Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2013 liegt vor / Grundstücksverkauf 2014 hinter den Erwartungen
Von Karin Zeger
Oberndorf. Mit den Finanzen der Stadt beschäftigten sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses. Die Stadtkämmerei gab einen Haushaltszwischenbericht fürs laufende Jahr und stellte das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2013 vor.
"Der Verwaltungshaushalt sich sich bisher insgesamt positiv entwickelt", erläutert Rainer Weber, Verwaltungsleiter Finanzen, in der Sitzung am Dienstag. "Auf der Einnahmeseite werden die Planansätze weitestgehend erreicht." Die Gesamtverbesserungen betragen rund 460 000 Euro, wodurch sich die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt auf rund 4,25 Millionen Euro verbessere. Weber: "Geplant waren rund 3,8 Millionen Euro."
Nach Schätzungen im Mai nimmt die Stadt rund 120 000 Euro mehr Einkommensteuer ein. Allerdings reduziere sich das Aufkommen der Gewerbesteuer um rund 1,4 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite schlagen vor allem der Unterhalt von Grundstücken zu Buche. Dort werden rund 150 000 Euro mehr gebraucht.
Im Vermögenshaushalt gebe es deutliche Abweichungen bei Baumaßnahmen. Insbesondere das Dach für die Turnhalle in Hochmössingen, der Ausbau der Breitbandversorgung in Aistaig und Mehrkosten bei den laufenden Großprojekten (unter anderem der Turnhalle Beffendorf) könnten nicht vollständig über Haushaltsreste gegenfinanziert werden, so Weber. "Voraussichtlich fallen rund 400 000 Euro überplanmäßig an."
50 000 Euro zusätzlich fallen auch durch das Förderprogramm für junge Familien zum Erwerb von städtischen Bauplätzen an. Dieses hat der Gemeinderat in der ersten Jahreshälfte außerplanmäßig beschlossen. "Die Mehrausgaben im Vermögenshaushalt betragen somit rund 450 000 Euro." Dies entspreche nahezu der Verbesserung des Verwaltungshaushaltes.
Die Grundstücksverkäufe liefen bislang nicht so wie gedacht. Hier liegen die Zahlen rund 250 000 Euro unter der Planung.
Der Schuldenstand werde Ende des Jahres rund 5,07 Millionen Euro betragen, bei der Planung ging man von 5,84 Millionen aus. "Insgesamt würde dies zu einer Verbesserung des Haushalts um circa 770 000 Euro führen." Dies sei im Wesentlichen auf die positive Entwicklung des Vorjahres zurückzuführen, so Weber. Nach dem aktuellen Stand der Jahresrechnung 2013 werde die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Dies seien 4,7 Millionen Euro mehr als geplant, erläutert Brigitte Schweikert von der Stadtkämmerei. Die Änderungen der Einnahmen im Verwaltungshaushalt ergeben sich vor allem aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (plus 3,4 Millionen Euro). Unter dem Plansatz blieb die Stadt unter anderem bei den Ausgaben für das Personal (87 000 Euro) sowie für Geräte und Ausstattungsgegenstände (100 000 Euro), so Schweikert. Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen mussten rund 120 000 Euro mehr aufgewendet werden.
Im Vermögenshaushalt wurden 6,04 Millionen Euro in Baumaßnahmen investiert, der Plansatz lag bei 5,15 Millionen. Zum Ende des vergangenen Jahres ergibt sich ein Schuldenstand von 1,47 Millionen Euro, so Schweikert. Die Planung ging von 3,67 Millionen aus.
