Mehrheit will keine Kurzzeitparkplätze vor dem Rathaus

Schramberg. Mit klarer Mehrheit abgelehnt wurde der Antrag der CDU-Fraktion, während der Sanierung des Parkhauses auf dem vorderen Rathausplatz sechs Kurzzeit -parkplätze einzurichten. Die Forderung unterstützte auch der Handels- und Gewerbeverein (HGV).

Nachdem die Verwaltung in der März-Sitzung zusagte, diesen Vorschlag zu prüfen, legte Peter Weisser vom Fachbereich Recht und Sicherheit dem Ausschuss für Umwelt und Technik einen Lageplan vor, in dem die Schleppkurven für die Zufahrt zur Marktstraße, Mühlegrabenweg und Feuerwehr dargestellt waren. Bei Einhaltung dieser Vorgaben könnten maximal drei Kurzzeitparkplätze angelegt werden. Dabei würde die Aufenthaltsqualität des vorderen Rathausplatzes sinken, der als verkehrsberuhigter Bereich bewusst dem Aufenthalt von Menschen dienen soll.

Vor allem aber sei aus Erfahrung ein wildes Parken neben den Kurzzeitstellplätzen zu befürchten, wodurch die Zufahrten in die Marktstraße und die der Feuerwehr nicht mehr gewährleistet seien. Unter Abwägung dieser Gegebenheiten und der erforderlichen Anbringung von Markierungen lehne die Verwaltung den Antrag ab, argumentierte Weisser. Oberbürgermeister Thomas Herzog fügte hinzu, die Verwaltung habe sich durchaus Gedanken darüber gemacht, wo freitags und an den Wochenenden, an denen in der Stadt das meiste los sei, noch geparkt werden könne. Es würde sich beispielsweise der Realschulparkplatz anbieten, empfahl Herzog.

Stadtrat Ulrich Bauknecht (CDU) hielt am Antrag fest. Seiner Meinung nach sei die Forderung der CDU absichtlich um drei Plätze gedrückt worden. Die Schleppkurve für die Feuerwehr sei überdimensioniert und eine Scheinbegründung, mutmaßte Bauknecht. Diese Unterstellung, konterte der Oberbürgermeister, könne er so nicht stehen lassen. Die im Lageplan dargestellte Feuerwehrzufahrt sei keinesfalls größer als gesetzlich vorgeschrieben. Kirsten Moosmann, stellvertretende Vorsitzende des HGV, erhielt Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Sie sprach von insgesamt 60 fehlenden Parkplätzen, wenn das Parkhaus saniert werde. Vor allem zentrumsnahe Parkplätze seien für den Einzelhandel am Wochenende wichtig. Auch sei über die Parkplätze beim Schloss noch nicht gesprochen worden, verwies Moosmann. Johannes Grimm (CDU) sah Potenzial für drei weitere Parkplätze an der Nordseite des Rathauses. Außerdem könnten die Parkplätze der Stadtverwaltung samstags anderen zur Verfügung gestellt werden, schlug Grimm vor. Letztere seien samstags für die Marktbeschicker reserviert, erklärte Herzog.

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Fahrner stellte sich die Frage, ob sich der große Aufwand für die relativ kurze Sanierungszeit des Parkhauses lohne. Volker Maier-Juranek (Freie Liste) teilte die Ansicht der Verwaltung. Man könne es täglich beobachten: Für kurze Erledigungen werde auch auf verbotenen Plätzen geparkt, weil man zu bequem sei, einen ausgewiesenen Parkplatz zu suchen, wusste der Tennenbronner. Bei vier Ja-Stimmen der CDU wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.