Kommunales: Zeitverzögerung bei Arbeiten der Liebelsberger Außengebietswasserableitung verursacht größere Kosten
Von Andrea Fisel
"Wieder einmal" oder „schon wieder das gleiche Prozedere", bekundeten Neubulachs Gemeinderäte in der Sitzung am Mittwochabend ihren Unmut über erneute Versäumnisse aus der Vergangenheit und damit verbundene unangenehmen Folgen.
Neubulach. Welcher Sachverhalt sorgte nun für diese rege Diskussion? Der Gemeinderat sollte – und tat es denn ja auch – den überplanmäßigen Ausgaben für die Außengebietswasserableitung (AG 5) in Liebelsberg zustimmen. Bürgermeisterin Petra Schupp fasste noch einmal kurz den bisherigen Verlauf in dieser Sache zusammen: Der Gemeinderat hatte bereits im Dezember 2014 der geänderten Ausführung der Maßnahme AG 5 in Liebelsberg mit der zugrunde liegenden Kostenberechnung in Höhe von 730 000 Euro zugestimmt. Die Auftragsvergabe war zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt. Bei der Planungsänderung wurde eine Auftragserweiterung berücksichtigt.
Maßnahme zu spät fertig
Mit der Maßnahme wurde aber erst im jetzigen Frühjahr begonnen. Die beauftragte Baufirma Günthner meldete eine deutliche Kostensteigerung aufgrund der zeitlichen Verzögerung, auch das Bauvolumen hatte sich stark vergrößert. Nach Absprache mit dem Landratsamt wurde schließlich einer konjunkturell bedingten Auftragserweiterung auf die neue Summe von 802 500 Euro zugestimmt. "Wir erhalten aber für diese Auftragserweiterung ebenfalls Fördermittel", versicherte Schupp.
Die Möglichkeit, zum damaligen Zeitpunkt eine andere Baufirma zu beauftragen, sei nicht gegeben gewesen, antwortete Frank Frey, Leiter der städtischen Abteilung Bau und Technik, auf Nachfragen aus den Reihen des Gremiums.
Denn dann hätte das ganze Verfahren von vorne abgewickelt werden müssen. Dies hätte geheißen, eine erneute Ausschreibung, neue Planungen und somit noch höhere Kosten. Im Übrigen sei es ein täglicher Kampf sowohl mit der Baufirma als auch mit dem Ingenieurbüro, die Kosten für diese oder jene Maßnahme nicht noch weiter ansteigen zu lassen, ließ er wissen.
Die Ratsmitglieder stimmten zwar mit lediglich zwei Enthaltungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu, nicht aber ohne zuvor in aller Deutlichkeit ihre Missbilligung zum Ausdruck gebracht zu haben.
Jürgen Bohnet brachte es auf den Punkt und sprach damit vielen seiner Ratskollegen aus der Seele: "Uns bleibt ja nichts anderes übrig, als zähneknirschend zuzustimmen!" Wie ein Deja-vu-Erlebnis mutete diese Angelegenheit Dieter Heselschwert an: "Es läuft wieder wie schon so oft bei einigen anderen Bauprojekten in der Vergangenheit."
"Höchst ärgerlicher Punkt"
Doch damit noch nicht genug, fuhr die Bürgermeisterin fort. Anlässlich der Aufstellung der möglichen Haushaltsreste von 2015 sei festgestellt worden, dass es verpasst worden sei, den im Jahr 2014 veranschlagten Planansatz als Haushaltsrest ins Jahr 2015 zu übertragen. Lediglich der im Haushalt 2015 veranschlagte Teilbetrag von 80 000 Euro könne nun beim Jahresabschluss 2015 als Haushaltsrest einbezogen werden. "Somit entstehen im Jahr 2016 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 722 500 Euro. Das heißt im Klartext, wir haben höhere Ausgaben als geplant", sagte Schupp.
Nach Abzug der Fördermittel in Höhe von 418 000 Euro habe die Stadt somit noch 303 700 Euro selbst zu finanzieren. Stadtrat Alois Jerges fand deutliche Worte: "Das ist ein höchst ärgerlicher Punkt, dass eine Sache, die wir schon 2013 geplant haben, erst jetzt zur Ausführung gelangt." Noch verwerflicher sei aber, dass für die Gemeinde zusätzliche Kosten anfielen, weil Haushaltsreste aus "haushaltskosmetischen Gründen" nicht angegeben worden seien.
"Von der Vorgängerverwaltung wurden Maßnahmen immer wieder verschoben, sodass wir jetzt solche Mehrkosten schultern müssen", ergänzte Jürgen Bohnet.
