Abschluss: Nachzahlungen belasten Kasse
Obernheim. Im zweiten Jahr nach der Umstellung auf die dopische Jahresrechnung hat sich dem Obernheimer Gemeinderat erstmals die Gelegenheit geboten, die Jahre 2015 und 2016 miteinander zu vergleichen.
"2016 war wirtschaftlich ein gutes, aber in Obernheim eher ein mageres Jahr", konstatierte Bürgermeister Josef Ungermann in der Gemeinderatssitzung. Ein Grund seien die geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer, da ein Gewerbebetrieb aus Obernheim abgewandert sei. Daher sei man 45 000 Euro hinter dem Plan zurückgeblieben. Letztendlich hat die Gemeinde im Jahr 2016 rund 205 000 Euro Gewerbesteuer eingenommen, aber damit etwa 60 000 Euro weniger als 2015. Außerdem musste die Kommune außerplanmäßig hohe Steuernachzahlungen leisten, die auf den Verkauf von EnBW-Aktien aus dem Jahr 2002 zurückgehen – diese lagen bei rund 135 000 Euro. "Wenn diese nicht gewesen wären, hätten wir eine Punktlandung hingelegt", meinte Ungermann zum Planansatz. Er gab unumwunden zu verstehen: "Wir müssen uns nach der Decke strecken." Man müsse im Spannungsfeld zwischen den Gewerbesteuereinnahmen und dem Erhalt der Infrastruktur bestehen.
Die gestiegnen Personalkosten im Kindergarten sowie die geringeren Zuweisungen des Landes für Einrichtung schlagen mit einem Minus von 200 000 Euro im Vergleich zum Plan zu Buche. Als Gesamtergebnis steht ein Verlust von rund 397 000 Euro. Das Jahr 2017 laufe im Plan, meinte Ungermann.
Das Gremium stimmte den außerplanmäßigen Aufwendungen für 2016 in Höhe von 319 628 Euro einstimmig zu, ebenfalls ohne Gegenstimmen und Enthaltungen segneten die Räte den Jahresabschluss ab.