Haushalt 2015 im Wellental / Kämmer sieht Auf und Ab bis 2018

Von Stephan Wegner

Schramberg. "Haushaltsjahr 2015 – das Minusjahr und danach?" betitelte Stadtkämmerer Rudi Huber seine Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr.

2015, so Huber, sei eben trotz optimistischer Planung ein Minusjahr, da der Verwaltungshaushalt 648 200 Euro benötige, um ausgeglichen zu werden. Ursache, so Huber, ist allerdings nicht eine schlechte Ertragskraft der Stadt, sondern die besonders hohe Umlage, die zwei Jahre nach einem sehr guten Gewerbesteuerjahr ans Land abgeführt werden müsse. Hinzu komme ein Einnahmerückgang bei den Umlagezahlungen der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke um 430 000 auf nur noch 286 000 Euro. Ein weiterer Faktor für die negative Zuführungsrate seien aber auch höhere Ausgaben: Die Personalkosten steigen um 609 000 Euro, die Sachausgaben um 680 000 Euro. Bei den Sachausgaben zählte Huber zwar ein Minus bei der Gebäudeunterhaltung (191 000 Euro) auf. Mehrkosten erwähnte er bei der Gebäudebewirtschaftung (158 000), Brandschutzkonzeptionen (60 000), Betriebskosten Kreissporthalle (60 000), Bauhofleistungen (284 000), Datenschutz- und -leitungen (115 000), Ganztagesschulen (90 000), der Kindertagesstätte (73 000) und der Qualitätssicherung für die Kindergärten mit 39 000 Euro auf.

Insgesamt sinken so die Einnahmen um 2,33 Millionen Euro, gleichzeitig steigen die Ausgaben um 4,95 Millionen Euro. Dauerhaft, so der Kämmerer, müsse die Stadt mit einer Verschlechterung des Haushalts um 1,72 Millionen Euro leben. Doch nach der negativen Zuführungsrate 2015 sieht es 2016 mit positiven 786 000 Euro schon wieder etwas besser aus, im Jahr 2017 greift dann die umgekehrte Systematik wie 2015 und die Rate steigt auf 2,4 Millionen an, um 2018 voraussichtlich wieder auf 998 000 Euro abzusinken.

Wohin das Geld des Verwatltungshaushalts in den vergangenen 15 Jahren floss, zeigte Huber ebenfalls auf: In Schulen und Kindertagesstätten. Dort gab es, wenn man allein die vergangenen fünf Jahre betrachtet, Steigerungen bis zu 113 Prozent (Personalkostensteigerung in anderen Bereichen in diesem Zeitraum: 20 Prozent).

Ohne Kredite kommt der Haushalt 2015 nicht aus (3,3 Millionen Euro). Aber auch in den Folgejahren stehen nach der mittelfristigen Planung Kreditaufnahmen an: 2016 sind 5,2 Millionen Euro, 2017 7,2 Millionen Euro und 2018 6,4 Millionen Euro vorgesehen. Somit steigen, abzüglich der Tilgung gerechnet, 2018 die städtischen Schulden auf 24,2 Millionen Euro, die Rücklagen sinken nach einer Entnahme von 17,5 Millionen Euro bis 2016 auf Null.

Der Haushalt 2015 ist der letzte, den die Stadt Schramberg mit dem System der Kameralistik verabschiedet, ab 2016 tritt die Doppik, sprich die doppelte Buchführung wie sie in der freien Wirtschaft seit dem Mittelalter üblich ist, an, die weniger den Cash betrachtet, sondern stärker den Ressourcenverbrauch beleuchtet.