Haushalt: Von 40 Millionen Euro verbleiben aber nur 14 Millionen in der Stadtkasse
Die allgemein gute Wirtschaftskonjunktur in Deutschland und die positive Geschäftslage von Firmen vor Ort bescheren der Stadtkasse eine Gewerbesteuerflut ohnegleichen.
Schiltach. Ein bisher einmaliges Rechnungsergebnis verkündete Stadtkämmerer Herbert Seckinger auf der jüngsten Gemeinderatssitzung im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015: Auf bisher nie dagewesene rund 72,7 Millionen Euro beläuft sich der Gesamthaushalt der Stadt. Im Vorjahr lag er noch bei 36,6 Millionen Euro und war damit nur halb so hoch, obwohl auch das Jahr 2014 schon rekordverdächtig war. "Grund für diese enorme Steigerung ist eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen auf über 40 Millionen Euro", erläuterte Seckinger. In der Planung war man von 13,5 Millionen Euro ausgegangen. Höhere Voraus- und Nachzahlungen spülten den Betrag von 40 381 502,73 Euro in die Stadtkasse. "Insgesamt ist dies ein Zeichen für die sehr gute Situation der großen Industriebetriebe im Ort", erklärte Seckinger. Auch im Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Schiltach von 3268 in 2014 auf 3361 in 2015 sieht er "ein Zeichen für die positive wirtschaftliche Entwicklung und eine starke Marktstellung unsere örtlichen Wirtschaft".
Landkreis profitiert
Leider verbleiben die 40 Millionen Euro nicht auf Dauer in der Stadtkasse. "Von der Bruttogewerbesteuer bleiben nach Abzug der Gewerbesteuerumlage und zwei Jahre später der Finanzausgleichs- und Kreisumlage nur circa 35 Prozent übrig, das heißt von 40 Millionen Gewerbesteuer sind 26 Millionen Umlage zu zahlen", erläuterte Seckinger. Da die Stadt Schiltach einen überdurchschnittlichen Anteil der Kreisumlage zahle, werden dadurch auch die Gemeinden im Landkreis Rottweil entlastet. "Ohne unseren Beitrag wäre die Kreisumlage für alle höher", stellte Bürgermeister Thomas Haas fest. Und Gemeinderat Michael Buzzi meinte: "Ich finde die ausgleichende Umlage für den Kreis gut, es macht Sinn, dass wir andere Gemeinden darüber indirekt unterstützen".
Bescheiden bleiben
In Schiltach macht die Gewerbesteuer 81,3 Prozent der Einnahmen im Verwaltungshaushalt aus. Die Stadt ist also in hohem Maße von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung abhängig. "Das ist eine Sondersituation und wir sind froh, das es uns gut geht, aber wir werden weiter mit Augenmaß wirtschaften und werden nicht jeden an uns herangetragenen Wunsch erfüllen können", erklärte Bürgermeister Haas. Die sehr gute Infrastruktur der Stadt erfordere einen laufenden hohen finanziellen Aufwand. Investitionen sollten nur dann erfolgen, wenn sich die Folgekosten nicht weiter erhöhen oder durch andere Einnahmen dauerhaft erwirtschaften lassen. "Der Geldsegen wird nicht ewig anhalten, die Stadt Schiltach muss daher verantwortungsvoll damit umgehen und darf die Bodenhaftung nicht verlieren", mahnte auch der Stadtkämmerer. Die bereits hohen Rücklagen erreichten jetzt zwar einen neuen Höchststand von 46,96 Millionen Euro. "Doch dieses hohe Rücklagenpolster hält bei einem Rückgang der Einnahmen nicht ewig", warnte Seckinger.
Neben den Gewerbesteuereinnahmen nehmen sich die weiteren Einnahmeposten bescheiden aus, obwohl auch diese gut aussehen: Die Grundsteuer fiel wie erwartet aus, der Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie die Investitionspauschale stiegen.
Bei den Ausgaben bewegten sie die verschiedenen Kostenbereiche im großen und Ganzen im erwarteten Rahmen. Ein positiver Ausreißer war die Abwasserbeseitigung. Durch den höheren Wasserverbrauch, vermutlich durch den trockenen und heißen Sommer 2015, wurde ein Überschuss von 112 086 Euro erzielt. Verluste aus den Vorjahren werden dadurch abgedeckt. "Bleibt der Trend so, könnte man eventuell über eine Gebührensenkung nachdenken", meinte Seckinger. Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat dann den Rechenschaftsbericht 2015.
Stadtwerke im Plus
Um sich dann nahtlos dem Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Schiltach zu zuwenden. Durch den höheren Wasserverbrauch (32 000 Kubikmeter mehr) wurde beim Betriebszweig Wasserversorgung ein Gewinn von 56 399,45 Euro erzielt. Dabei stieg der Wasserbezug vom Zweckverband "Wasserversorgung Kleine Kinzig" deutlich. "Gut, dass wir das als Reserve haben", meinte Haas. Auch die Betriebszweige Nahwärmeversorgung mittels Hackschnitzel und die Energieerzeugung durch die Photovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Bauhofsgebäudes lagen leicht im Plus. "Das sind gute Zahlen, wir freuen uns, dass auch die Energieerzeugung ein positives Ergebnis erzielt hat", erklärte Bürgermeister Haas. Einstimmig verabschiedete denn auch der Gemeinderat den Jahresabschluss.
