Talumfahrung: Mitgliederoffene Vorstandssitzung verweist auf Zuständigkeiten
Kräftig war der Beifall für die beiden Abgeordneten Volker Kauder und Stefan Teufel. Laut CDU-Stadtverband haben sie es geschafft, dass das Jahrhundertprojekt der Region wieder im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans steht.
Schramberg. In der mitgliederoffenen Vorstandssitzung machte die CDU Druck in Sachen Talumfahrung. Die Zusicherung von Alexander Dobrindt beim CDU-Neujahrsempfang vor wenigen Wochen und dem "bemerkenswerten Zusatz, dass es auf ein paar Millionen Euro mehr oder weniger nicht ankommt", beschert den Christdemokraten Oberwasser. Doch nun liegt anscheinend der Ball in Stuttgart, beim grün geführten Verkehrsministerium.
Es geht um die Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen, wobei sich Schramberg in Ermangelung einer baureifen Planung derzeit in der zweiten Stufe befindet.
Die Ausgangslage liegt auf der Hand: Die fünf Punkte des vom Land erstellten Kriterienkatalogs für die Talumfahrung müssen in der Gesamtschau zur Wirkung kommen. Stefan Teufel gab sich überzeugt, dass "wir diesen so wichtigen Lückenschluss zwischen der A 5 und der A 81 hinkriegen. Ich stehe mit vollem Herzen dahinter". Der Ball liege aber auch in Schramberg. Hierzu zähle insbesondere die städtebauliche Beurteilung, weswegen Oberbürgermeister Thomas Herzog als Gast mit auf dem Podium saß. Sein auf Abwarten hinzielendes Szenario und die Möglichkeit, eine Resolution zu verabschieden, war den Teilnehmern dieser Veranstaltung zu wenig. "Wir müssen Pläne vorlegen", formulierte Stadtverbandsvorsitzender Johannes Grimm als längst überfällige Aufgabe der Stadt. Unmut wurde darüber laut, dass im Haushaltsplan kein Euro eingestellt sei, und die große Chance für dieses Jahrhundertprojekt vertan werde, wenn Schramberg nicht agiere. "Auch als Nicht-Schramberger fällt mir vieles ein, womit wir den Bau der Talumfahrung stichhaltig begründen können", sagte Volker Kauder: "Es wäre ein trauriger Witz, wenn das Projekt nicht realisiert würde, nachdem wir so viel in die Ost-West-Verbindung investiert haben. Und ein entscheidender Punkt ist doch die Umweltproblematik mit dem hohen Feinstaubgehalt."
Nachdem Verkehrsminister Dobrindt seine Zusage vom Neujahrsempfang wahr gemacht und einen Brief an Landesminister Hermann geschrieben habe, müsse sich dieser bewegen. Wir müssen Druck aufbauen und eventuell auch ein externes Planungsbüro mit den Aufgaben betrauen". Es sei zu spät, erst im April wieder im Gemeinderat darüber zu reden, wie der OB dies angedeutet habe, hieß es.
Günther Philipp, Sprecher der Bürgerinitiative für die Talstadtumfahrung und langjähriger Stadtrat, bot Herzog seine Hilfe an. Dass sehr wohl Pläne vorhanden sind, wurde aus seinen Worten und denen von Fraktionssprecher Clemens Maurer deutlich: "Wir haben ein städtebauliches Gesamtkonzept aus dem Jahr 2013. Es müssen nun die zahlreichen Puzzleteile ohne langes Zuwarten zusammen gesetzt werden.
"Ab jetzt muss ein anderes Tempo vorgelegt werden", zog Ehrenbürger Hans-Jochem Steim sein Fazit. "Ein Masterplan muss her, der aufzeigt, was bis zum Sommer Woche für Woche zu geschehen hat", so die Aufforderung von Kreisrat Martin Maurer.
Rechtlich sei noch gar nichts erreicht. Die Frage der Priorisierung sei eine politische Bewertungsfrage, gab Kauder zu bedenken. Deswegen sein und Teufels Appell "Wir müssen denen in Stuttgart klar machen, dass wir brennen für dieses Projekt." Die Talumfahrung habe jetzt Thema Nummer eins der Kommunalpolitik zu sein.
