diese habe er aber nicht erhalten, beschwerte sich Kaupp. Die, so Kammergruber, könne er bekommen, wenn die Bebauungspläne abgearbeitet seien. Er wisse allerdings nicht, wie Kaupp auf die Summe von einer Million Euro komme. Oberbürgermeister Thomas Herzog tadelte Kaupp, er werfe Zahlen in den Raum, ohne die Vorlage genau gelesen zu haben. Herzog vertrat die Ansicht, so lange die Stadt ein Guthaben-auf dem Ökokonto habe, nicht bei Dritten Punkte einzukaufen. Denn das Geld sei hierfür ja schon ausgegeben worden. Die Möglichkeit, die Rat Frank Stephan ansprach, Ökopunkte bei guten Preisen an andere Kommunen zu verkaufen, sah der Oberbürgermeister nicht. Einstimmig beschlossen die Räte, die Verwaltung zu beauftragen, von Fall zu Fall prüfen, ob die bei Bauleitplanungen erforderlichen Ökopunkte vom kommunalen Konto erbracht, oder bei Dritten eingekauft werden sollen. Außerdem sollen bestehende und künftige Ökokonten der Stadt nach Beratung und Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien gesamtstädtisch genutzt werden.

Über diesen Empfehlungsbeschluss berät der Umwelt-Technik-Ausschuss am morgigen Donnerstag und der Gemeinderat eine Woche später.