Für Breitbandnetz Eigenbetrieb gegründet

Schonach. Der Gründung eines Eigenbetriebs für den Bau des Breitbandnetzte hat der Schonacher Gemeinderat jetzt voll zugestimmt.

Die Vorgeschichte ist bekannt: Eigentlich war geplant, den Bau und später auch den Betrieb des Breitbandnetzes dem Zweckverband des Schwarzwald-Baar-Kreises zu übertragen. Allerdings machte nun das Finanzministerium der ganzen Sache einen Strich durch die Rechnung. Denn im Falle der Ausschreibung der Arbeiten durch den Zweckverband will dieses die Umsatzsteuer von 19 Prozent kassieren, was den Bau wesentlich verteuern würde.

Am Dienstagabend kam der zuständige Kreisdezernent Reinhold Mayer in den Schonacher Gemeinderat. Der hatte, wie Bürgermeister Jörg Frey erklärte, nach Alternativen gesucht. Die Lösung: Gründung eines Eigenbetriebes analog der Wasserversorgung, der sich des Ortsnetzes annimmt. Dadurch kann die Mehrwertsteuer als Vorsteuer geltend gemacht werden. Allerdings verzögern sich die Arbeiten und Ausschreibungen durch diese Vorgehensweise. "Ich hoffe, dass hier alle Verantwortlichen eine einheitliche und sinnvolle Lösung finden werden", betonte Frey. Die Verhandlungen liefen auf jeden Fall auf vollen Touren.

Mayer erläuterte dem Gremium die Probleme ausführlich. Zwar hatte man im Vorfeld die Satzung des Zweckverbandes prüfen lassen, ein Gutachten der Finanzverwaltung ließ aber sehr lange auf sich warten. Und weil man das Breitbandnetz schnell umsetzen wollte, hatte man den Zweckverband schließlich gegründet. Zwar würde ein Eigenbetrieb die Sache etwas verkomplizieren, allerdings wolle man die Arbeiten so kostengünstig wie möglich ausführen. Und gerade in Schonach wolle man auch so schnell wie möglich mit dem Bau starten.

Der Betrieb des Netzes, so Mayer, werde man im Herbst ausschreiben und zwar wie vom Gesetzgeber gefordert europaweit. Natürlich seien Nachbargemeinden schon wesentlich weiter, allerdings sei dort die Kommune nicht Herr des Netzes, erklärte Maier. Er zeigte sich auf jeden Fall froh, dass Schonach sich zum Bau eines eigenen Ortsnetzes entschieden habe. Ziel solle nun Ein Baubeginn Ende August sein.

Im ersten Schritt, so führte Frey weiter aus, wurden die Arbeiten ausgeschrieben, die sogenannte FTTC-Planung sei somit realisiert. Dies bedeute, dass die Hauptleitung von Triberg kommend über die Untertalstraße, Hermann-Burger-Straße bis zum Haus des Gastes geführt würde, wo die Zentrale für Schonach sitzen soll. Anschließend soll diese von dort über die Kreisstraße Richtung Langenwaldschanze, Wittenbach, Reinertonishof zur weiteren Schaltzentrale nach Schönwald geführt werden. Diese Backbone-Leitung wäre vom Kreis zu finanzieren.

Danach wird die Gemeinde von der Zentrale am Haus des Gastes die insgesamt 17 vorhandenen Kabelverzweigerkästen in Schonach anfahren.

Ein Förderbescheid vom Regierungspräsidium liegt noch nicht vor. Gemeindeverwaltung und Ingenieurbüro gehen aber davon aus, das der Zuschuss bei 45 bis 60 Euro pro Laufmeter liegen wird. Das wäre bei einer ausgeschriebenen Länge des Ortsnetzes von 7650 Meter zwischen 34  4250 und 45 9000 Euro und beim Backbone mit einer Länge von 3500 Meter zwischen 157 500 und 210 000 Euro.

Die gesamten Kosten belaufen sich nach Angebot des günstigsten Bieters, der Firma KTS aus Heilbronn auf netto von rund 1,442 Millionen Euro. Davon hätte die Gemeinde rund 1,024 Millionen Euro zu übernehmen, abzüglich des zu erwartenden Zuschusses. Blieben also im Höchstfall 666 336 Euro an der Gemeinde hängen. Die Arbeiten sollen im August beginnen, können aber sicherlich erst im Jahr 2015 beendet werden. Und werden zahlreiche Verkehrsbeeinträchtigungen und Straßenöffnungen im ganzen Ort mit sich bringen. Sobald die Arbeiten begonnen haben, kann auch mit der Ausschreibung für die Betreiber begonnen werden.

Helmut Kienzler (FWV) betonte, dass man lange vorgearbeitet hätte, um ein eigenes Netz zu bekommen. Und daher auch später dran sei als die Nachbargemeinden. "Dafür sind wir aber mit unseren Investitionen in die Zukunft auch Vorreiter mit einem eigenen Netz."

Herbert Rombach (CDU) befand die Gründung eines Eigenbetriebes für den Netzbau als gar nicht so schlecht. "Schließlich ist die Sache ja auch irgendwie mit der Wasserversorgung vergleichbar."

Herbert Fehrenbach (CDU) wollte wissen, ob die Zuschüsse in gleicher Höhe fließen würden, egal ob man nun als Eigenbetrieb oder als Zweckverband bauen würde. Dies konnte Maier bestätigen. "Solange die Interkommunalität gegeben bleibt, macht das keinen Unterschied. Und das ist hier gegeben."

Der Gemeinderat stimmte der Gründung eines Eigenbetriebes für den Bau des Breitbandnetzes einstimmig zu. Anschließend beauftragte man die Betriebsführung des Eigenbetriebes, die Arbeiten zur Herstellung des Ortsnetzes zu 1,024 Millionen Euro an die Firma KTS zu vergeben.

Die Mittel des Haushaltsplanes in Höhe von 500  000 Euro für den ersten Schritt wurden freigeben, der Rest wird 2015 finanziert.