Zur Nachnutzung des Spitals sollen Bürger auch weiterhin beteiligt werden
Rottweil. Oberbürgermeister Ralf Broß widerspricht in einer Stellungnahme der Gemeinderatsfraktion FFR/PRoFi. Diese hatte ihm und der Verwaltung vorgeworfen, bei der Suche nach einer Nachnutzung des Spitals die Bürger außen vor zu lassen (wir berichteten gestern).
"Wir haben zuallererst einen Bürgerworkshop gestartet, in dem alle Interessierten ihre Ideen einbringen konnten", betont Broß. Nun sei der Gemeinderat gefordert, diese Ideen zu bewerten. Und die Bürgervertreter müssten Zeit haben, um sich mit den Vorschlägen aus dem Workshop auseinanderzusetzen.
Der Gemeinderat habe daher in seiner jüngsten Sitzung einstimmig – auch mit Zustimmung von FFRundPRoFi – beschlossen, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Fraktionen und der Verwaltung einzusetzen und sachkundige Bürger dazu einzuladen. "Der Gemeinderat ist die gewählte Vertretung der Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum dies nun als Mangel an Bürgerbeteiligung ausgelegt wird", sagt Broß.
Die Kompetenz der Bürgerschaft sei weiterhin gefragt. Um die Arbeitsfähigkeit des Gremiums zu gewährleisten habe man sich lediglich darauf verständigt, die sachkundigen Bürger themenbezogen einzuladen, um sich nicht zu verzetteln. Broß widerspricht der Darstellung, dass eine weitere Beteiligung der Bürger offen sei. Offen sei lediglich, wie die zweite Runde der Bürgerbeteiligung ausgestaltet sein wird. "Wir setzen auf die aktive Mitarbeit der Bürgerschaft, um eine gute Lösung für das Spitalgebäude zu finden", so Broß.
