Haushaltsplan: Gemeinderat hat öffentlich wenig Nachfragen / Viele Projekte stehen auf der Liste
Von Lorenz Hertle
Recht zügig hat der Rosenfelder Gemeinderat den Haushaltsplan 2016 beraten und verabschiedet. Er enthält eine Fülle von Projekten.
Rosenfeld. Anders als gewohnt war das Gremium in öffentlicher Sitzung diesmal nach nicht einmal einer Stunde mit dem Haushalt fertig. Kein Wunder, hatten sich die Räte nach der Einbringung vor Weihnachten und in einer Klausur doch intensiv mit dem Zahlenwerk beschäftigt, so dass die obligatorische Beratung diesmal kurz ausfiel.
Nach Angaben von Kämmerer Jean-Rémy Planche sind nach der Einbringung zwei Posten eingefügt worden: die Ortsbeschilderung in Leidringen mit 3000 Euro und der Radwegbau in Richtung des Leidringer Sportheims mit 100 000 Euro. Dementsprechend vergrößert sich die mit 3,2 Millionen Euro eingeplante Entnahme aus der Rücklage um 114 000 Euro.
Dieses Jahr sei der Haushaltsplan ausgewogen, sagte Horst Lehmann namens des Gremiums. Die Kämmerei habe das Zahlenwerk übersichtlich aufbereitet, und die Räte hätten sich in Klausur ausführlich damit befasst. Positiv wertete der Stadtrat und Leidringer Ortsvorsteher auch, dass alle Stadtteile Maßnahmen untergebracht und ihre Prioritätenliste abgearbeitet hätten. "Begehrlichkeiten gibt es immer", sagte Lehmann, aber man müsse genau abwägen. Bei der Vielzahl von Bauprojekten sei vielleicht nicht alles in diesem Jahr zu erledigen. Nun seien auf jeden Fall für die Folgejahre Beschlüsse gefasst, in denen nicht mehr so viele Mittel zur Verfügung stünden. Lehmann nannte als Stichworte die kommende Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und die Kanalinspektionen, die teure Sanierungen nach sich zögen.
"Zum ersten Mal ist der Haushaltsplanentwurf gebunden", freute sich Klaus May. Die sprudelnden Einnahmen aus der Gewerbesteuer nannte er "einzigartig": "Die Wirtschaft boomt in Rosenfeld."
Nachfragen gab es zu den Schuletats, die sich nach der Zahl der Schüler richten. Lernmittel können nach Angaben von Bürgermeister Thomas Miller auch aus diesem allgemeinen Budget bezahlt werden. Das Land gewährt einen Sachkostenbeitrag von 1119 Euro pro Kind bei Hauptschulen, Werkrealschulen und den Klassen 5 bis 10 der Gemeinschaftsschulen, 577 Euro bei Progymnasien. 150 Euro pro Schüler beträgt der Etat bei den Grundschulen und 25 Prozent der Sachkostenbeiträge im Progymnasium.
Deponien und Friedhöfe sorgen für Diskussionen
Auch die beiden Erddeponien sorgten für Fragen. Laut Stadtbaumeister Bernhard Müller sind Betriebsbeauftragte zwingend notwendig. Auf der geschlossenen Deponie Bogen bei Täbingen entstünden Kosten für die Renaturierung.
Die Verwaltung der Friedhöfe wird laut Planche von Papier auf EDV umgestellt.
Lehmann zeigte sich erfreut über die neuen Budgets für die Stadtteile. Diese könnten dann Maßnahmen in eigener Regie angehen. Es müsse noch festgelegt werden, was aus diesen Budgets bezahlt werden könne, so Miller.
Zum Schluss regte Gabi Bihr an, den Weg vom Schönbühlweg in Richtung der Isinger Flüchtlingsunterkunft zu beleuchten: "Da sind manchmal Menschen an der Straße nachts unterwegs." Auch sei die Bushaltestelle schlecht beleuchtet. Isingens Ortsvorsteherin Sigrid Lehmann verwies auf den bestehenden Fußweg abseits der Straße.
Während der Verwaltungshaushalt 2016 mit 18,9 Millionen Euro unverändert bleibt, erhöht sich der Vermögenshaushalt von 4,9 auf 5,1 Millionen Euro. Durchgewinkt wurden die Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe Wasserversorgung und Sofienbad.
Das Deckblatt des Rosenfelder Haushaltsplans ziert ein Bild der künftigen Turnhalle Isingen – deren Umbau für insgesamt 3,2 Millionen Euro steht für die lange Liste an Projekten, welche der Gemeinderat abgesegnet hat. Darunter sind lange in den Stadtteilen gewünschte Vorhaben wie die Parkplatzbefestigung am Brittheimer Bürgerhaus, der Endausbau des Bickelsberger Baugebiets Brünnle und des Gebiets "Hinter dem Dorf" in Leidringen sowie Straßen- und Gebäudesanierungen. In gemeinsamer Arbeit haben Stadtverwaltung und Bürgervertreter angesichts der noch guten Finanzlage ein großes Paket geschnürt – alle Stadtteile sind vertreten. Noch ist das Geld da. Alles wird im Jahr 2016 nicht mehr zu erledigen sein, und in den folgenden Jahren muss die Stadt Ausgaben für die Flüchtlingsunterbringung und für die Kanalsanierung tragen.
