Am 19. März sind in Rottweil die Bürger gefragt. 20 .000 Wahlberechtigte bei Stadtverwaltung gelistet.
Rottweil - Am Sonntag, 19. März, sind in Rottweil die Bürger gefragt. Dann geht es beim Bürgerentscheid um ein Ja oder ein Nein zu einer Hängebrücke zwischen Testturm und Innenstadt.
4000 Stimmen. So viel brauchen Befürworter oder Gegner am 19. März, denn genau 20 .000 Wahlberechtigte sind momentan bei der Stadtverwaltung Rottweil gelistet. "Auf den Punkt 20. 000", schmunzelt Hermann Leins, Abteilungsleiter Bürgerbüro im Rathaus und bei der Stadtverwaltung der erfahrene Fachmann in Sachen Wahlen. "Das Quorum bei einem Bürgerentscheid liegt mittlerweile bei 20 Prozent", erklärt er. Damit die Entscheidung der Rottweiler den Beschluss des Gemeinderats ersetzen kann, muss also ein Fünftel für oder eben gegen das Projekt stimmen. Kommt diese erforderliche Anzahl nicht zusammen, ist die Frage, ob die Voraussetzungen dafür geschaffen werden sollen, dass ein privater Investor eine Hängebrücke zwischen dem Berner Feld und der historischen Kernstadt errichten kann, von den Stadträten zu klären.
"Manchen ist noch nicht ganz klar, dass es sich auch beim Bürgerentscheid um eine Wahl handelt und nicht etwa um eine Meinungsumfrage", berichtet Leins von Fragen, die ihm derzeit gestellt werden. Allerdings: Die Rottweiler haben ja Erfahrung, beim Entscheid zur JVA seien solche Unklarheiten noch deutlich verbreiteter gewesen als jetzt.
27 Wahllokale wird es am 19. März wieder geben – die gleichen wie bei der Kommunalwahl 2014 oder der Landtagswahl im vergangenen Jahr. Geändert hat sich nur die Zahl der Briefwahlausschüsse von drei auf vier. "Die Zahl der Briefwähler nimmt von Wahl zu Wahl zu", erklärt Leins. Dieser Trend sei landes- wie bundesweit festzustellen. Waren es beim Bürgerentscheid zur JVA noch 2700 Wahlberechtigte, die einen Antrag auf Briefwahl gestellt hatten, zählte die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr bei der Landtagswahl schon 3000. Dass das mittlerweile ganz einfach auch online geschehen kann, mag mit ein Grund sein.
Zahlreiche Briefwähler
1500 Anträge sind derzeit schon im Rathaus für den Bürgerentscheid eingegangen, zwischen 30 und 40 Prozent dieser Wähler, schätzt Leins, haben ihr Kreuzchen bereits gemacht – entweder zu Hause, und dann die Unterlagen per Post ans Wahlamt geschickt, oder direkt in der Wahlkabine im Foyer des Alten Rathauses.
Immerhin 2500 Wahlberechtigte hatten beim JVA-Bürgerentscheid so ihre Stimme schon vor dem Wahlsonntag abgegeben. Insgesamt lag damals die Wahlbeteiligung bei 48 Prozent, was der Größenordnung bei Kommunalwahlen entspricht. "Das ist auch wieder unser Ziel bei diesem Bürgerentscheid", meint Leins, nicht nur wegen des Aufwands, sondern auch, um wirklich eine Entscheidung der Bürger zu bekommen und nicht am Quorum scheitern zu müssen.
Bei den Vorbereitungen biegen Hermann Leins und sein Team in den nächsten Tagen auf die Zielgerade ein. Die Ausstattung der Wahllokale steht noch auf dem Plan – mit Urnen, Kabinen, Fahnen und gegebenenfalls mit Stühlen und Tischen.
Am Dienstag sind die Wahlvorsteher und deren Stellvertreter zur Multiplikatorenschulung eingeladen und werden dann auf die Besonderheiten des Bürgerentscheids vorbereitet. Etwa: Gewählt werden darf ab dem 16. Lebensjahr und auch von EU-Bürgern. Beim Großteil der Teams in den Wahllokalen kann Leins aber auf erfahrene Wahlhelfer setzen. Unter den mehr als 200 seien viele städtische Bedienstete – aber auch einige Ehrenamtliche.
Am Freitag vor dem Wahlsonntag beginnt für Leins und sein Team immer der Endspurt. "Da steht der Abschluss des Wählerverzeichnisses an", erklärt er. Wer noch kurz entschlossen Briefwahlunterlagen will, dem empfiehlt er, direkt im Rathaus vorbeizukommen und den Wahlzettel auch gleich wieder einzuwerfen, um sich nicht auf den Postweg verlassen zu müssen.
Wer sich am Wahltag für den Ausgang interessiert: Vor dem Alten Rathaus wird das Ergebnis bekannt gegeben. Gegen 19 Uhr könnte es feststehen. Schon zuvor ab 18 Uhr kann verfolgt werden, wie nach und nach die Auszählungsergebnisse der Wahllokale einlaufen. Diesen Service bietet die Stadtverwaltung auch wieder über die Internetseite.
Weitere Informationen: www.rottweil.de
