Jugendliche ab 16 Jahren dürfen erstmals an der Europawahl teilnehmen. Deshalb warben Kreisräte aus dem Zollernalbkreis am Beruflichen Schulzentrum Hechingen (BSZ) dafür, das Wahlrecht am 9. Juni auch zu nutzen.
Die anstehende Europawahl wartet mit einer großen Neuerung auf: Erstmals können jugendliche EU-Bürger bereits mit 16 Jahren wählen. Bei den gleichzeitig stattfinden Kommunalwahlen ist dies schon seit 2014 möglich.
Sowohl für den Kreis als auch für das Beruflichen Schulzentrum Hechingen (BSZ) war das Grund genug, an die Jugend zu appellieren, vom neu hinzugewonnen Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. Der Appell richtete sich stellvertretend an eine elfte Klasse des beruflichen Gymnasiums.
Der Kreiskämmerer des Zollernalbkreises und Kreiswahlleiter Heinz Pflumm führte in die kommunalen Strukturen Baden-Württembergs, deren Organe und die Wahlmodalitäten ein. In seiner Präsentation verdeutlichte er die große Bedeutung der Kommunen. „Kommunen sind am nächsten an den Menschen dran.“ Es heiße völlig zu Recht: „Geht dir der Rat aus, gehst du auf’s Rathaus“.
„Zudem wirken sich kommunale Entscheidungen immer direkt auf das Leben der Menschen vor Ort aus“, so Pflumm.
Ein wichtiges Anliegen war es dem Kreiswahlleiter, auf das passive Wahlrecht zu verweisen. „Die Hürden, sich selbst wählen zu lassen, sind in Baden-Württemberg wirklich niedrig“, versicherte Pflumm den Schülern.
Selbst wählen lassen
Und auch Angela Godawa (SPD), Magdalena Dieringer (FWV), Dörte Conradi (CDU) und Konrad Wiget (Grüne) machten den Jugendlichen Mut, sich schon für die kommenden Kommunalwahlen aufstellen zu lassen. „Machen Sie mit Ihrem Engagement deutlich, dass Sie wichtig sind und auch mitentscheiden wollen“, so etwa Dieringer.
Was gehört wozu?
In welchen Bereichen die Gewählten dann mitentscheiden können, zeigte Pflumm, indem er die Jugendlichen entscheiden ließ, welche Aufgaben nur freiwillige Aufgaben, weisungsfreie oder weisungsgebundene Pflichtaufgaben sind. Wozu gehören denn nun Wanderwege, ein Klinikum und das Standesamt?
Gemeinde Zollerberg tagt
Den zweiten Teil der Veranstaltung bildete ein Planspiel, in dem die fiktive Gemeinde Zollerberg mit problematischen Haushalten belastet war: Im Ergebnishaushalt, der ausgeglichen sein muss, tat sich ein Minusbetrag von 1,4 Millionen Euro auf; im Finanzhaushalt war die Kreditaufnahme zu hoch, so dass diese um 4,2 Millionen Euro reduziert werden musste.
Haushalt ausgleichen
Die Schülern hatten die Aufgabe, sowohl in die Rollen als Vertreter der Verwaltung als auch in die von Gemeinderätinnen und –räte zu schlüpfen. Die echten Kreisräte halfen den Jugendlichen dabei, Änderungsvorschläge vorzubereiten. In der anschließenden Gemeinderatssitzung wurden dann verschiedene Anträge diskutiert und der Ergebnishaushalt konnte ausgeglichen werden.
