Schenk empfiehlt Rat den Bürgerentscheid

Schenkenzell. Wenn schon, denn schon: In Schenkenzell läuft es in der Diskussion um die Grundschule auf einen Bürgerentscheid hinaus. Bürgermeister Thomas Schenk empfiehlt dem Gemeinderat, diesen Weg zu gehen.

Zur Sitzung am kommenden Mittwoch hat der Bürgermeister das Thema auf die Agenda gesetzt und die entsprechenden Beschlussvorschläge formuliert. Die Runde soll die Weichen für die Volksabstimmung stellen (siehe nebenstehende Meldung). "Für mich ist das die klarste Lösung", so der Bürgermeister gestern auf Nachfrage.

Es gibt auch eine andere Möglichkeit: Der Gemeinderat kippt seinen eigenen Beschluss, mit Schiltach über eine Fusion der Grundschulen zu verhandeln. Darauf hofften die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Was der Gemeinderat am Mittwoch tut, weiß Schenk nicht, er wolle dem auch nicht vorgreifen. Seine Meinung: "In meinen Augen wäre es der falsch Weg, wenn der Gemeinderat seinen Beschluss zurücknähme."

Die Schuldiskussion spaltet die Dorfgemeinschaft offenbar in mindestens zwei Lager: Einerseits gibt es klare Befürworter der Fusion, um eine Ganztags-Grunschule auch für Schenkenzeller Familien zu ermöglichen. Auf der anderen Seite stehen jene, die die Dorfschule erhalten wollen. Einen Kompromiss in Form einer gemeinsamen Grundschule mit Außenstelle in Schenkenzell hatte das Schulamt als zu kompliziert bezeichnet.

Spannende Frage ist, welche Seite die Mehrheit in Schenkenzell hinter sich hat. Die Fusionsgegner haben rund 470 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. In Schenkenzell gibt es aktuell rund 1500 Wahlberechtigte. Was sagen also die 1000 anderen Schenkenzeller, die zur Abstimmung gehen dürften? Sie sind bislang die schweigende Mehrheit, und mit zwei Dritteln der Stimmberechtigten auch eine dicke Mehrheit. Sie will die Verwaltung offenbar nicht umgehen.

"Dann machen wir die Abstimmung halt. Das macht zwar etwas Arbeit, ist aber völlig in Ordnung", findet Schenk. Er hofft im Falle eines Bürgerentscheids auf eine hohe Wahlbeteiligung und damit eine klare Entscheidung.

Damit ein Bürgerentscheid gültig ist, braucht ein Lager die Mehrheit und muss ein Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten erfüllen. Das bedeutet, dass die Fusionsgegner mindestens 300 Stimmen brauchen, um alleine das Quorum zu schaffen, und dann noch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Schenk hält einen Termin im Juli für denkbar, damit sich alle Seiten gut vorbereiten können. Die Ganztagsgrundschule in Schiltach kann im Sommer starten, egal wie ein Bürgerentscheid enden würde.