Stadtverwaltung: Umstellungsphase dauert bis 2019 / Sprenger: "Wir schaffen das"
Schömberg (bv). Die stellvertretende Stadtkämmerin Alexandra Scheibner hat in der jüngsten Sitzung des Schömberger Gemeinderats das "Neue kommunale Haushaltsrecht" (NKHR) vorgestellt, das bei der Stadtverwaltung bis 2019 eingeführt wird.
Die bisherige kamerale Buchungsführungssystematik muss auf das NKHR umgestellt werden, nachdem der Stuttgarter Landtag 2009 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat. Scheibner betonte, dass es kein Wahlrecht zwischen Kameralistik und Doppik gebe.
Nach ihren Angaben verfolgt das NKHR im Wesentlichen die Ziele "Nachhaltigkeit", "bessere Transparenz", "intergenerative Gerechtigkeit" (jede Generation soll nur die Ressourcen verbrauchen, die sie selbst erwirtschaftet hat) sowie die "Output-Orientierung". Durch Letzere soll ein effizientes und ergebnis- sowie wirkungsorientiertes Handeln gefördert werden. Daher müssten künftig auch die Abschreibung und die gesetzlich vorgeschriebenen Rückstellungen erwirtschaftet werden, nicht mehr nur der zahlenmäßige Haushaltsausgleich.
Scheibner: "Das neue Verfahren soll ein transparentes und vollständiges Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Kommune vermitteln."
Neben dem Ergebnis- und Finanzhaushalt, die dem bisherigen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt entsprechen, muss zudem eine kommunale Bilanz aufgestellt werden. Sie gibt Aufschluss darüber, wie sich die Vermögens- und Finanzsituation der Gemeinde zum Bilanzstichtag darstellt. Neu, so Scheibner, sei auch die vollständige Darstellung der Abschreibungen.
Bei der Stadtverwaltung Schömberg soll in diesem Jahr mit der Bewertung des Vermögens begonnen werden, im kommenden Jahr soll der Produkthaushalt erarbeitet und 2018 die Finanzbuchhaltung umgestellt werden, sodass 2019 das NKHR eingeführt und die Eröffnungsbilanz erstellt werden kann.
Stadtrat Daniel Saffrin fragte in diesem Zusammenhang, ob das Personal in der Stadtverwaltung für diese Umstellung ausreichend sei.
Bürgermeister Karl-Josef Sprenger geht davon aus, dass die Umstellung durch das vorhandene Personal und in Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverwaltungsverband geschultert werden kann: "Unser Vorteil ist, dass wir eine junge Mannschaft im Rathaus haben."
