Kommunales: Gemeinderat debattiert über Haushalt / Niedereschach muss auf Rücklagen zugreifen
Niedereschach (alb). Zum Einstieg in die Haushaltsplanberatungen für das kommende Jahr präsentierte in der jüngsten Gemeinderatssitzung Kämmerer Alfred Haberstroh das vorläufige Investitionsprogramm. Die weiteren Beratungen, was davon umsetzbar ist und was nicht, dürften noch interessant werden, da die Finanzierung des Nachtragshaushalts voll auf Kosten der komplett aufgebrauchten Rücklagenmittel geht, die eigentlich zur Finanzierung des Investitionshaushalts 2018 vorgesehen waren.
Unter diesen Umständen, so Haberstroh, sei er selbst erschrocken, als er die Zahl von über fünf Millionen Euro für alle geplanten Investitionen zur Kenntnis nehmen musste. Für ihn stelle sich nun die Frage der Finanzierung, in dem alle genannten Positionen wichtig erscheinen. Mit Sicherheit seien die geplanten Investitionen nur schwer, wenn überhaupt, finanzierbar. Auch vor dem Hintergrund, dass in den Folgejahren noch erheblicher Investitionsbedarf bestehe. Und die Diskussion um die einzelnen Maßnahmen entbrannte gleich zu Beginn der Beratungen in aller Heftigkeit. Nicht nachvollziehbar war es für Peter Engesser, dass 100 000 Euro für die Ertüchtigung des Brandschutzes und nochmals 100 000 Euro für die Beseitigung von Sicherheitsmängeln an öffentlichen Gebäuden aufgebracht werden sollen.
Dass Schabenhausen kleiner sei als Fischbach sei Manuela Fauler bekannt, aber warum der Ausbau der Glasfaserversorgung in Fischbach 650 000 Euro kosten soll und in Schabenhausen lediglich 30 000 Euro, das verwundere sie doch mächtig. Armin Müller wunderte sich über die geplante Sanierung der Wasserleitung in der Königsfelder Straße in Fischbach, wenn doch ohnehin der Ausbau der Landstraßen zwischen Niedereschach, Fischbach und Erdmannsweiler im kommenden Jahr anstehe.
Dann könnte diese Maßnahme doch in einem Zug erledigt werden. Hierzu erläuterte Ortsbaumeister Leopold Jerger, es sei Vorgabe, dass eben im Erdbereich unter der Straße alles saniert sein müsse und erst dann sei das Land als Baulastenträger bereit die Straßensanierung anzugehen. Was dann Manuela Fauler sichtlich aufbrachte: "Denken die eigentlich, bei den Gemeinden läuft das Wasser immer bergauf?"
Da müsse man doch wirklich mal an die Öffentlichkeit, wenn alles vom Sparen redet und dann werde eine Straße gleich zweimal hintereinander aufgegraben.
Und auch dem sonst eher ruhig und besonnen agierenden Bürgermeister Martin Ragg platzte im Verlauf dieser Diskussion der Kragen: Was die veranstalten, sei wirklich unglaublich. Da gebe er den Einsprüchen völlig recht. "Aber wenn wir es nicht so machen, wie die wollen, dann sanieren sie eben irgendwo anders." Und dann komme es eben zu solch abstrusen Dingen, dass eine Straße zweimal hintereinander aufgegraben werde. Ragg appellierte auch an die Räte, dies ihren Landtagsabgeordneten zuzutragen, denn das alles sei ein Problem des Landes Baden-Württemberg. Acht Millionen Euro stünden im Jahr bei der Straßensanierung für drei Landkreise für Landesstraßen zur Verfügung, die im Kataster alle rot markiert seien. Und man frage sich, was in den letzten Jahren passiert sei, im ländlichen Raum jedenfalls komme nichts an, alles werde vernachlässigt.
Der zweitgrößte Posten im Investitionsprogramm, die Sanierung des Friedhofs Niedereschach, war bereits zuvor von Theresia Pfau und Iris Grimm vom Büro Arbol erläutert worden, wobei man da bereits Einigung erzielte, als Einsparmaßnahme den ersten Bauabschnitt zu "strecken" und nur zur Hälfte, also mit rund 600 000 Euro, im Haushalt zu veranschlagen.
