Pfalzgrafenweiler strebt gleichberechtigte Breitbandversorgung an / Telekom bewegt sich doch

Von Tina Eberhardt

Pfalzgrafenweiler. Die Gemeinde Pfalzgrafenweiler will raus aus der digitalen Steinzeit. Und zwar mit Hilfe von Fördergeldern. Darauf vermochte sich der Gemeinderat immerhin zu einigen. Ansonsten blieb als Fazit: Der Weg zum Breitband scheint kompliziert.

Über zwei Stunden debattierte, optimierte und kritisierte das Gremium unter Zuhörereinbindung die Konzeption für den Breitbandausbau, die laut der optimistischen Sitzungsvorlage an diesem Abend in einem Baubeschluss hätte enden sollen. Doch dazu kam es nicht.

Mit dem Erarbeiten der Breitbandkonzeption war der Ingenieurdienstleister Geodata aus dem Ostalbkreis beauftragt worden. Doch dessen Vertreter Haiko Höhner und Alexander Schmid gingen statt mit einem Umsetzungsbeschluss mit einem Warteticket nach Hause. Denn an der Vorgehensweise schieden sich die Geister im Rat erheblich.

Nachdem die Gemeinde seit Jahren erfolglos bei den Anbietern um eine bessere datentechnische Erschließung ringt, hatte man beschlossen, den Ausbau der Infrastruktur selbst in die Hand zu nehmen. Wie es auch die Stadtwerke Altensteig, deren Leiter Günther Garbe in der Sitzung beratend zugegen war, taten. Doch bis ganz Pfalzgrafenweiler in der digitalen Zukunft ankommt, ist ein Millionenbetrag nötig. Gleichzeitig ist die Förderpolitik des Landes für kommunale Breitbandprojekte ähnlich undurchschaubar wie die Erschließungspolitik der Anbieter.

Die Firma Geodata empfahl daher den Weg über ein dreistufiges interkommunales Projekt, das bei den Förderstellen im Regierungspräsidium, die jeden Antrag einzeln und zur Not über Monate in einen Prüfungskreislauf schicken, auf größtmögliches Wohlwollen stoßen könne. Neben der Erschließung des Kernorts – speziell des Internet-Brennpunkts "Schornzhardt" – würden Wörnersberg und Neu-Nuifra mit eingebunden. Doch viele im Gremium störten sich daran, dass damit teils versorgte Ortsteile nur noch besser, andere dagegen gar nicht versorgt würden.

Förderanträge sollen gestellt werden

Dass bei der Präsentation der beidem externen Fachleute die Technik versagte und just die Ergänzungsinformationen fehlten, die mancher noch zur Klarheit benötigt hätte, erschwerte die Diskussion zusätzlich. Vor allem aber wollte die Mehrheit des Rats nicht an einem Abend einen Beschluss fassen, mit dessen Umfang und Folgen das Gremium zum jetzigen Kenntnisstand noch sichtlich überfordert war. "Ich bin nicht glücklich mit dieser Vorgehensweise" erklärte Peter Dieterle (FWV), während Benjamin Finkbeiner (FWV) Verständnis für Bedenken der zu Wortbeiträgen zugelassenen Zuhörer hatte. Von diesen vermisste mancher die Ganzheitlichkeit des Konzepts. Und tatsächlich: Die datentechnisch prekärsten Teilorte kommen in der derzeitigen Konzeption nicht vor.

Der Grund dafür klingt fast perfide. Nachdem die Gemeinde jetzt selbst in Aktion tritt, kündigte die Telekom für Bösingen, Durrweiler und Herzogsweiler plötzlich ebenfalls Ausbauabsichten an. "Die Betreiber legen dann ein interessantes Engagement an den Tag", kommentierte Alexander Schmid, dem dieses Verhalten nicht fremd war. Doch sobald Absichtsbekundungen eines Anbieters im Raum stehen, ist der Gemeinde der Weg zum Förderantrag versperrt. Es bliebe nur noch die Erschließung aus eigenen Mitteln, so will es das Land. Und dass die Telekom nach der Absichtserklärung binnen drei Jahren zur Tat schreiten sollte, war nicht nur für Jens Graf (CDU) wenig vertrauenswürdig, der die Aussagen der Telekom bestenfalls als "ominös" werten mochte.

Während die Fachleute Alexander Schmid und Haiko Höhner im Diskussionsfeuer der Gemeinderäte zunehmend unglücklich wirkten, formulierte Adolf Gärtner schließlich eine Forderung, die das Projekt in der geplanten Weise zwar vorerst vom Tisch warf, aber immerhin einen Punkt hinter die lange Diskussion setzte. Im Gegensatz zu Horst Dieterle (FWV) und Andreas Ziefle (CDU), die zur Bewilligung des Konzepts bereit waren, um einen ersten Schritt zu tun, verlangte Gärtner eine grundsätzliche Zielformulierung in Richtung Land: Die Gesamtgemeinde Pfalzgrafenweiler strebt eine gleichberechtigte Breitbandversorgung für alle Ortsteile an.

Dem schloss sich das Gremium einstimmig an. Einig war man sich auch, dass die entsprechenden Förderanträge gestellt werden sollen. Der Ausbaustart und die Suche nach entsprechenden Betreibern schienen an diesem Abend aber nochmals in weite Ferne gerückt.