Bei Ausbau in Schenkenzell werden keine Beiträge fällig / Gemeinde beantragt Zuschuss
Schenkenzell (lh). Erleichterung bei den Anliegern des Pfarrbergwegs in Schenkenzell: Bei der geplanten Sanierung und dem Ausbau werden sie nicht zur Kasse gebeten. Die Kommune hofft stattdessen auf Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock.
Einige Anwohner des Pfarrbergwegs nutzten in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch die Gelegenheit, sich von Bürgermeister Thomas Schenk die vorgesehene Sanierung im Detail erklären zu lassen. Die Straße sei Anfang der 70er-Jahre entsprechend dem damals üblichen Ausbaustandard mit rund 20 Zentimeter Unterbau und einem dünnen Asphaltbelag hergestellt worden, so Schenk. Nur so seien jetzt Spurrinnen, Setzungen, Schlaglöcher sowie gerissener Straßenbelag zu erklären. Der Gemeinderat habe die Sanierung eines 120 Meter langen Abschnitts, beginnend im südlichen Bereich des Kirchenbauwerks bis zum Anwesen Pfarrbergweg 11, als dringend eingestuft. Für die Umsetzung sind Mittel in Höhe von 150 000 Euro im aktuellen Haushaltsplan eingestellt.
Das Sanierungskonzept sehe einerseits die Möglichkeit vor, mittels einer Stützmauer die bestehende Fahrbahn auf mindestens drei Meter, im Bereich der Kurve für die Müllabfuhr auf 3,50 bis 3,70 Meter, zu verbreitern. Dies könne auch mit einer Aufschüttung des Hanges erfolgen. Gespräche mit den Eigentümern der Grundstücke fänden derzeit statt, so der Bürgermeister. Durch das Anlegen eines 60 bis 70 Zentimeter breiten Banketts würden Ausweichmöglichkeiten im Begegnungsverkehr geschaffen.
Eine erste Kostenberechnung liege bei rund 150 000 Euro. Da der Pfarrbergweg im Bebauungsplan als Sondergebietsfläche und nicht als öffentliche Straßenfläche ausgewiesen sei, fielen für die Sanierungsarbeiten keine Baukosten im Sinne des Erschließungsbeitragsrechts an. Dies habe das Landratsamt Rottweil der Gemeinde bestätigt. Die Verwaltung will deshalb stattdessen einen Antrag auf Förderung in Höhe von 50 Prozent stellen. Hierfür sei ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderats nötig: Dass Bau umgesetzt wird, aber nur, wenn es Landeszuschüsse gibt. Mit einem Bescheid vom Regierungspräsidium rechne er im Juli. Die Ausschreibung und Vergabe könnte aber erst im Winter 2015/2016 erfolgen, um bessere Preise zu bekommen. Ein Baubeginn könne dann im Frühjahr 2016 erfolgen. Diesem Vorgehen simmte der Rat einmütig zu. .
