Niedereschacher Gemeinderat beschließt Beitragserhöhung / Kosten für Betreuung steigen kontinuierlich
Von Albert Bantle
Niedereschach. Orientiert an den Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände Baden-Württembergs sowie der Vertreter der Kirchen beschloss der Niedereschacher Gemeinderat, die Kindergartenbeiträge (Ü3) für das Kindergartenjahr 2015/2016 im Gemeindekindergarten in Fischbach zu erhöhen.
Dabei ging der Gemeinderat auf Antrag von Holger Tranzer sogar über den moderateren Erhöhungsvorschlag von Kämmerer Alfred Haberstroh hinaus und beschloss auf Grund der verlängerten Öffnungszeiten im Kindergarten einen Zuschlag von zehn Prozent. Holger Tranzer betonte, dass er durchaus wisse, dass sein Antrag sehr "unpopulär" sei. Er sagte jedoch: "Wir müssen auch einmal nach dem Haushalt gucken."
Rüdiger Krachenfels sah dies völlig anders: "Wir wollen eine familienfreundliche Gemeinde sein, deshalb sollten wir Familien mit Kindern nicht noch mehr belasten. Ich gegen eine zusätzliche Erhöhung." Neben Krachenfels stimmte auch Werner Reich gegen das Vorhaben.
Jörg Freund wies darauf hin, dass der "Einbruch" bei den Einnahmen bei den Elternbeiräten mit der Einführung des "Württemberger Modells" gekommen sei. Bei diesem Modell werden bei der Berechnung der Elternbeiträge alle Geschwisterkinder einer Familie bis zum 18. Lebensjahr berücksichtigt und nicht nur – wie zuvor – ausschließlich die Geschwister im Kindergartenalter. Freund regte an, zu prüfen, ob man nicht aus dem "Württemberger Modell" aussteigen könne. Davon riet Kämmerer Alfred Haberstroh allerdings ab: Das Modell sei in ganz Baden-Württemberg eingeführt und alle Zuschüsse, welche die Gemeinde erhält, seien auf diesem Modell aufgebaut.
Am Gemeindekindergarten in Fischbach beträgt nach dem Beschluss des Gemeinderates der Elternbeitrag für eine Familie mit einem Kind nun 100 Euro statt der bisherigen 97 Euro. Für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern steigt der Betrag um zwei Euro auf 76 Euro, für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern müssen nun 50 Euro gezahlt werden. Der Betrag für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern bleibt bei 16 Euro. Auf die neuen Beträge kommt nun noch wegen der verlängerten Öffnungszeiten der Zuschlag von zehn Prozent dazu.
Bevor der Niedereschacher Gemeinderat über die Anpassung der Kindergartenbeiträge beriet, befasste sich das Gremium mit einer vom Rechnungsamt erstellten Zusammenstellung der Personalkosten im Bereich der Kleinkind-, der Kindergarten- und der Schulkinderbetreuung. Im Zeitraum von 2005 bis 2014 sind die Kosten für die Gemeinde demnach von rund 770 000 Euro auf circa 1,5 Millionen Euro gestiegen. 2015 wird sich der Betrag voraussichtlich bei über 1,6 Mio. Euro einpendeln, so Haberstroh.
Gemeinderätin und Bürgermeisterstellvertreterin Manuela Fauler lobte die Mitarbeiter des Rechnungsamts für die sehr aussagekräftige und übersichtliche Aufstellung. Angesichts der laufend nach oben gehenden Kosten frage sie sich, wie lange die Gemeinde diese noch stemmen könne. Auf Nachfrage erläuterte Kämmerer Alfred Haberstroh, dass seit dem Amtsantritt der grün-roten Landesregierung die Zuschüsse im Bereich der Kleinkindbetreuung zur Freude der Gemeinde stark angestiegen seien.
Siegfried Reich wollte wissen, ob das "Ende der Fahnenstange" bei den Kosten für die Kinderbetreuung irgendwann absehbar sei. "Das liegt nicht an uns, sondern an der Politik", entgegnete Hauptamtsleiter Timm Maier. Die Gemeinde müsse im Kindergartenbereich im Wettbewerb mit den anderen Gemeinden mitmachen – oder werde abgehängt, so Maier. Michael Asal warf die Frage auf, wo die ganze Entwicklung mit den steigenden Kosten noch hinführen soll. Wenn die Steuerquellen einmal nicht mehr so "sprudeln", werde es problematisch. Deshalb müsse man versuchen, auf die Kostenbremse zu drücken, sonst bleibe bald kein Geld mehr für Investitionen.
