Haushalt 2017/ Mehr Gewerbesteuereinnahmen
Der Entwurf für den Haushaltsplan der Stadt und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2017 ist im Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im laufenden Jahr eingebracht worden.
Schiltach (jf). Zu Beginn ging Bürgermeister Thomas Haas kurz auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt Schiltach ein, die als sehr zufriedenstellend bezeichnete werden könnten. Man läge mit den Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuer auf einem sehr niedrigen Niveau und bilde das Schlusslicht im Landkreis Rottweil.
Wegen der erfreulichen Gesamtsituation gebe es trotzdem keinen Grund dafür, die Steuerhebesätze nach oben zu korrigieren. "Gott sei Dank können wir die Bürger im kommenden Haushaltsjahr von Erhöhungen verschonen", erklärte Haas. Er wies auf das hohe Investitionsvolumen des neuen Haushalts hin, das sich die Stadt wegen des wieder zu erwartenden hohen Gewerbesteueraufkommens leisten könne.
Haas bedankte sich für den enormen Arbeitsaufwand, der zum Jahresende bei der Finanzverwaltung anfalle und letztendlich in der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfs münde.
Stadtkämmerer Herbert Seckinger stellte anschließend das konkrete Zahlenwerk vor: Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 33,7 Millionen Euro, 10,9 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Der Grund dafür sind höheren Umlagezahlen im kommunalen Finanzausgleich. Der Verwaltungshaushalt muss deshalb auch durch eine umgekehrte Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 4,2 Millionen Euro ausgeglichen werden. Im Einzelnen handelt es sich um die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 4,3 Millionen Euro, die Finanzausgleichsumlage in Höhe von 9,9 Millionen Euro und die Kreisumlage in Höhe von 8,8 Millionen Euro. "Die abzuführenden Umlagen sind nahezu doppelt so hoch wie 2016, was dem außerordentlich finanzstarken Jahr 2015 geschuldet ist", erläuterte Seckinger.
Bei den Einnahmen geht er von geschätzten 20 Millionen Euro Gewerbesteuer aus, sechs Millionen Euro mehr als 2016 veranschlagt. Durch die positive Wirtschaftslage könne derzeit weiterhin mit diesen hohen Gewerbesteuereinnahmen gerechnet werden.
Aufgabenkatalog
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 12,9 Millionen Euro, gegenüber 2016 eine Erhöhung um nahezu 53 Prozent. Grund sind umfangreiche Investitionen: Neubau einer Kinderkrippe mit 575 000 Euro, die Altstadtumfahrung mit 1,4 Millionen Euro, der Straßenumbau "Vor Ebersbach" mit 1,3 Millionen Euro, die restlichen Hochwasserschutzmaßnahmen mit 600 000 Euro, Restarbeiten am Gebäude der Stadt in der Hauptstraße 60 mit 510 000 Euro und der Umbau des Bahnhofsgebäudes mit einer ersten Rate in Höhe von rund einer Million Euro.
Zur Finanzierung dieses ambitionierten Aufgabenkatalogs ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 12,6 Millionen Euro vorgesehen. Dies stelle die Stadt jedoch nicht vor größere Probleme. "Nach der stattlichen Entnahme beläuft sich der Rücklagenstand immer noch auf 37,5 Millionen Euro", beruhigte Seckinger die Räte. Auch auf den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schiltach ging Seckinger kurz ein. Der Erfolgsplan sieht Erträge und Aufwendungen in Höhe von 796 800 Euro vor. Im Vermögensplan sind 255 000 Euro für die Komplettsanierung des Hochbehälters Aichberg eingeplant.
Im nächsten Schritt wird sich der Finanzausschuss am 11. Januar 2017 mit dem Haushaltsplanentwurf auseinandersetzen, die Verabschiedung im Gemeinderat ist für den 25. Januar 2017 vorgesehen.
