Gemeinderat: Jahresrechnung 2016 / Stadt schließt gut ab / 4,47 Millionen über dem Planansatz
Besser als erwartet schließt die Stadt Oberndorf die Jahresrechnung 2016 ab. Sie liegt um 4,47 Millionen Euro über dem Planansatz. Die Zahlen stellte Brigitte Schweikert von der Stadtkämmerei dem Gemeinderat vor.
Oberndorf . Allein im Verwaltungshaushalt ergaben sich Verbesserungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro. Diese sind unter anderem auf höhere Grund- und Gewerbesteuereinnahmen (zusammen 575 000 Euro mehr), Schlüsselzuweisungen vom Land (244 000 Euro) und Zuweisungen sowie Zuschüsse (194 000 Euro) zurückzuführen.
Einsparungen im Ausgabenbereich gab es im Personalbereich (320 000 Euro), bei der Unterhaltung von Grundstücken (146 000 Euro), Bewirtschaftungskosten (222 000 Euro) und mehr. Insgesamt waren es rund 1,15 Millionen Euro Mehreinnahmen bei gleichzeitigen 784 800 Euro Wenigerausgaben.
Somit liegen die Abschlusszahlen im Bereich der Einnahmen im Verwaltungshaushalt von rund 38,7 und Ausgaben von etwa 35,9 Millionen Euro. Folglich erhöht sich die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt auf 2,8 Millionen Euro. Geplant war eine Rate von etwa 869 000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr fällt die Zuführungsrate dennoch grob eine Million Euro geringer aus.
Ein paar Planabweichungen
I m Vermögenshaushalt hatte die Stadt mit Planabweichungen bei den Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken zu kämpfen. Insgesamt 256 000 Euro gab es weniger als geplant. Auch Zuschüsse und Zuweisungen gab es nicht ganz so viele wie erhofft, nämlich 173 000 Euro weniger. Dennoch gab es letztlich Mehreinnahmen von rund 1,2 Millionen Euro.
Einsparungen auf der Ausgabenseite wurden bei den Personalausgaben, der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken sowie Steuern und Geschäftsausgaben erzielt.
Als Abschlusszahlen gab es im Vermögenshaushalt rund 1,9 Millionen Euro an Einnahmen zuzüglich der Zuführungsrate von 2,8 Millionen.
Für die Finanzierung der für 2016 geplanten Investitionen in Höhe von 4,4 Millionen Euro war eine Kreditaufnahme (2,8 Millionen Euro) vorgesehen. Auf diese konnte ebenso verzichtet werden wie auf die Kreditaufnahme des Vorjahres (Haushaltseinnahmerest in Höhe von 1,7 Millionen Euro).
Insgesamt flossen im vergangenen Jahr rund 2,1 Million Euro in Baumaßnahmen, wie die Sanierung der Tal- und der östlichen Oberstadt (Schuhmarktplatz). Etwa 1,6 Millionen wurden für den Erwerb von Grundstücken ausgegeben.
Schulden: 880 000 Euro
Was die Haushaltsausgabereste angeht, so wurden diese im Verwaltungshaushalt um 180 000 Euro und im Vermögenshaushalt um 1,1 Million Euro reduziert. Haushaltsreste von 529 000 Euro auf der Seite der Ausgaben im Verwaltungshaushalt, 714 000 Euro bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt und 4,9 Millionen Euro bei den Ausgaben sind im Rechnungsergebnis 2016 berücksichtigt. Im Vorjahr waren die entsprechenden Zahlen 710 000 Euro im Verwaltungs- und 2,2 sowie 6 Millionen Euro bei den Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt.
Haushaltsreste wurden vor allem bei der Stadtsanierung östliche Oberstadt für den Erwerb von Grundstücken gebildet (240 000 Euro) sowie für die Renaturierung des Brühlbachs in Bochingen (223 000 Euro) und die Feuerlöschversorgung in Härlestraße/Sommerhalde (190 000 Euro).
Der allgemeinen Rücklage konnte die Stadt 542 000 Euro zuführen. Darin sind 500 000 Euro für den Grunderwerb für die Entwicklung von Gewerbe- und Wohnbauflächen enthalten. Bei einer Entnahme von rund 52 000 Euro im vergangenen Jahr ist die allgemeine Rücklage Ende 2016 auf einem Stand von 3,4 Millionen Euro. Zu Beginn des Jahres betrug sie noch knapp drei Millionen. Frei verfügbar, also nicht zweckgebunden, sind davon etwa 44 000 Euro.
Insgesamt konnten Kredite im Umfang von 193 000 Euro getilgt werden, woraus sich ein Schuldenstand von 888 000 Euro ergibt.
