Beitrage werden ab Januar erhöht. Stadträte entscheiden "mit Bauchweh".
Rottweil - Kaum sind neue Gruppen eröffnet, wird es auch schon wieder eng: Die Stadt muss erneut weitere Kindergartenplätze schaffen, um den Bedarf zu decken. Gleichzeitig sollen die Elternbeiträge für Kindergarten und Krippe ab Januar deutlich ansteigen. Die Entscheidung für die Beitragserhöhung fiel gestern Abend im Kultur-, Sozial und Verwaltungsausschuss allerdings ziemlich knapp aus.
"Bauchschmerzen" bereitete manchem Stadtrat die Höhe des Beitragssprungs. Die Verwaltung begründete dies mit dem in der Haushaltsklausurtagung gefassten Beschluss, dass ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anvisiert werden soll. Zudem, so erinnerte Bürgermeister Christian Ruf, sei von 2007 bis 2009 die empfohlene Beitragserhöhung ganz ausgeblieben. Um den Haushalt strukturell anzupassen, müsse man auch auf der Einnahmenseite an Stellschrauben drehen – auch wenn das "keinen Spaß macht", wie Fachbereichsleiter Bernd Pfaff versicherte. "Unterm Strich ist es trotzdem sozial verträglich", so Pfaff.
Konkret sieht die Erhöhung so aus:
- Platz im Regelkindergarten oder in einer Gruppe mit den bisherigen verlängerten Öffnungszeiten: Erhöhung von 100 Euro auf 119 Euro pro Monat.
- In einer Kindergartengruppe mit erweiterten verlängerten Öffnungszeiten: Erhöhung von 118 auf 149 Euro.
- Kindergartengruppe für Kinder ab zwei Jahren in altersgemischten Gruppen: Erhöhung von 100 auf 139 Euro.
- Halbtageskrippe mit 30 Wochenstunden: Erhöhung von 170 auf 206 Euro.
- Krippengruppe mit erweiterten verlängerten Öffnungszeiten: Erhöhung von 222 auf 264 Euro.
- Ganztagskrippe: Erhöhung von 340 auf 378 Euro.
- Kindergarten mit Ganztagsbetreuung: bisher Beitragsstaffelung, jetzt 445 Euro.
Rabatte für das zweite Kind fallen teilweise geringer aus als bisher.
Durch die Erhöhung erwartet die Stadt Mehreinnahmen in Höhe von 160 000 Euro im Jahr. Grundsätzlich, so Sabine Flaig von der Stadtverwaltung auf Nachfrage von Wolfgang Dreher (FWV), sei die aktuelle Kostendeckung schwer zu ermitteln, sie liege bei den Kindergärten bei rund 19 Prozent, bei den Krippen bei 13 bis 14 Prozent.
"Man muss die 20 Prozent Deckelung ja nicht sofort erreichen", plädierte Heide Friederichs (FFR) für eine maßvollere Erhöhung. Ralf Armleder (SPD) forderte, sich das Ziel der 20-Prozent-Kostendeckung erst bis Ende 2019 zu setzen. Karl Häring (FWV) monierte, dass nach der Kostensteigerung in den Schulen nun schon wieder die gleiche Zielgruppe dran glauben müsse. Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) und Monika Hugger (CDU) betonten, dass sie nur schweren Herzens zustimmen können. Das Angebot der Stadt Rottweil zur Kinderbetreuung sei aber ausgesprochen gut und breit aufgestellt.
Flaig: "deutlich gesteigerter Bedarf"
Laut Sabine Flaig zeichnet sich nun ein "deutlich gesteigerter Bedarf" an weiteren Kindergartenplätzen ab, der unter anderem durch die Betreuung der Flüchtlingskindern entsteht. Zusammen mit der katholischen Kirche konnte zwar bereits mit eineinhalb neuen Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten (VÖZ) im Kindergarten "Himmelreich" für Entspannung gesorgt werden, dennoch sei die Einrichtung einer weiteren Regelgruppe erforderlich.
Eine Lösung ist schon in Sicht: Die katholische Kirche stellt einen frei gewordenen Raum im Kindergarten "Bonaventura" zur Verfügung. Hier könne man zum 1. Februar mit 28 Plätzen starten. Die Sachkosten dafür belaufen sich laut Flaig auf einmalig 13000 Euro, die Personalkosten auf jährlich rund 125 000 Euro. Ab 2018 fließen dann auch Zuschüsse nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG).
Bei den Halbtagskrippen sollen die Öffnungszeiten zudem von 26 auf 30 Wochenstunden ausgeweitet werden. Das ergibt für neun Gruppen insgesamt 1,8 Stellen zusätzlich, was mit 85 000 Euro zu Buche schlage. Die FAG-Mehreinnahmen belaufen sich im Gegenzug auf rund 225 000 Euro jährlich.
Diese Planung konnte der Ausschuss einstimmig mittragen – für die Beitragserhöhung dagegen gab es mit sieben Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und eine Enthaltung nur eine knappe Mehrheit. Während die anderen Kindergartenträger sowie der Ortschaftsrat Neukirch der Erhöhung bereits zugestimmt haben, sprachen sich die Ortschaftsräte in Göllsdorf und Feckenhausen dagegen aus. Der Gesamtelternbeirat der Rottweiler Kindergärten stimmte mehrheitlich zu.
