Die Einwohnerversammlung am 12. Mai habe gezeigt, dass viele einerseits weiteren Informationsbedarf, andererseits aber auch eigene konkrete Ideen und Anregungen zum Projekt haben. Foto: Graner

Antrag der Grünen-Fraktion: Rottweiler sollen weiter aktiv am Projekt beteiligt werden.

Rottweil - Weiteren Informationsbedarf zum Projekt Hängebrücke macht die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/Die Grünen bei den Bürgern aus. Der Vorschlag deshalb: Am runden Tisch weiter zu arbeiten.

Mit einem förmlichen Antrag wenden sich die Stadträte Ingeborg Gekle-Maier, Jochen Baumann und Hubert Nowack an Oberbürgermeister Ralf Broß. Der Gemeinderat soll das Einrichten eines "Runden Tisches Hängebrücke" beschließen, um die aktive Beteiligung der Rottweiler an der weiteren Planung und Realisierung zu gewährleisten. Ein runder Tisch sei dabei schneller und kostengünstiger zu realisieren, als ein Bürgerentscheid. Die Diskussion in Rottweil sei zudem nicht auf ein Ja oder Nein zur Hängebrücke zugespitzt.

Die Einwohnerversammlung am 12. Mai habe gezeigt, dass viele einerseits weiteren Informationsbedarf, andererseits aber auch eigene konkrete Ideen und Anregungen zum Projekt haben. Wichtige Fragen seien bei der Versammlung (noch) nicht oder nicht ausreichend beantwortet worden.

"Wir stehen dem Projekt weiter positiv gegenüber"

Indes: Die bewusst frühzeitige Information der Einwohner sei ein wichtiger Schritt gewesen. Aber, so zeigten die Redebeiträge im Protokoll der Einwohnerversammlung, sei dem Informations- und Beteiligungswunsch vieler nicht Genüge getan, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Rottweiler Grünen machen dabei keinen Hehl daraus, dass die Fraktion dem Projekt "unverändert positiv gegenüber" stehe. Ihr Vorschlag: Den Runden Tisch extern moderieren zu lassen.

Am Tisch Platz nehmen sollen neben Teilnehmern aus der Verwaltung, dem Gemeinderat, bei der Planung und dem Bau beteiligte Experten sowie dem Investor ein repräsentativer Querschnitt von Rottweiler Bürgern – sowohl Befürworter als auch Gegner. Und die Gruppe müsse die Arbeit aufnehmen, bevor das formelle Genehmigungsverfahren nach der Landesbauordnung begonnen wird, da die geplante Hängebrücke die Stadt Rottweil und ihre Einwohner zukünftig in hohem Maß tangieren werde.

Neben den Chancen für die weitere Stadtentwicklung sehen die Grünen auch, dass das Projekt "zweifellos das bestehende Stadtbild verändern, mehr Besucher und mehr Verkehr in die Stadt bringen" werde. Das seien Begleiterscheinungen, die manche fürchteten. Die Fraktion hält es deshalb für wichtig und angemessen, die Bürger noch aktiver zu informieren und zu beteiligen, als gesetzlich im vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren vorgeschrieben. Das gemeinsame Ziel der Entscheider, Verwaltung wie Gemeinderat, müsse es daher sein, einen Ausgleich der Interessen vor Ort herzustellen. Am runden Tisch könne um (politische) Kompromisse gerungen werden. Für die Hängebrücke sehen die Grünen darin die Chance, bestmöglich realisiert zu werden. Überdies werde die Akzeptanz erhöht.

Erste Reaktionen der übrigen Stadtratsfraktionen könnte es schon in der Sitzung morgen ab 17 Uhr im Neuen Rathaus geben, da das Protokoll der Einwohnerversammlung auf der Tagesordnung steht. Unabhängig von diesen aktuellen Überlegungen zur Art der Bürgerbeteiligung hat sich für heute in Rottweil ein Fernseh-Team des SWR angekündigt, um über das Projekt Hängebrücke zu berichten.