Foto: Schwarzwälder-Bote

Freie Wähler krtisieren das Vorgehen der CDU beim zweiten Bürgermeisterr-Posten / Wählervotum nicht beachtet

Von Albert Bantle Niedereschach. Aufgearbeitet wurde in der Sitzung des neu formierten Niedereschacher Gemeinderates der Verlauf der zurückliegenden konstituierenden Sitzung. Speziell ging es um die Wahlen der beiden Bürgermeisterstellvertreter. Ausgelöst wurde die Diskussion durch eine Stellungnahme von Gemeinderat Michael Asal, die dieser für die Freien Wähler verlas. Asal wies darauf hin, dass die CDU, die mit Manuela Fauler (erste Bürgermeisterstellvertreterin) und Edgar Lamparter (zweiter Bürgermeisterstellvertreter) jetzt entgegen bisheriger Geflogenheit beide Posten inne hat. Aus Sicht der Freien Wähler werde völlig ignoriert, dass die Freien Wähler im Kernort Niedereschach 64 Prozent der Wählerstimmen erhalten haben. Die CDU betrachte wohl nach 40 Jahren die Gesamtgemeinde noch immer nicht als Einheit.

Manuela Fauler erwiderte, dass die CDU im Gemeinderat eine konstruktive Arbeit leiste. Dies habe sie in der Vergangenheit bewiesen, dass sie dies auch könne. Im Vorfeld der Stellvertreterwahl habe sie mit Werner Reich von den Freien Wählern gesprochen. Dabei sollte der zweite Bürgermeisterstellvertreterposten an die Freien Wähler gehen.

Zwischenzeitlich haben die Freien Wähler, so Fauler, CDU-Gemeinderäte angerufen, um die Fraktion gegeneinander auszuspielen. Werner Reich gab ihr bei diesem Vorwurf keine klare Antwort. "Man hat uns in den Rücken geschossen und deshalb haben wir anders entschieden", so Fauler. Sie frage sich zudem, was denn da – wie von Werner Reich am Ende der Sitzung erklärt wurde – "beschämend" sein soll. Werner Reich erklärte, dass er dies auf den Gesamtgemeinderat bezogen habe. Was im Hintergrund alles an Telefonaten gelaufen sei, wisse er nicht.

Rüdiger Krachenfels erklärte, dass es der ganzen Sache sicher nicht dienlich sei, wenn nun darauf herumgehakt werde. Die Kandidaten wurden demokratisch gewählt. Mit Blick in die Zukunft vertrat Krachenfels die Meinung, dass Fraktionsdenken im Gemeinderat überflüssig sei.

Fischbachs Ortsvorsteher und Gemeinderat Peter Engesser (CDU), der als Stimmenkönig der Gemeinderatswahl die meisten Stimmen erhielt, wurde von den Freien Wählern als Gegenkandidat für Manuela Fauler vorgeschlagen. Dieser lehnte eine Kandidatur jedoch ab. Die neuen CDU-Gemeinderäte meinten in einer internen Probeabstimmung, dass der erste Bürgermeisterstellvertreter aus dem Kernort kommen sollte.

"Mir persönlich hat das gar nicht gefallen, denn ich wäre es den Bürgerinnen und Bürgern schuldig gewesen, den ersten Bürgermeisterstellvertreterposten zu übernehmen. Die Leute ›draußen‹ sehen die ganze Situation anders" und unter Demokratie verstehe er etwas anderes, so Engesser, der das Thema nun aber wohl abgehakt hat. "Die Sache ist gelaufen. Ich habe mich jedenfalls über die vielen Stimmen sehr gefreut", so Engesser abschließend.

Wie zu erfahren war, war die CDU-Fraktion nicht bereit, bei den Wahlen zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter Ilse Mehlhorn oder Walter Pankoke zu wählen. Aus gut unterrichteten Kreisen war weiter zu erfahren, dass dies unter anderem daran liege, dass Mehlhorn, die bisher für die SPD im Gremium saß, zu den Freien Wählern wechseln musste, da die SPD keine Kandidatenliste mehr aufgestellt hat. Ähnlich verhält es sich bei Walter Pankoke, der in der vergangenen Amtsperiode zunächst für die LBU, dann als Parteiloser dem Gremium angehörte und jetzt bei den Freien Wählern ist. "Einen Grünen" und eine "Rote" wollte man seitens der Niedereschacher CDU-Fraktion wohl schlicht und einfach nicht wählen.

In der Stellungnahme der Freien Wähler erklärte Michael Asal zu der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter, dass das jetzige Ergebnis merkwürdig sei. Die Frage wird aufgeworfen, ob es bis jetzt nicht immer so war, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen ein bevorzugtes Anrecht auf den Stellvertreter hatte? Der Bürger frage sich zu Recht, was hier vorgehe. Der Bürger, so Asal, hätte ein Recht zu erfahren, wie es tatsächlich war.

Eine andere Sache ist es mit dem zweiten Stellvertreter. Hier sei man laut Asal einfach darüber hinweggegangen dass die Freien Wähler in Niedereschach 64 Prozent der Wählerstimmen erhalten haben. Auf den ersten vier Rängen befindet sich ein Freier Wähler. Daraus schließt Asal: "Dies ist ein recht eindeutiges Ergebnis und wurde schlicht ignoriert. Die Wählerstimmen wurden ausgeklammert. Lieber wurde ein eigener Kandidat installiert. Dass der Kandidat gewählt würde, war keine große Überraschung. Die Bürger haben die Freien Wähler nicht dafür gewählt, um interne Machtansprüche auszuüben. Sie wollen in ihren Belangen gut vertreten werden." Deshalb wünschen sich die Bürger einen Gemeinderat, der die Belange der Bürger verantwortlich vertritt und seine Kraft und Zeit nicht mit internen Querelen vergeudet, verdeutlichte Asal.