Gemeinderat befürwortet Haushaltsplan und bringt Investitionen in die Gemeinschaftsschule auf den Weg
Von Albert Bantle
Niedereschach. Der Haushaltsplan 2015 ist unter Dach und Fach. Der Niedereschacher Gemeinderat hat dem Zahlenwerk einstimmig zugestimmt. Größte Investitionsmaßnahme ist das Sanierungskonzept für die Gemeinschaftsschule mit 280 000 Euro.
Weiter stehen unter anderem Maßnahmen der Eigenkontrollverordnung mit 200 000 Euro, die Verlegung von Micro-Pipes im Zuge der BEN-Maßnahmen mit 128 000 Euro sowie die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges mit 120 000 Euro auf der Agenda.
Das umfangreiche Zahlenwerk für 2015 war zuvor im Gemeinderat und in den drei Ortschaftsräten vorberaten worden. Vor der Verabschiedung informierte Kämmerer Alfred Haberstroh über die wichtigsten Eckdaten. Das Gesamtvolumen beträgt im Kernhaushalt 14,8 Millionen Euro, davon im Verwaltungshaushalt 13,3 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 1,5 Millionen Euro.
Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt 1,16 Millionen Euro. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes ist eine Rücklagenentnahme über 44 000 Euro notwendig.
Der verfügbare Rücklagenbestand wird dadurch auf 1,14 Millionen Euro zurückgehen. Eine Kreditaufnahme ist 2015 nicht erforderlich. Der Schuldenstand wird bis zum Jahresende auf voraussichtlich 363 000 Euro sinken, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 62 Euro entspricht.
Das Gesamtvolumen des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Wasserversorgung beträgt 970 000 Euro, davon im Erfolgsplan 589 000 Euro und im Vermögensplan 381 000 Euro. Das Investitionsvolumen fällt mit 185 000 Euro 2015 deutlich geringer aus als in den Vorjahren. Sanierungsarbeiten im Hochbehälter Pfaffenberg mit 75 000 Euro und Sanierungsmaßnahmen im Wasserleitungsnetz mit 100 000 Euro sind größere Ausgabe-Positionen. Zur Finanzierung des Vermögensplans ist eine Kreditaufnahme über 94 000 Euro notwendig. Die Verschuldung wird beim Eigenbetrieb bis zum Jahresende bei voraussichtlich 2,04 Millionen Euro liegen. Das sind 398 Euro pro Kopf.
Für die CDU erklärte deren Sprecherin Manuela Fauler, dass man trotz stetig steigenden Ausgaben beim Personal, im sozialen Bereich und bei den laufenden Kosten und Investitionen von mehr als 1,5 Millionen Euro, den Haushalt 2015 ohne Neuverschuldung bewältigen könne. Doch der Schein trüge. Die verfügbaren Rücklagen seien nach der mittelfristigen Finanzplanung bereits 2016 aufgebraucht. "Was kommt dann?", fragte Fauler. Die Planung weise bereits bis 2018 eine Neuverschuldung von rund 1,8 Millionen Euro aus, wobei bis dahin nur ein Teil der geplanten Investitionsmaßnahmen, hier erwähnte Fauler die Sanierung der Schule in Niedereschach und der Schloßberghalle in Kappel und den Ausbau des Glasfasernetzes in der Gesamtgemeinde. Der Kreditbedarf würde noch höher ausfallen, wenn Maßnahmen wie die Umfahrungsstraße für Niedereschach, im Planzeitraum ausgeführt würden, sagte sie weiter.
Für die Freien Wähler wies Walter Pankoke darauf hin, dass man im Haushalt jeden einzelnen Posten kritisch beurteilt und durchleuchtet habe. Der Haushaltsplan 2015 sei eine gute Basis für eine positive Zukunft in Niedereschach.
