Kommunales: Gemeinderäte arbeiten sich in die Planung mit der Doppik ein
Niedereschach (alb). Zum letzten Mal wurde bei der Gemeinde Niedereschach der Haushaltsplan "kameralistisch" geplant, wie Kämmerer Alfred Haberstroh bei der Einbringung und Beratung des Haushaltsplanes 2018 erklärte.
Im kommenden Jahr werde der Haushaltsplan für 2019 erstmals auf Grundlage der Doppik vorgestellt werden. Die Vorbereitungen für diese zeitaufwendige Umstellung laufe bereits auf Hochtouren. Im Jahr 2018, werde eine Veranstaltung für die Gemeinde- und Ortschaftsräte stattfinden, damit diese dann auch mit der auf der Grundlage der Doppik erstellten Haushaltsplanung zurechtkommen.
Bürgermeister Martin Ragg verwies eingangs der Beratung darauf, dass man mit Blick auf die Einbringung und Beratung des Haushaltsplans 2018 bereits seit dem Sommer in den Ortschaftsräten und seit dem Herbst im Gemeinderat entsprechende Vorberatungen geführt habe. Dies trage auch dazu bei, dass man sich gegenseitig besser verstehe und erfahre, warum welche Maßnahme umgesetzt und die eine oder andere gewünschte Maßnahmen aufgeschoben wird.
Nachdem Kämmerer Alfred Haberstroh die wichtigsten Eckdaten und seine Einschätzung zum Etat 2018 erläutert hatte, wurde der Vermögenshaushalt durchgeblättert.
Einig waren die Räte sich am Ende der Beratung des Vermögenshaushalts auch darüber, dass man den Verwaltungshaushalt "durchforsten" müsse um zu erkunden, inwieweit sich dort, gerade auch bei den Freiwilligkeitsleistungen, eventuell Einsparungen vornehmen lassen.
Hierzu erklärte Manuela Fauler, dass es ihrer Meinung nach die steigenden Personalkosten und hohe Ausgaben für die Kinderbetreuung seien, die der Gemeinde "die Haare vom Kopf fressen". Sie halte nichts davon, die berühmte "Liste der Grausamkeiten" hervor zu holen, wo es dann darum gehe, ob 500 Euro für einen Verein gestrichen werden oder nicht. Es gelte, sich mit den "dicken Brocken" zu beschäftigen.
Haberstroh wies darauf hin, dass gerade der Verwaltungshaushalt sehr konjunkturabhängig sei. Sollte die seit einigen Jahren stabile Konjunktur irgendwann einmal "schwächeln", werde die Gemeinde haushaltstechnisch große Probleme haben.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Edgar Lamparter, weshalb die Gewerbesteuereinnahmen so drastisch zurückgegangen sind, erklärte der Bürgermeister, dass dies auf eine rege Erweiterungsbautätigkeit der Betriebe in der Gesamtgemeinde zurückzuführen sei. Dadurch müssen diese Betriebe weniger Gewerbesteuer bezahlen, legen gleichzeitig aber auch den Grundstein dafür, dass weiteres Wachstum zu erwarten sei.
Walter Pankoke wies darauf hin, dass alles, was man investiere, im Grunde genommen für die Zukunft der Gemeinde sei. "Gerade Investitionen, wie man sie im Schulbereich tätige, sichern die Zukunft der Gemeinde." Nichtsdestotrotz, so Haberstroh, gelte es jedoch, "handlungsfähig" zu bleiben. Er und Ragg erläuterten den Räten auch, auf welcher Grundlage man sich im Vermögenshaushalt auf ganz bestimmte vorgeschlagene Maßnahmen konzentriert habe. Zum einen habe man, wie beim Brandschutz, auf die rechtliche Bedeutung geachtet, zum anderen wie beim Glasfaser, auf die zu erwartenden hohen Zuschüsse.
Hinzu seien notwendige Maßnahmen im Bereich der Schule, mit den dort einzurichtenden Lernbüros und der Erweiterung, gekommen.
