Deutliche Mehrheit lehnt Antrag auf Reduzierung ab / CDU auch gegen eine Zersplitterung des Gremiums
Schramberg (sw). Die beiden Mitglieder der ödp im Gemeinderat bekommen keinen Fraktionsstatus. Dies lehnte das neu eingesetzte Ratsgremium gestern bei drei Gegenstimmen von Volker Liebermann, Bernd Richter (beide ödp), Reinhard Günter (SPD/Buntspecht) und einer Enthaltung von Rudolf Aberle (Freie Liste) ab. Richter hatte zuvor um politisches Wohlwollen und der Reduzierung der Fraktionsstärke von drei auf zwei Mitglieder gebeten, da die ödp sonst nicht mehr in allen Gremien vertreten sei.
Der Argumentation der ödp folgend hätte die Verkleinerung der Fraktionsstärke schon bei der Reduzierung der Ratssitze vor einigen Jahren erfolgen müssen, jetzt stehe im Raum, der Antrag sei erfolgt, um das Wahlergebnis abzumildern, meinte Clemens Maurer (CDU). Die CDU lehne die Reduzierung ab, auch um eine Zersplitterung zu verhindern, die ödp hätte auch Fraktionsgespräche führen können, so Maurer Hans-Jörg Fahrner von SPD/Buntspecht sah keine Benachteiligung ohne Fraktionsstatus, da die ödp in allen Fünfergremien einen Sitz erhalte – nur in wenigen Fällen gehe es um ein Pari.
Bei der anschließenden Besetzung der Ausschüsse war dann auch klar, wo die ödp beispielsweise künftig fehlt: so im Ältestenrat oder auch dem Umweltbeirat.
